Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2018 - XII ZB 641/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,37332
BGH, 17.10.2018 - XII ZB 641/17 (https://dejure.org/2018,37332)
BGH, Entscheidung vom 17.10.2018 - XII ZB 641/17 (https://dejure.org/2018,37332)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - XII ZB 641/17 (https://dejure.org/2018,37332)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 76 Abs. 1 FamFG, § ... 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO, §§ 76 Abs. 1, 78 Abs. 1 FamFG, § 114 ZPO, § 117 Abs. 1 Satz 4 FamFG, §§ 522 Abs. 1 Satz 4, 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 59 Abs. 1 FamFG, § 306 ZPO, § 309 ZPO, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG, § 59 FamFG, § 575 Abs. 3 Nr. 2 ZPO, § 574 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 574 Abs 1 Nr 1 ZPO, § 574 Abs 2 ZPO, § 575 Abs 3 Nr 2 ZPO, § 59 Abs 1 FamFG, § 117 Abs 1 S 4 FamFG
    Rechtsbeschwerde in einer Ehesache: Anforderungen an die Darlegung der Zulässigkeitsvoraussetzungen bei Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde aufgrund ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmung

  • Wolters Kluwer

    Darlegungen zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen als Inhalt der Begründung der Rechtsbeschwerde; Beschwerde gegen den Scheidungsausspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegungen zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen als Inhalt der Begründung der Rechtsbeschwerde; Beschwerde gegen den Scheidungsausspruchs

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Rechtsbeschwerde in Familiensachen - und ihre Begründung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Scheidungsbeschluss - und das Rechtsmittel des Antragstellers

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Rechtsbeschwerde in Ehe- und Familienstreitsachen und der notwendige Vortrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 1
  • MDR 2018, 1516
  • FamRZ 2019, 229
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.07.2019 - XII ZB 507/18

    Erfordernis der anschließenden familiengerichtlichen Billigung durch Beschluss im

    Denn bei dem Umgangsrechtsverfahren handelt es sich um ein Amtsverfahren (vgl. Prütting/Helms/Hammer FamFG 4. Aufl. § 156 FamFG Rn. 49 mwN; vgl. auch Senatsbeschluss vom 17. Oktober 2018 - XII ZB 641/17 - FamRZ 2019, 229 Rn. 20 mwN zur Beschwerdebefugnis des die Scheidung beantragenden Ehegatten gegen den Scheidungsausspruch).
  • OLG Brandenburg, 05.09.2019 - 9 UF 179/19

    Ablehnung von Verfahrenskostenhilfe für ein Beschwerdeverfahren

    Allerdings muss der Beschwerdeführer das Ziel der Aufrechterhaltung der Ehe eindeutig und vorbehaltlos verfolgen (grundlegend BGH NJW 1970, 46; zuletzt bestätigt durch BGH FamRZ 2019, 229).

    Ein Beteiligter, der in erster Instanz selbst einen Scheidungsantrag stellt, kann gegen den Scheidungsausspruch eine zulässige Beschwerde zudem nur dann einlegen, wenn er seinen eigenen Scheidungsantrag zurücknimmt oder jedenfalls darauf verzichtet (BGH FamRZ 2019, 229), was bislang nicht der Fall ist.

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