Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 16.09.1996 - 15 UF 130/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterhalt; Streit um Ehegattengeschiedenenunterhalt; Grundlage einer Erwerbsunfähigkeit ; Anrechnung von Renteneinkünften i.R.d. Unterhaltsberechnung ; Anwendung der Differenzmethode i.R.d. Versorgungsausgleichs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1572
Berücksichtigung einer Erwerbsunfähigkeitsrente des Unterhaltsberechtigten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kiel, 01.03.1995 - 51 F 53/94
- OLG Schleswig, 16.09.1996 - 15 UF 130/95
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 1016 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 13.01.1988 - IVb ZR 15/87
Überleitung des Unterhaltsanspruchs gegen den getrennt lebenden Ehegatten
Auszug aus OLG Schleswig, 16.09.1996 - 15 UF 130/95
Deshalb kommt es im Falle einer wegen Alkoholabhängigkeit erwerbsunfähigen Ehefrau darauf an, ob sie zu einer Zeit, als ihre Einsicht und Fähigkeit, danach zu handeln, dies noch zuließen, eine ihr angeratene Entziehungskur unterlassen hatte und sich der Möglichkeit bewusst war, sie werde infolgedessen bei einer Trennung der Eheleute außerstande sein, eine Berufstätigkeit aufzunehmen und ihren Unterhalt selbst zu verdienen (BGH, FamRZ 1981, 1044; 1988, 375). - BGH, 18.03.1992 - XII ZR 1/91
Unterhaltsansprüche ehelicher und nichtehelicher Kinder - Geltendmachung …
Auszug aus OLG Schleswig, 16.09.1996 - 15 UF 130/95
Entgegen der Berechnung des Amtsgerichts sind jedoch vermögenswirksame Leistungen außer Ansatz zu lassen, weil sie Bildung von Vermögen darstellen, an der sich der Unterhaltsgläubiger nicht zu beteiligen braucht (BGH FamRZ 1992, 797, 799). - BGH, 21.01.1981 - IVb ZR 548/80
Berücksichtigung einer Kriegsopferrente bei der Unterhaltsbemessung
Auszug aus OLG Schleswig, 16.09.1996 - 15 UF 130/95
Bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen sind grundsätzlich alle Einkünfte heranzuziehen, die ihm zufließen, gleich welcher Art diese Einkünfte sind und aus welchem Anlass sie gezahlt werden (BGH, FamRZ 1981, 338 ). - BGH, 23.04.1980 - IVb ZR 510/80
Ermittlung des die Leistungsfähigkeit bestimmenden Einkommens; Rückschluß auf die …
Auszug aus OLG Schleswig, 16.09.1996 - 15 UF 130/95
Erst die Scheidung setzt einen Endpunkt für die Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse (BGH, FamRZ 1980, 770 ; 1984, 149, 150; 1986 437, 438; 1986, 783, 785). - BGH, 23.11.1983 - IVb ZR 21/82
Berücksichtigung einer zwischen Trennung und Scheidung aufgenommenen …
Auszug aus OLG Schleswig, 16.09.1996 - 15 UF 130/95
Erst die Scheidung setzt einen Endpunkt für die Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse (BGH, FamRZ 1980, 770 ; 1984, 149, 150; 1986 437, 438; 1986, 783, 785).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.09.1996 - 11 UF 24/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 1581
Pflichten des Unterhaltsverpflichteten bei voraussichtlichem gesundheitsbedingten Verlust des Arbeitsplatzes; Fiktiver Ansatz eines Erwerbseinkommens - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 1016 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.03.1996 - XII ZR 2/95
"Hausmann" muß Unterhalt zahlen
Auszug aus OLG Hamm, 13.09.1996 - 11 UF 24/96
Dies entspricht der noch jüngst erneut bekräftigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. FamRZ 1996, 796, 798) von der abzuweichen der Senat keine Veranlassung sieht.
- OLG Hamm, 21.01.2002 - 6 UF 157/01
Anspruch auf Zahlung von dynamischem Unterhalt für die gemeinsamen Kinder gegen …
Unter Berücksichtigung seiner Vorbildung, Kenntnisse, Fähigkeiten sowie der bislang ausgeübten - mannigfaltigen - Tätigkeiten könnte er (aufgrund allgemeiner Erfahrungswerte, vgl. dazu OLG Hamm, FamRZ 1997, 1016) zumindest einen monatlich Nettodurchschnittsverdienst in Höhe von 2.100,00 DM erzielen. - OLG Saarbrücken, 14.01.2009 - 9 UF 54/07
Höhe des nachehelichen Unterhalts bei erhöhtem Betreuungsbedarf eines …
Danach ist bei Vorhandensein eines Kindes im Regelfall ab der Vollendung des achten oder neunten Lebensjahres eine teilschichtige und ab der Vollendung des 15. oder 16. Lebensjahres eine vollschichtige Erwerbstätigkeit zumutbar (BGH, Urteil vom 1. März 2006 - XII ZR 157/03, FamRZ 2006, 846 -849; BGH, Urteil vom 12. März 1997 - XII ZR 153/95, FamRZ 1997, 671 -673; BGH, Urteil vom 31. Januar 1990 - XII ZR 36/90, FamRZ 1990, 494-496; s. auch Senatsbeschluss vom 23. September 1992 - 9 UF 23/92; OLG Hamm, Urteil vom 13. September 1996 - 11 UF 24/96, OLG-Report 1996, 261-263; OLG München, Urteil vom 1. Dezember 1998 - 12 UF 1493/98, FamRZ 2000, 24 -25; OLG Zweibrücken, Urteil vom 22. Februar 1989 - 2 UF 131/89, FamRZ 1989, 1192-1194; OLG Celle, Urteil vom 1. Juni 1993 - 18 UF 225/92, NJW-RR 1994, 1354 -1355). - OLG Brandenburg, 19.12.2002 - 10 UF 188/02
Darlegungs- und Beweislast bei Kindesunterhaltsforderung in Höhe von 135 % des …
Kann schon bei einem in Westdeutschland lebenden ungelernten und gesundheitlich beeinträchtigten jungen Mann im Einzelfall ein Einkommen aus Hilfsarbeitertätigkeiten von bis zu 2.000 DM ausgesetzt werden (vgl. OLG Hamm, FamRZ 1997, 1016;… Eschenbruch/Mittendorf, Der Unterhaltsprozess, 2. Aufl., Rz. 5347 m.w.N.), so könnte der Beklagte nach seinem Alter und seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit durchaus ein 2.200 DM erzielen.
Rechtsprechung
| OLG Jena, 17.07.1996 - WF 16/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Begriff der Mutwilligkeit bei freiwilliger Teilleistung von Kindesunterhalt
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 1016