Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.09.1989 - 11 WF 1008/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterhaltspflicht; Auskunftpflicht; Fremdsprachige Urkunde; Übersetzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1605
Papierfundstellen
- FamRZ 1990, 79
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 11.03.2020 - XII ZB 578/19
Berücksichtigung von Übersetzungskosten i.R.d. Beschwer eines zur …
Nur dann, wenn der Unterhaltsberechtigte keine ausreichenden Sprachkenntnisse besitzt, um die ihm überlassenen und in einer ausländischen Sprache verfassten Belege ohne größeren Arbeitsaufwand auswerten zu können, kann er nach Treu und Glauben deren Übersetzung von dem Unterhaltsschuldner verlangen (vgl. OLG Koblenz FamRZ 1990, 79, 80;… BeckOGK/Winter BGB [Stand: Februar 2020] § 1605 Rn. 159). - OLG Frankfurt, 27.11.2019 - 4 UF 193/19
Ansatz von Übersetzungskosten bei Beschwer eines zur Auskunft verurteilten …
Eine entsprechende Verpflichtung des Antragsgegners lässt sich im Hinblick auf das vollstreckungsrechtliche Bestimmtheitsgebot auch nicht im Wege der Auslegung in die dem Antragsgegner aufgegebene Belegvorlage hineinlesen (so im Ergebnis auch BGH, FamRZ 2016, 1681; a.A. ohne Auseinandersetzung mit dem Bestimmtheitsgebot OLG Koblenz, FamRZ 1990, 79; OLG Brandenburg, FamRZ 2009, 1085). - AG Flensburg, 31.08.2009 - 92 F 140/09
Unternehmerfalle Auskunft zu Unterhaltszwecken?
Es besteht somit grundsätzlich ein Anspruch der Beklagten auf Übersetzung der Bilanzen (vgl. OLG Koblenz, FamRZ 1990, S. 79 [OLG Koblenz 14.09.1989 - 11 WF 1008/89] ;… OLG Brandenburg, FamRZ 2009, S. 1085).