Volltextveröffentlichungen (12)

• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1897 Abs 4 S 1 BGB

• IWW

  § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB, § 1897 Abs. 5 Satz 1 BGB, § 1897 Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1 BGB, § 1901 BGB, § 1901 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 74 Abs. 7 FamFG

 
• Wolters Kluwer

  Abweichung bei der Auswahl eines Betreuers vom Vorschlag des volljährigen aber demenzkranken Betreuten; Beurteilung der Geeignetheit eines Betreuers anhand der Fähigkeit die aus der Betreuung folgenden Anforderungen voraussichtlich zu erfüllen

• rewis.io

  Betreuungssache: Abweichung vom Vorschlag des Betreuten bei der Betreuerauswahl

• rabüro.de

  Zu Frage, wann vom Vorschlag des Betreuten bei der Betreuerauswahl abgewichen werden darf

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1897 Abs. 4 S. 1
  Zu den Voraussetzungen, unter denen nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB bei der Auswahl eines Betreuers vom Vorschlag des volljährigen Betreuten abgewichen werden darf (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 9. Mai 2018 - XII ZB 553/17 - FamRZ 2018, 1192).

• rechtsportal.de

  BGB § 1897 Abs. 4 S. 1
  Abweichung bei der Auswahl eines Betreuers vom Vorschlag des volljährigen aber demenzkranken Betreuten; Beurteilung der Geeignetheit eines Betreuers anhand der Fähigkeit die aus der Betreuung folgenden Anforderungen voraussichtlich zu erfüllen

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der nicht erwünschte Betreuer

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Abweichung bei der Auswahl eines Betreuers vom Vorschlag des volljährigen Betreuten ...

• famrz.de (Kurzinformation)

  Abweichen von Betreuervorschlag

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2021, 649
• MDR 2021, 880
• FamRZ 2021, 1060
• Rpfleger 2021, 494

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 29.04.2020 - XII ZB 242/19

  Betreuerbestellung: Notwendigkeit bei vorhandener Vorsorgevollmacht; weitere …

  Auszug aus BGH, 17.03.2021 - XII ZB 289/20

  Auch die Motivation des Betroffenen ist für die Frage, ob ein betreuungsrechtlich beachtlicher Vorschlag vorliegt, ohne Bedeutung (Senatsbeschluss vom 29. April 2020 - XII ZB 242/19 - FamRZ 2020, 1300 Rn. 26 mwN).

  Es muss die konkrete Gefahr bestehen, dass der Vorgeschlagene die Betreuung des Betroffenen nicht zu dessen Wohl führen kann oder will (Senatsbeschluss vom 29. April 2020 - XII ZB 242/19 - FamRZ 2020, 1300 Rn. 27).

  b) Soweit es um die Eignung der vorgeschlagenen Person geht, müssen die vom Gericht zu treffenden Feststellungen einen das Wohl des Betroffenen gefährdenden Eignungsmangel auch für die Zukunft und bezogen auf den von der Betreuung umfassten Aufgabenkreis ergeben (Senatsbeschluss vom 29. April 2020 - XII ZB 242/19 - FamRZ 2020, 1300 Rn. 27 mwN).

• BGH, 19.07.2017 - XII ZB 390/16

  Betreuerauswahl: Ausschluss eines nahen Verwandten des Betroffenen zugunsten …

  Auszug aus BGH, 17.03.2021 - XII ZB 289/20

  In Würdigung der in § 1897 Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1 BGB getroffenen Wertentscheidungen wird ein naher Angehöriger des Betroffenen, der zum Betroffenen persönliche Bindungen unterhält und den der Betroffene wiederholt als Betreuer benannt hat, deshalb bei der Betreuerauswahl besonders zu berücksichtigen sein und nur dann zugunsten eines Berufsbetreuers übergangen werden können, wenn gewichtige Gründe des Wohls des Betreuten seiner Bestellung entgegenstehen (vgl. Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017 - XII ZB 390/16 - FamRZ 2017, 1779 Rn. 12).

  Dafür können unter anderem ihre intellektuellen und sozialen Fähigkeiten, ihre psychische und körperliche Verfassung, die persönlichen Lebensumstände - etwa räumliche Nähe zum Betroffenen, berufliche Auslastung oder finanzielle Verhältnisse -, bereits bestehende familiäre oder sonstige Beziehungen zum Betroffenen, aber auch besondere Kenntnisse oder Einstellungen zu für die Betreuungsführung relevanten Fragen von Bedeutung sein (vgl. Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017 - XII ZB 390/16 - FamRZ 2017, 1779 Rn. 20 mwN).

  Nach der gebotenen (vgl. Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017 - XII ZB 390/16 - FamRZ 2017, 1779 Rn. 13) Konfrontation des Ehemanns mit den gegen ihn erhobenen Vorwürfen hat dieser durch Anwaltsschriftsätze und in seiner persönlichen mündlichen Anhörung am 13. Dezember 2019 bestätigt, dass er der Auffassung sei, die Betroffene werde sich zuhause viel wohler fühlen, da es schließlich ihr eigenes Zuhause sei.

• BGH, 09.05.2018 - XII ZB 553/17

  Voraussetzungen für die Möglichkeit zur Abweichung vom Vorschlag des volljährigen …

  Auszug aus BGH, 17.03.2021 - XII ZB 289/20

  Zu den Voraussetzungen, unter denen nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB bei der Auswahl eines Betreuers vom Vorschlag des volljährigen Betreuten abgewichen werden darf (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 9. Mai 2018 - XII ZB 553/17, FamRZ 2018, 1192).

  Die Annahme einer solchen konkreten Gefahr beruht auf einer Prognoseentscheidung des Gerichts, für die dieses sich naturgemäß auf Erkenntnisse stützen muss, die in der - näheren oder auch weiter zurückliegenden - Vergangenheit wurzeln (Senatsbeschluss vom 9. Mai 2018 - XII ZB 553/17 - FamRZ 2018, 1192 Rn. 13).

• BGH, 14.03.2018 - XII ZB 589/17

  Berücksichtigung des Willen eines zu Betreuenden bei der Auswahl des Betreuers; …

  Auszug aus BGH, 17.03.2021 - XII ZB 289/20

  c) Die vom Tatrichter vorzunehmende Beurteilung der Eignung einer Person als Betreuer ist rechtsfehlerhaft, wenn der Tatrichter den unbestimmten Rechtsbegriff der Eignung verkennt, relevante Umstände in unvertretbarer Weise bewertet oder bei der Subsumtion wesentliche Umstände unberücksichtigt lässt (Senatsbeschluss vom 14. März 2018 - XII ZB 589/17 - FamRZ 2018, 945 Rn. 15 mwN).
• BGH, 15.09.2010 - XII ZB 166/10

  Betreuung: Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde im Verfahren über die Verlängerung …

  Auszug aus BGH, 17.03.2021 - XII ZB 289/20

  Die Rechtsbeschwerde ist zulassungsfrei statthaft, auch wenn sich der Ehemann nicht gegen die Anordnung der Betreuung als solche, sondern nur gegen die gleichzeitige Auswahl des Betreuers wendet (vgl. Senatsbeschluss vom 15. September 2010 - XII ZB 166/10 - FamRZ 2010, 1897 Rn. 10).

• BGH, 18.08.2021 - XII ZB 151/20

  Betreuungssache: Betreuervorschlag des Betroffenen; Voraussetzung für die …

  In Würdigung der in § 1897 Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1 BGB getroffenen Wertentscheidungen wird ein naher Angehöriger des Betroffenen, der zu diesem persönliche Bindungen unterhält und den der Betroffene wiederholt als Betreuer benannt hat, deshalb bei der Betreuerauswahl besonders zu berücksichtigen sein und nur dann zugunsten eines Berufsbetreuers übergangen werden können, wenn gewichtige Gründe des Wohls des Betreuten seiner Bestellung entgegenstehen (Senatsbeschluss vom 17. März 2021 - XII ZB 289/20 - FamRZ 2021, 1060 Rn. 11 mwN).