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Rechtsprechung
   BGH, 14.03.2018 - XII ZB 589/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,8826
BGH, 14.03.2018 - XII ZB 589/17 (https://dejure.org/2018,8826)
BGH, Entscheidung vom 14.03.2018 - XII ZB 589/17 (https://dejure.org/2018,8826)
BGH, Entscheidung vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 (https://dejure.org/2018,8826)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 1897 BGB, § ... 1897 Abs. 1 BGB, § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB, § 72 Abs. 1 Satz 1 FamFG, §§ 1908 i Abs. 1, 1807 BGB, § 26 FamFG, § 1897 Abs. 6 Satz 1 BGB, § 1897 Abs. 5 Satz 1 BGB, § 1897 Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1 BGB, § 1899 Abs. 1 BGB

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung des Willen eines zu Betreuenden bei der Auswahl des Betreuers; Geschäftsfähigkeit oder natürliche Einsichtsfähigkeit des zu Betreuenden als Voraussetzung für einen Betreuervorschlag nach § 1897 Abs. 4 S. 1 BGB

  • rewis.io

    Betreuung: Beachtlichkeit eines Betreuervorschlags des Betroffenen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1897 Abs. 4 S. 1

  • rechtsportal.de

    BGB § 1897 Abs. 4 S. 1
    Berücksichtigung des Willen eines zu Betreuenden bei der Auswahl des Betreuers; Geschäftsfähigkeit oder natürliche Einsichtsfähigkeit des zu Betreuenden als Voraussetzung für einen Betreuervorschlag nach § 1897 Abs. 4 S. 1 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Anforderungen an Betreuervorschlag durch den Betroffenen

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Betreuerbestellung - Wunsch des Betreuten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vorschlag eines Betreuers bindend

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Betreuervorschlag erfordert keine Geschäftsfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1878
  • MDR 2018, 938
  • FGPrax 2018, 125
  • FamRZ 2018, 945
  • Rpfleger 2018, 448
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 28.03.2018 - XII ZB 558/17

    Berücksichtigung des Willen eines zu Betreuenden bei der Auswahl des Betreuers;

    Soweit es um die Eignung der vorgeschlagenen Person geht, müssen diese Erkenntnisse geeignet sein, einen das Wohl des Betroffenen gefährdenden Eignungsmangel auch für die Zukunft und bezogen auf den von der Betreuung umfassten Aufgabenkreis zu begründen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 19. Juli 2017 - XII ZB 57/17 - FamRZ 2017, 1612 Rn. 15 mwN und vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - zur Veröffentlichung bestimmt).

    Etwaigen Missbräuchen und Gefahren wird vielmehr hinreichend durch die begrenzte, letztlich auf das Wohl des Betroffenen abstellende Bindungswirkung eines solchen Vorschlags begegnet (vgl. Senatsbeschlüsse vom 19. Juli 2017 - XII ZB 57/17 - FamRZ 2017, 1612 Rn. 17 mwN und vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - zur Veröffentlichung bestimmt).

  • BGH, 09.05.2018 - XII ZB 521/17

    Bestellung eines vom Betreuten gewünschten Betreuers; Erforderlichkeit einer

    Auch die Motivation des Betroffenen ist für die Frage, ob ein betreuungsrechtlich beachtlicher Vorschlag vorliegt, ohne Bedeutung (Senatsbeschlüsse vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - juris Rn. 13 und vom 19. Juli 2017 - XII ZB 57/17 - FamRZ 2017, 1612 Rn. 17 mwN).

    Soweit es um die Eignung der vorgeschlagenen Person geht, müssen die vom Gericht zu treffenden Feststellungen einen das Wohl des Betroffenen gefährdenden Eignungsmangel bezogen auf den von der Betreuung umfassten Aufgabenkreis ergeben (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - juris Rn. 14 und vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 222/17 - FamRZ 2018, 55 Rn. 11 mwN).

  • BGH, 29.04.2020 - XII ZB 242/19

    Betreuerbestellung: Notwendigkeit bei vorhandener Vorsorgevollmacht; weitere

    Auch die Motivation des Betroffenen ist für die Frage, ob ein betreuungsrechtlich beachtlicher Vorschlag vorliegt, ohne Bedeutung (Senatsbeschlüsse vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - FamRZ 2018, 945 Rn. 13 und vom 19. Juli 2017 - XII ZB 57/17 - FamRZ 2017, 1612 Rn. 17 mwN).
  • BGH, 17.03.2021 - XII ZB 289/20

    Zu Frage, wann vom Vorschlag des Betreuten bei der Betreuerauswahl abgewichen

    c) Die vom Tatrichter vorzunehmende Beurteilung der Eignung einer Person als Betreuer ist rechtsfehlerhaft, wenn der Tatrichter den unbestimmten Rechtsbegriff der Eignung verkennt, relevante Umstände in unvertretbarer Weise bewertet oder bei der Subsumtion wesentliche Umstände unberücksichtigt lässt (Senatsbeschluss vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - FamRZ 2018, 945 Rn. 15 mwN).
  • LG Regensburg, 20.08.2020 - 52 T 76/20

    Zur Auswahl der Person des Betreuers bei einer Verlängerung der Betreuung

    Weder Geschäftsfähigkeit noch natürliche Einsichtsfähigkeit müssen vorliegen (BGH NJW 2011, 925; FamRZ 2011, 880; NJW-RR 2015, 450; NJW 2018, 1878; Müller-Engels in: BeckOK BGB, 54. Edition, Stand 01.05.2020, Rz. 15 zu § 1897).

    Soweit es um die Eignung der vorgeschlagenen Person geht, müssen diese Erkenntnisse geeignet sein, einen das Wohl des Betroffenen gefährdenden Eignungsmangel auch für die Zukunft und bezogen auf den von der Betreuung umfassten Aufgabenkreis zu begründen (BGH NJW 2018, 1878).

  • BGH, 25.03.2020 - XII ZB 43/20

    Bestellung einer Person zum Berufsbetreuer auf Wunsch eines Betroffenen

    Dies setzt voraus, dass sich aufgrund einer umfassenden Abwägung aller relevanten Umstände Gründe von erheblichem Gewicht ergeben, die gegen die Bestellung der vorgeschlagenen Person sprechen (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschluss vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - FamRZ 2018, 945 Rn. 13 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - I-3 Wx 129/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,6405
OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - I-3 Wx 129/17 (https://dejure.org/2018,6405)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.01.2018 - I-3 Wx 129/17 (https://dejure.org/2018,6405)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - I-3 Wx 129/17 (https://dejure.org/2018,6405)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen auf Berichtigung des im Eheregister eingetragenen Geburtsdatums und -orts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Düsseldorf - 99 III 7/17
  • OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - I-3 Wx 129/17

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 945
 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   KG, 04.01.2018 - 1 W 190 - 191/17, 1 W 190/17, 1 W 191/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,567
KG, 04.01.2018 - 1 W 190 - 191/17, 1 W 190/17, 1 W 191/17 (https://dejure.org/2018,567)
KG, Entscheidung vom 04.01.2018 - 1 W 190 - 191/17, 1 W 190/17, 1 W 191/17 (https://dejure.org/2018,567)
KG, Entscheidung vom 04. Januar 2018 - 1 W 190 - 191/17, 1 W 190/17, 1 W 191/17 (https://dejure.org/2018,567)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 21 Abs 1 Nr 4 PStG, § 33 S 1 Nr 3 PStV, § 35 Abs 1 S 1 PStV, § 4 Abs 6 S 1 AufenthV
    Geburtseintrag der Kindesmutter: Anerkennung eines Document de Voyage pour les Réfugiés Palestiniens der Republik Libanon als Passersatzpapier zum Identitätsnachweis

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Verfahren des Standesamts bei Beurkundung einer Geburt ohne geeignete Nachweise zu Angaben über die Eltern des Kindes

  • rechtsportal.de

    PStV § 35 Abs. 1 S. 1
    Verfahren des Standesamts bei Beurkundung einer Geburt ohne geeignete Nachweise zu Angaben über die Eltern des Kindes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verfahren des Standesamts bei Beurkundung einer Geburt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 945
 
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