Rechtsprechung
BGH, 18.07.2018 - XII ZB 167/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 1903 Abs. 1 BGB, § 295 InsO, § 295 Abs. 1 Nr. 4 InsO, § 74 Abs. 7 FamFG
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen; Einrichtung eines Einwilligungsvorbehalts bei laufendem Verbraucherinsolvenzverfahren
- zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Einrichtung eines Einwilligungsvorbehaltes auch bei laufendem Verbraucherinsolvenzverfahren
- rabüro.de
Zu den Voraussetzungen der Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei Alkoholismus und zur Einrichtung eines Einwilligungsvorbehalts bei laufendem Verbraucherinsolvenzverfahren
- rewis.io
Unterbringungs- und Betreuungssache: Voraussetzungen der Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei Alkoholismus; Einrichtung eines Einwilligungsvorbehalts bei laufendem Verbraucherinsolvenzverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1903 Abs. 1 ; BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1
Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen; Einrichtung eines Einwilligungsvorbehalts bei laufendem Verbraucherinsolvenzverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Einrichtung eines Einwilligungsvorbehalts - bei laufendem Verbraucherinsolvenzverfahren
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei Alkoholismus
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen
- famrz.de (Kurzinformation)
Unterbringung Alkoholkranker - Einwilligungsvorbehalt
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW-RR 2018, 1221
- MDR 2018, 1186
- FGPrax 2019, 24
- FamRZ 2018, 1691
- Rpfleger 2018, 681
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.02.2016 - XII ZB 317/15
Unterbringungssache: Voraussetzung der Unterbringung des alkoholkranken Betreuten …
Auszug aus BGH, 18.07.2018 - XII ZB 167/18
a) Zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 XII ZB 317/15 FamRZ 2016, 807).Mithin setzt eine Unterbringung zur Verhinderung einer Selbstschädigung infolge einer psychischen Erkrankung voraus, dass der Betroffene aufgrund der Krankheit seinen Willen nicht frei bestimmen kann (Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - FamRZ 2016, 807 Rn. 3 mwN).
Ohne eine solche ist aber eine freie Willensbestimmung mit Blick auf die Unterbringung nicht möglich (Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - FamRZ 2016, 807 Rn. 3 mwN).
- BGH, 13.09.2017 - XII ZB 157/17
Betreuungssache: Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts bei umfangreichem …
Auszug aus BGH, 18.07.2018 - XII ZB 167/18
b) Zur Einrichtung eines Einwilligungsvorbehalts bei laufendem Verbraucherinsolvenzverfahren (Fortführung von Senatsbeschluss vom 13. September 2017 XII ZB 157/17 FamRZ 2017, 1963).Der Grundsatz der Erforderlichkeit bedeutet dabei auch, dass der Einwilligungsvorbehalt je nach den Umständen auf ein einzelnes Objekt oder eine bestimmte Art von Geschäften beschränkt werden kann (vgl. Senatsbeschluss vom 13. September 2017 - XII ZB 157/17 - FamRZ 2017, 1963 Rn. 17 mwN).
- BGH, 20.12.2023 - XII ZB 514/21
Verwertung der Anhörung weiterhin in ihrem objektiven Ertrag bei Mitwirkung von …
Eine Gefahr für das Vermögen kann sich insbesondere auch daraus ergeben, dass der Betreute sein umfangreiches Vermögen nicht überblicken und verwalten kann (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. Juli 2018 - XII ZB 167/18 - FamRZ 2018, 1691 Rn. 15 …und vom 24. Januar 2018 - XII ZB 141/17 - FamRZ 2018, 625 Rn. 12 mwN). - BGH, 23.01.2019 - XII ZB 397/18
Betreuungssache: Voraussetzung eines Betreuungsbedarfs für einen bestimmten …
Soweit der Betroffene zur Einleitung und Durchführung der notwendigen Entschuldungsmaßnahmen krankheitsbedingt nicht selbst in der Lage ist, bedarf es bereits deswegen der Betreuung (vgl. auch Senatsbeschluss vom 18. Juli 2018 - XII ZB 167/18 - FamRZ 2018, 1691 Rn. 17). - LG Dortmund, 02.12.2020 - 9 T 559/20 Ohne eine Krankheitseinsicht des Betreuten ist eine freie Willensbestimmung mit Blick auf die Unterbringung nicht möglich ( BGH NJW-RR 2018, 1221; BGH NJW-RR 2016, 705; BGH NJW-RR 2016, 513 ).
- AG Dresden, 10.03.2022 - 404 XVII 2174/21
Zur Erforderlichkeit der Betreuerbestellung trotz Vorsorgevollmacht und zu den …
Das Betreuungsrecht insgesamt ist ein Institut des Erwachsenenschutzes als Ausdruck der staatlichen Wohlfahrtspflege, deren Anlass und Grundlage das öffentliche Interesse an der Fürsorge für den schutzbedürftigen Einzelnen ist (BGH, Beschluss vom 18. Juli 2018 - XII ZB 167/18 -, Rn. 9, juris). - AG Altötting, 31.01.2023 - XVII 500/22
Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung, Sachverständigengutachten, …
Dies ist auch die Rechtsauffassung des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 18. Juli 2018 - XII ZB 167/18; BGH Beschluss vom 25.03.2015, XII ZA 12/15 BeckRS 2015, 08912;… BGH FamRZ 2011, 1725 Rn. 11; zu § 1906 BGB erneut BGH Beschluss vom 13.4.2016 - XII ZB 95/16 NZFam 2016, 548).