Rechtsprechung
   BGH, 19.10.1988 - IVb ZR 27/88   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wert der Berufungssumme - Rechtsstreit wegen Erteilung einer Auskunft - Aufwand der Auskunftserteilung - Berechnung des Zugewinns - Auskunft über den Stand des Endvermögens am Stichtag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1379; ZPO § 2, § 3, § 160, § 511a
    Bemessung des Streitwerts bei einem Berufungsverfahren wegen der Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1989, 157



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Wird zitiert von ... (36)  

  • BGH, 30.11.1994 - XII ZR 215/93  

    Anspruch des Kindes auf Ausbildungsunterhalt für den Besuch der Fachoberschule

    Anders als bei einer Parteivernehmung mußten die Angaben weder im Protokoll gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 4 ZPO noch in einem Berichterstattervermerk festgehalten werden (vgl. Senatsurteil vom 19. Oktober 1988 - IVb ZR 27/88 - FamRZ 1989, 157, 158 m.N.).
  • BGH, 29.11.2013 - BLw 4/12  

    Landwirtschaftsverfahren: Formerfordernis bei Beschlüssen; richterliche

    Das betrifft jedoch grundsätzlich nur die Aussagen im Rahmen einer Beweisaufnahme (vgl. dazu BGH, Urteil vom 26. Juni 1963 - IV ZR 273/62, BGHZ 40, 84, 86), nicht hingegen - wie hier - die bloße Anhörung der Beteiligten nach § 33 Abs. 1 FamFG (vgl. BGH, Urteil vom 19. Oktober 1988 - IVb ZR 27/88, FamRZ 1989, 157, 158 zu § 141 ZPO).
  • BGH, 17.12.1990 - II ZR 89/90  

    Streitwert bei Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts

    Vielmehr kommt es für die Bewertung des Abwehrinteresses der Beklagten, die das Gericht gemäß §§ 2, 3 ZPO nach freiem Ermessen vorzunehmen hat, in der Regel - von dem hier nicht vorliegenden Fall eines berechtigen Geheimhaltungsinteresses der Beklagten abgesehen (vgl. dazu BGH, Beschl. v. 8. Juli 1987 - IVb ZB 3/87, EzFamR ZPO § 3 Nr. 2; Beschl. v. 13. Juli 1988 - IVb ZB 94/88, FamRZ 1988, 1152) - auf den Aufwand an Zeit und Arbeit an, den die sorgfältige Erteilung der geschuldeten Auskunft verursacht (vgl. BGH, Urt. v. 19. Oktober 1988 - IVb ZR 27/88, FamRZ 1989, 157; Beschl. v. 22. Februar 1989 aaO.).
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