Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 27.06.1995

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 06.07.1995 - 2 UF 162/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,5493
OLG Karlsruhe, 06.07.1995 - 2 UF 162/95 (https://dejure.org/1995,5493)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06.07.1995 - 2 UF 162/95 (https://dejure.org/1995,5493)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06. Juli 1995 - 2 UF 162/95 (https://dejure.org/1995,5493)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,5493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen Entscheidungen des unzuständigen Familiengerichts; Voraussetzungen für eine gerichtliche Regelung der Rechtsverhältnisse an der Wohnung im Hausratsverfahren; Einverständliche Benutzungsregelungen der Ehegatten für eine Wohnung als Ausschlussgrund für ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Zuständigkeit für auf einen Vergleich im Wohnungszuweisungsverfahren gestützter Räumungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 1473
  • FamRZ 1996, 36
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 31.05.2002 - 2 U 141/02

    Verein; Vereinssatzung; Satzung; Inhaltskontrolle; überragende Machtstellung;

    bb) Die Satzung des Beklagten gewährt aber dessen Vorstand und Direktorium eine von Einflussmöglichkeiten der Mitgliederversammlung derart unabhängige Stellung, dass durch die Übertragung der Ausschließungsentscheidung auf den Vorstand elementare Partizipationsrechte der Mitglieder in einer mit Grundprinzipien des Körperschaftsrechts und der Vereinigungsfreiheit unvereinbaren Weise beschnitten werden (vgl. OLG Celle NJW-RR 1995, 1473).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.06.1995 - 13 UF 19/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,5696
OLG Hamm, 27.06.1995 - 13 UF 19/95 (https://dejure.org/1995,5696)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.06.1995 - 13 UF 19/95 (https://dejure.org/1995,5696)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. Juni 1995 - 13 UF 19/95 (https://dejure.org/1995,5696)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,5696) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BGB § 1572 § 1573 Abs. 2 § 1577 Abs. 1
    Anrechnung von Pflegegeld bei nachehelichem Unterhalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unterhalt; Erwerbstätigkeit; Pflege; Mutter; Pflegegeld; Anrechnung

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 36
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 15.11.1999 - 13 UF 172/99

    Anrechnung von Pflegegeld auf den Unterhaltsbedarf der Pflegeperson

    Demnach ist das Pflegegeld Einkommen der Beklagten, das sie sich auf ihren Bedarf anrechnen lassen muss (ständige Rechtsprechung des Senats; ebenso z.B. LG Landau, FamRZ 97, 631; OLG Hamburg, FamRZ 92, 444; OLG Braunschweig, FamRZ 96, 1216; OLG Hamm, FamRZ 94, 895; FamRZ 96, 36; NJW 96, 3016; FamRZ 98, 1430; FamRZ 99, 852).
  • OLG Frankfurt, 11.05.2001 - 3 UF 362/99

    Trennungsunterhalt: An die Eltern ausgezahltes Pflegegeld als eigenes Einkommen

    Das Pflegegeld enthält grundsätzlich auch einen für die Anerkennung für die Leistung der Pflegeperson gedachten Anteil, dieser Anteil - der wohl unter einem marktgerechten Entgelt für die pflegerische Leistung liegt - dient zur Deckung des Lebensbedarfs des Pflegenden (vgl. grundlegend BGH FamRZ 84, 769 f., BGH FamRZ 87, 259 ff. OLG Frankfurt Beschluß vom 21.10.1996 - 5 WF 93/96; für das Pflegegeld, das einer unterhaltsbegehrende geschiedene Ehefrau wegen der Versorgung ihrer pflegebedürftigen Mutter zufließt, vgl. OLG Hamm FamRZ 96, 36).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht