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   OLG Düsseldorf, 31.08.2017 - II-1 UF 113/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,34476
OLG Düsseldorf, 31.08.2017 - II-1 UF 113/17 (https://dejure.org/2017,34476)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.08.2017 - II-1 UF 113/17 (https://dejure.org/2017,34476)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. August 2017 - II-1 UF 113/17 (https://dejure.org/2017,34476)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der gerichtlichen Billigung einer Umgangsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der gerichtlichen Billigung einer Umgangsvereinbarung

  • rechtsportal.de

    FamFG § 156 Abs. 2 ; BGB § 1684
    Voraussetzungen der gerichtlichen Billigung einer Umgangsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1368
  • FamRZ 2018, 128
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.07.2019 - XII ZB 507/18

    Erfordernis der anschließenden familiengerichtlichen Billigung durch Beschluss im

    FamS] FamRZ 2018, 128, 129 und OLG Düsseldorf [5.

    Ist die angefochtene Entscheidung - wie hier - rechtswidrig, kann das Beschwerdegericht die Sache unter Aufhebung des Billigungsbeschlusses gemäß § 69 Abs. 1 Satz 2 und 3 FamFG an das Amtsgericht zurückverweisen (OLG Düsseldorf [1. FamS] FamRZ 2018, 128, 129 und OLG Düsseldorf [5. FamS] Beschluss vom 23. März 2015 - 5 UF 51/15 - juris Rn. 10; Borth/Grandel in: Musielak/Borth 6. Aufl. § 156 Rn. 5).

  • BVerfG, 23.08.2018 - 1 BvR 700/18

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend eine Beschleunigungsrüge und

    Indem das Familiengericht eine die Instanz beendende Sachentscheidung getroffen hat, ist das Rechtsschutzbedürfnis für die auf die Beschleunigung des fachgerichtlichen Verfahrens gerichteten Rechtsbehelfe der Beschleunigungsrüge und -beschwerde entfallen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 18 WF 188/17 -, juris, Rn. 13; Meyer-Holz, in: Keidel, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 155b Rn. 5; Borth/Grandel, in: Musielak/Borth, FamFG, 6. Aufl. 2018, Rn. 3; Hammer, in: Prütting/Helms, FamFG, 4. Aufl. 2018, § 155c Rn. 5; Dürbeck, ZKJ 2018, S. 68; BTDrucks 18/9092, S. 17).
  • OLG Brandenburg, 11.02.2019 - 13 WF 21/19

    Kindschaftssache; Beschleunigungsgebot für Umgangssachen innerhalb des

    Das Beschleunigungsgebot des § 155 FamFG umfasst, ebenso wie die Regelungen der §§ 155b und 155c FamFG zu seiner verfahrensrechtlichen Sicherung, sämtliche in § 155 Abs. 1 FamFG bezeichneten Kindschaftssachen, insbesondere als Folgesachen im Verbund, in dem sie wegen oft vielfachen und schwierigen Fragen besonders Gefahr laufen, aus dem Blickfeld zu geraten oder stark verzögert bearbeitet zu werden (vgl. vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, FamRZ 2018, 128).

    Zur Einhaltung des Vorrang- und Beschleunigungsgebotes bei einem Umgangsverfahren im Verbund, kann sich eine Verfahrensabtrennung (§ 140 Abs. 2 Nr. 3 FamFG) unabweisbar aufdrängen, wenn eine Entscheidung im Ehescheidungsverbundverfahren in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, FamRZ 2018, 128).

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