Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• mansui.eu

  BGB §§ 1361, 1603, 1634
  Unterhalt des getrennt lebenden Ehegatten; Umgang der Eltern mit ihren Kindern; einkommensmindernde Berücksichtigung der einem Elternteil entstehenden Kosten aus der Wahrnehmung seines Umgangsrechts.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Fahrtkosten; Ausübung des Umgangsrechts; Doppelte Pauschalierung ; Unterhaltstabellen; Besucherfreibetrag; Kindergeld

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 1361, § 1601, § 1634

Papierfundstellen

• FamRZ 1987, 1033

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Karlsruhe, 25.03.1982 - 16 UF 131/81

  Unterhaltsleistungen; Entgegennahme von Unterhaltsleistungen; Vertretungsrecht; …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.1986 - 3 UF 346/85

  Die Düsseldorfer Tabelle - die der Senat zur Ermittlung der Höhe des Kindesunterhalts stets anwendet - enthält auf der Bedarfsseite pauschalierte Beträge, in denen bereits sämtlicher generell voraussehbarer Bedarf berücksichtigt ist, auch der durchschnittliche Aufenthalt der Kinder bei dem nichtsorgeberechtigten Elternteil (OLG Karlsruhe FamRZ 1982, 1111).
• OLG Frankfurt, 18.11.1983 - 1 UF 113/83

  Berücksichtigung der Kosten für die Ausübung des Umgangsrechts bei …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.1986 - 3 UF 346/85

  Ob in Ausnahmefällen, insbesondere bei ohnehin geringem Einkommen des Unterhaltspflichtigen (vgl. OLG Frankfurt - 1. Familiensenat - FamRZ 1984, 178) im Verhältnis zum sorgeberechtigten Ehegatten der Vorwegabzug solcher Fahrtkosten gerechtfertigt sein kann, erscheint zweifelhaft, mag aber hier dahingestellt bleiben.
• BGH, 08.04.1981 - IVb ZR 587/80

  Gleichwertigkeit von Natural- und Barunterhalt; Bestimmung des …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.1986 - 3 UF 346/85

  Der Unterhaltsbedarf minderjähriger Kinder richtet sich nach dem Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils (h.m., BGH FamRZ 1981, 543), das in den Unterhaltstabellen schematisch in pauschalierte Einkommensbereiche zusammengefaßt ist.
• BGH, 08.02.1984 - IVb ZR 52/82

  Vollstreckungsgegenklage gegen Titel auf wiederkehrende Leistungen; Kürzung des …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.1986 - 3 UF 346/85

  Dies hat der BGH (FamRZ 1984, 470) für den Teilbereich der zusätzlichen Baraufwendungen für Kinder während eines mehrwöchigen Ferienaufenthalts bei dem umgangsberechtigten Elternteil entschieden.

• BGH, 09.11.1994 - XII ZR 206/93

  Minderung des Unterhaltsanspruchs des unterhaltsberechtigten Ehegatten wegen …

  Das gilt grundsätzlich sowohl gegenüber dem unterhaltsberechtigten Kind als auch gegenüber dem unterhaltsberechtigten Ehegatten (vgl. OLG Bamberg FamRZ 1987, 1295; OLG Frankfurt 3. Familiensenat FamRZ 1987, 1033; OLG Karlsruhe FamRZ 1992, 58 f [OLG Karlsruhe 20.06.1991 - 2 UF 92/91];… Johannsen/Henrich/Jaeger Eherecht 2. Aufl. § 1634 Rdn. 31;… Rolland/Nehlsen - von Stryk FamK § 1634 Rdn. 23;… Soergel/Strätz BGB 12. Aufl. § 1634 Rdn. 30;… Staudinger/Peschel-Gutzeit BGB § 1634 Rdn. 325;… Kalthoener/Büttner Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 5. Aufl. Rdn. 386, 994;… ähnlich auch Göppinger/Strohal Unterhaltsrecht 6. Aufl. Rdn. 271, 675; abweichend für den Ehegattenunterhalt OLG Frankfurt 1. Familiensenat FamRZ 1984, 178 und 1991, 78;… ihm folgend MünchKomm/Hinz BGB 3. Aufl. § 1634 Rdn. 34;… Palandt/Diederichsen BGB 53. Aufl. § 1634 Rdn. 41 und Heiß/Heiß Unterhaltsrecht I 3.161;… vgl. aber auch Heiß/Deisenhofer aaO. 12.28).
• OLG Frankfurt, 18.12.1987 - 3 UF 294/87

  Umgangsbefugnis; Abholung vom Wohnort; Sorgeberechtigter Vater; Vergleich; …

  Grundsätzlich hat der Umgangsberechtigte das Kind, mit dem er zum Umgang berechtigt ist, von dessen Wohnort abzuholen und dorthin wieder zurückzubringen; die dadurch entstehenden Kosten hat er selbst zu tragen (Senat FamRZ 1987, 1033).