Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 14.07.1998

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.10.1998 - 8 UF 146/98   

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https://dejure.org/1998,4128
OLG Hamm, 28.10.1998 - 8 UF 146/98 (https://dejure.org/1998,4128)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.10.1998 - 8 UF 146/98 (https://dejure.org/1998,4128)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Januar 1998 - 8 UF 146/98 (https://dejure.org/1998,4128)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herabsetzung von Kindesunterhalt und Herabsetzung und Wegfall von Trennungsunterhalt ; Anrechnung der für ein Vorpraktikum erhaltenen Entlohnung eines Kindes; Nicht verbrauchter Teil des Pflegegeldes als zu berücksichtigendes Einkommen des Pflegenden; Herabsetzung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 852
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Hamm, 23.05.2005 - 14 Ta 282/05

    PKH, Einkommen, weitergeleitetes Pflegegeld

    Dieser Teil wird mit einem Drittel des Pflegegeldes bewertet (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 28.10.1998 - 8 UF 146/98 - in FamRZ 99, 852 im Anschluss an das Urteil des BGH vom 24.04.1996 in FamRZ 96, 933; vgl. auch Urteil des OLG Zweibrücken vom 30.08.2001 - 6 UF 55/01 -).
  • OLG Koblenz, 15.11.1999 - 13 UF 172/99

    Anrechnung von Pflegegeld auf den Unterhaltsbedarf der Pflegeperson

    Demnach ist das Pflegegeld Einkommen der Beklagten, das sie sich auf ihren Bedarf anrechnen lassen muss (ständige Rechtsprechung des Senats; ebenso z.B. LG Landau, FamRZ 97, 631; OLG Hamburg, FamRZ 92, 444; OLG Braunschweig, FamRZ 96, 1216; OLG Hamm, FamRZ 94, 895; FamRZ 96, 36; NJW 96, 3016; FamRZ 98, 1430; FamRZ 99, 852).
  • OLG Zweibrücken, 08.05.2000 - 5 WF 40/00

    Kindesunterhalt, Pflegegeld

    c) Mehrbedarf des Pflegebedürftigen ist auch nicht nur dessen sachlicher behinderungsbedingter Aufwand, sondern auch der Mehraufwand, der durch die Versorgung des Kindes im Haushalt eines Elternteils entsteht und deswegen es gerechtfertigt ist, einen Teil des Pflegegeldes für diesen Zweck weiterzuleiten (vgl. z.B. OLG Hamm FamRZ 1999, 852; Wendl/Staudigi-Scholz aaO und Rdn. 329).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 14.07.1998 - 5 UF 91/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,9471
OLG Zweibrücken, 14.07.1998 - 5 UF 91/97 (https://dejure.org/1998,9471)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 14.07.1998 - 5 UF 91/97 (https://dejure.org/1998,9471)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 14. Juli 1998 - 5 UF 91/97 (https://dejure.org/1998,9471)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 852
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 30.01.2003 - 9 WF 25/03

    Unterhaltsberechnung bei Betreuung der Kinder durch den Unterhaltsverpflichteten

    Dies entspricht auch der in der obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend vertretenen Meinung (vgl. z. B. OLG Zweibrücken, FamRZ 1999, 852 und OLG Hamm FamRZ 1998, 1586 sowie Kalthoener/Büttner, Rechtsprechung zur Höhe des Unterhaltsrechts, 9. Aufl., Rn. 917 und Gerhard in Handbuch Fachanwalt Familienrecht, 4. Aufl., 6. Kap. Rn. 311 a, jeweils m. w. N.).
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