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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.11.1995 - 33 U 76/94   

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https://dejure.org/1995,3656
OLG Hamm, 15.11.1995 - 33 U 76/94 (https://dejure.org/1995,3656)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.11.1995 - 33 U 76/94 (https://dejure.org/1995,3656)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. November 1995 - 33 U 76/94 (https://dejure.org/1995,3656)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Bielefeld - 23 O 498/93
  • OLG Hamm, 15.11.1995 - 33 U 76/94

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 864
  • FamRZ 1997, 421
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.05.2012 - IX ZR 168/11

    Verjährungshemmung für Zugewinnausgleichsanspruch durch Stufenklage

    Das Oberlandesgericht Hamm (FamRZ 1996, 864, 865) hat diese Frage in einem Anwaltsregressprozess verneint, ohne dies allerdings zu begründen.
  • OLG Zweibrücken, 16.01.2001 - 5 UF 89/00

    Berechnung des Zugewinnausgleichs nach § 1378 BGB; Berechnung der Verjährung der

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  • KG, 17.04.2000 - 16 UF 8082/99

    Unterbrechung der Verjährung durch Erhebung einer Stufenklage

    Die mit der Erhebung einer Stufenklage verbundene Wirkung der Verjährungsunterbrechung tritt entgegen der Ansicht des Amtsgerichts, das sich zu deren Begründung auf eine Entscheidung des OLG Hamm (FamRZ 1996, 864, 865 mit ablehnender Anmerkung von Ludwig FamRZ 1997, 421 ; a.A. weiterhin Münchener Kommentar/Koch, a.a.O. § 1378 Rn 29) berufen hat, auch dann ein, wenn der Stufenklageantrag - wie hier - von einem falschen Stichtag ausgeht.
  • AG Wittlich, 04.07.2005 - 8 F 551/04

    Elterliche Sorge: Erziehungseignung einer Kindesmutter, die den Zeugen Jehovas

    Allein die Zugehörigkeit eines Elternteils zur der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas indiziert noch nicht, daß diesem Elternteil die Erziehungsfähigkeit fehlt (OLG Hamburg, Urteil vom 21.06.1995 = FamRZ 1996, 864 ff.).
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Rechtsprechung
   OLG München, 30.04.1996 - 16 UF 1406/95   

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https://dejure.org/1996,7656
OLG München, 30.04.1996 - 16 UF 1406/95 (https://dejure.org/1996,7656)
OLG München, Entscheidung vom 30.04.1996 - 16 UF 1406/95 (https://dejure.org/1996,7656)
OLG München, Entscheidung vom 30. April 1996 - 16 UF 1406/95 (https://dejure.org/1996,7656)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zuweisung des Anwesens zur alleinigen Nutzung während des Getrenntlebens; Zahlung einer Nutzungsvergütung für die frühere Ehewohnung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1361b Abs. 2
    Nutzung der Ehewohnung durch einen der Ehegatten während des Getrenntlebens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG München - 515 F 618/95
  • OLG München, 30.04.1996 - 16 UF 1406/95

Papierfundstellen

  • FamRZ 1997, 421
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Frankfurt, 03.12.1991 - 3 UF 111/91

    Anordnung einer Nutzungsvergütung; Überlassung der Ehewohnung; Isolierte

    Auszug aus OLG München, 30.04.1996 - 16 UF 1406/95
    Nach dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes setzt die Anordnung einer angemessenen Vergütung somit voraus, daß entweder eine gerichtliche Regelung nach Absatz 1 getroffen wurde oder eine entsprechende,vertragliche Einigung der Eheleute zur alleinigen Nutzung durch einen von,ihnen abgeschlossen wurde (vgl. OLG Frankfurt, FamRZ 92, 677; Brudermüller, FamRZ 89, 10 ff.; Palandt Diederichsen Rdz. 8 zu § 1361 b).
  • OLG Hamburg, 05.03.1990 - 12 WF 36/90
    Auszug aus OLG München, 30.04.1996 - 16 UF 1406/95
    Zum Gegenstandswert der Beschwerde folgt der Senat der herrschenden Meinung (vgl. u.a. OLG Schleswig FamRZ 91, 82; OLG Hamburg FamRZ 91, 967), daß wegen der Vorläufigkeit einer Entscheidung nach § 1361 b BGB lediglich der 6 monatige Mietwert der Ehewohnung maßgebend ist.
  • OLG Schleswig, 19.06.1990 - 8 UF 37/90
    Auszug aus OLG München, 30.04.1996 - 16 UF 1406/95
    Zum Gegenstandswert der Beschwerde folgt der Senat der herrschenden Meinung (vgl. u.a. OLG Schleswig FamRZ 91, 82; OLG Hamburg FamRZ 91, 967), daß wegen der Vorläufigkeit einer Entscheidung nach § 1361 b BGB lediglich der 6 monatige Mietwert der Ehewohnung maßgebend ist.
  • KG, 15.08.2000 - 18 UF 10350/99

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde; Anforderungen an die

    Deshalb kann der allein nutzende Ehegatte nicht zur Zahlung einer Nutzungsentschädigung an den anderen verpflichtet werden, wenn dessen Antrag auf Zuweisung der Ehewohnung während des Getrenntlebens abgewiesen worden ist (OLG München OLGR 1996, 279).
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Rechtsprechung
   KG, 03.09.1996 - 19 WF 2006/96   

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https://dejure.org/1996,6510
KG, 03.09.1996 - 19 WF 2006/96 (https://dejure.org/1996,6510)
KG, Entscheidung vom 03.09.1996 - 19 WF 2006/96 (https://dejure.org/1996,6510)
KG, Entscheidung vom 03. September 1996 - 19 WF 2006/96 (https://dejure.org/1996,6510)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Nutzungsentschädigung im Fall von Miteigentum der Eheleute an der Ehewohnung; Anwendung der Vorschriften über Bruchteilseigentum im Rahmen der Nutzungsentschädigung; Zuweisung der Ehewohnung zur alleinigen Nutzung eines Ehegatten während der Trennung; ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1997, 421 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

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