Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2016 - XII ZB 464/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,44247
BGH, 05.10.2016 - XII ZB 464/15 (https://dejure.org/2016,44247)
BGH, Entscheidung vom 05.10.2016 - XII ZB 464/15 (https://dejure.org/2016,44247)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 2016 - XII ZB 464/15 (https://dejure.org/2016,44247)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,44247) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    FamFG §§ 158 Abs. 7, 168 Abs. 1, 277 Abs. 1; BGB § 1835 Abs. 1 Satz 3

  • IWW

    § 158 Abs. 4 Satz 3 FamFG, § ... 70 Abs. 1 FamFG, § 1835 Abs. 1 Satz 3 BGB, § 168 Abs. 1 FamFG, § 158 Abs. 7 Satz 2 FamFG, § 168 FamFG, § 158 Abs. 7 FamFG, § 158 Abs. 7 Satz 1 FamFG, § 277 FamFG, § 158 FamFG, § 1835 Abs. 1 BGB, Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG, § 158 Abs. 7 Sätze 2 bis 6 FamFG, § 277 Abs. 1 FamFG, § 1835 Abs. 1 bis 2 BGB, § 158 Abs. 7 Satz 6 FamFG, § 2 VBVG, § 158 Abs. 7 Satz 2 bis 6 FamFG, § 277 Abs. 4 Satz 1 FamFG, § 2 Satz 1 VBVG, § 277 Abs. 2 Satz 2 FamFG, §§ 276, 277 Abs. 1 FamFG, §§ 317, 318, § 1684 Abs. 3 Satz 6 BGB, § 158 Abs. 7 Satz 5 FamFG, § 55 RVG, Art. 12 Abs. 1 GG, § 74 Abs. 6 Satz 1 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 158 Abs 7 FamFG, § 168 Abs 1 FamFG, § 277 Abs 1 FamFG, § 1835 Abs 1 S 3 BGB
    Vergütung des berufsmäßigen Verfahrensbeistands: Geltung der Ausschlussfrist von 15 Monaten für die Abrechnung der Vergütung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung der Ausschlussfrist des § 1835 Abs. 1 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf den Vergütungsanspruch des berufsmäßigen Verfahrensbeistands in einer Kindschaftssache; Schaffung der Fallpauschalen als eigenständige und abschließende Regelung für Vergütung und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung der Ausschlussfrist des § 1835 Abs. 1 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuch ( BGB ) auf den Vergütungsanspruch des berufsmäßigen Verfahrensbeistands in einer Kindschaftssache; Schaffung der Fallpauschalen als eigenständige und abschließende Regelung für Vergütung und ...

  • datenbank.nwb.de

    Vergütung des berufsmäßigen Verfahrensbeistands: Geltung der Ausschlussfrist von 15 Monaten für die Abrechnung der Vergütung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfahrensbeistand - und die Ausschlussfrist für seine Vergütung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Vergütungsanspruch des berufsmäßigen Verfahrensbeistands in einer Kindschaftssache

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kindschaftssache: Ausschlussfrist des § 1835 Abs. 1 S. 3 BGB auf Vergütungsanspruch des berufsmäßigen Verfahrensbeistands analog anwendbar

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Vergütungsanspruch des Verfahrensbeistands

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 5.10.2016 - XII ZB 464/15 - Vergütungsanspruch des berufsmäfigen Verfahrensbeistands" von RiKG Dr. Martin Menne, original erschienen in: FGPrax 2017, 20 - 21.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 574
  • MDR 2017, 177
  • FGPrax 2017, 20
  • FamRZ 2017, 231
  • Rpfleger 2017, 148
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 14.03.2018 - IV ZB 16/17

    Geltung der Ausschlussfrist des § 2 S. 1 VBVG für die Vergütung des

    Anders als bei der Nachlasspflegschaft (vgl. insoweit Senatsbeschluss vom 24. Oktober 2012 aaO) steht dieser mit der Einführung der Ausschlussfrist vom Gesetzgeber verfolgte - verfassungsrechtlich legitime (BVerfG aaO) - Zweck einer Reduzierung der (Ersatz-)Haftung der Staatskasse (vgl. zu § 1835 Abs. 1 Satz 3 BGB: BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2016 - XII ZB 464/15, NJW 2017, 574 Rn. 23) bei der Nachlassverwaltung nicht in Rede.
  • BGH, 27.02.2019 - XII ZB 495/18

    Beginn der 15-monatigen Ausschlussfrist für die Geltendmachung der Vergütung des

    Die 15-monatige Ausschlussfrist für die Geltendmachung der Vergütung des Verfahrensbeistands in einer Kindschaftssache beginnt zu laufen, wenn der Verfahrensbeistand seine Tätigkeit aufnimmt (Fortführung von Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2016 - XII ZB 464/15, FamRZ 2017, 231).

    b) Wie der Senat bereits entschieden hat, findet auf diesen Vergütungsanspruch die Ausschlussfrist von 15 Monaten nach § 1835 Abs. 1 Satz 3 BGB entsprechende Anwendung (Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2016 - XII ZB 464/15 - FamRZ 2017, 231 Rn. 16 ff.).

  • BGH, 27.02.2019 - XII ZB 496/18

    Beginn der 15-monatigen Ausschlussfrist für die Geltendmachung der Vergütung des

    b) Wie der Senat bereits entschieden hat, findet auf diesen Vergütungsanspruch die Ausschlussfrist von 15 Monaten nach § 1835 Abs. 1 Satz 3 BGB entsprechende Anwendung (Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2016 - XII ZB 464/15 - FamRZ 2017, 231 Rn. 16 ff.).
  • LG Berlin, 28.09.2018 - 55 S 1/17

    Terrassenvergrößerung beeinträchtigt Nachbarn!

    Für die Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses ist der Partei in der Regel eine Woche zuzugestehen (vgl. BGH MDR 2017, 177, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht