Rechtsprechung
| OLG Köln, 28.11.1991 - 14 WF 228/91 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zerrüttungsgrund; Ehegatte; Zuwendung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1565 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Trotz neuen Partners - keine Scheidung innerhalb des Trennungsjahrs!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Zur Härtefallscheidung vor Ablauf des Trennungsjahres
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Zusammenleben des Ehemanns mit neuer Partnerin rechtfertigt keine Scheidung vor Ablauf des ersten Trennungsjahrs - Zuwendung des Ehegatten zu neuem Partner stellt keine unzumutbare Härte dar
Verfahrensgang
- AG Euskirchen, 15.10.1991 - 14 F 446/91
- OLG Köln, 28.11.1991 - 14 WF 228/91
Papierfundstellen
- FamRZ 1992, 319
Wird zitiert von ... (3)
- OLG München, 28.07.2010 - 33 WF 1104/10
Scheidung innerhalb des Trennungsjahres: Ehelicher Treuebruch als unzumutbare …
Deshalb müssen weitere Umstände wie etwa die Darstellung in der Öffentlichkeit (OLG Düsseldorf FamRZ 1986, 998) oder ein ehebrecherisches Verhältnis in der früheren Ehewohnung (OLG Saarbrücken FamRZ 2005, 809; OLG Köln FamRZ 1999, 723; OLG Brandenburg FamRZ 2004, 25; offen gelassen von OLG Köln FamRZ 1992, 319) hinzutreten, die es für den anderen Ehegatten geradezu als entwürdigendes Unrecht erscheinen lassen, wenn man ihn noch länger am Eheband festhalten wollte (OLG Zweibrücken FamRZ 2006, 1201, 1203; OLG Rostock NJW 2006, 3648, 3649; OLG Stuttgart FamRZ 2002, 1342;… Johannsen/Henrich/Jaeger Rn. 69). - OLG Köln, 13.03.1996 - 27 WF 17/96
Homosexueller Partner im Trennungsjahr - § 1565 Abs. 2 BGB, keine Unzumutbarkeit, …
Der Senat schließt sich der Auffassung des 14. Senats des Oberlandesgerichts Köln an (FamRZ 1992, 319), nach der es auch nicht ausreicht, wenn der aus der Ehe ausbrechende Teil mit dem anderen Partner zusammenlebt, da auch dies für die Gestaltung eines partnerschaftlichen Verhältnisses eher die Regel als ungewöhnlich ist (…vgl. auch Johannsen/Henrich/Jaeger, § 1565 Rdn. 69). - AG Holzminden, 26.08.2004 - 12 F 507/04
Voraussetzungen für die Aufhebung einer Lebenspartnerschaft; Erforderlichkeit …
Die Aufnahme einer partnerschaftswidrigen Beziehung ergibt deshalb ebenso wie im Eherecht die Aufnahme einer ehewidrigen Beziehung keinen Grund, der das Abwarten der Trennungszeit als unzumutbar erscheinen ließe ( vgl. dazu die Rechtsprechung zum Eherecht, z.B. OLG Celle vom 1.11.2000 - 15 WF 187/00; OLG Köln FamRZ 92, 319/320).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.11.1991 - 2 WF 220/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 1565 Abs. 2
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Aufnahme neuer Partnerschaften durch beide Ehegatten - Verzicht auf Trennungsjahr
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Aufnahme neuer Partnerschaften durch beide Ehegatten sowie Schwangerschaft der Ehefrau aufgrund neuen Partners rechtfertigt vorzeitigen Scheidungsantrag der Ehefrau - Rückkehr zur ehelichen Lebensgemeinschaft nicht zu erwarten
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 1092
- FamRZ 1992, 319
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 29.10.2007 - 3 U 170/06
Rechtswirkungen der Feststellung der Schadensersatzpflicht eines Arztes für die …
Mit dieser Bewertung übereinstimmend hat schon das Reichsgericht die Korrektur eines früheren Urteils abgelehnt und mit den Grundsätzen der Rechtskraft für nicht vereinbar gehalten, wenn man diese abhängig machen wollte von der jeweiligen Ansicht der Wissenschaft über das, was von vorn herein richtig gewesen wäre (RGZ 126, 239 zu § 323 ZPO, ferner BGH VersR 81, 280 ff., BGH NJW-RR 92, 1092). - OLG Koblenz, 24.01.2001 - 9 UF 458/00
Entrichtung von nachehelichem Ehegattenunterhalt; Bemessung des Unterhaltsbedarfs …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 17.04.2000 - 4 WF 34/00 Solches nimmt die Rechtssprechung aber erst dann an, wenn der Andere Ehegatte nicht nur erklärt, an der Ehe nicht mehr festhalten zu wollen, sondern dies auch nach Außen sichtbar dokumentiert hat, zum Beispiel dadurch, daß er sich ebenfalls einem anderen Partner zugewandt hat (so die Fälle OLG Düsseldorf, FamRZ 1992, 319 und OLG Rostock, FamRZ 1993, 808).