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   OLG Düsseldorf, 20.12.2000 - 5 UF 188/00   

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OLG Düsseldorf, 20.12.2000 - 5 UF 188/00 (https://dejure.org/2000,5700)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.12.2000 - 5 UF 188/00 (https://dejure.org/2000,5700)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Dezember 2000 - 5 UF 188/00 (https://dejure.org/2000,5700)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kindesunterhalt ; Hilfe zum Lebensunterhalt ; HIV-Erkrankung; Leistungsfähigkeit ; Unterhaltszahlungen; Bedürftigkeit

  • Judicialis

    BGB § 1601 ff.; ; BGB § ... 1602; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 1; ; BGB § 1603 Abs. 1; ; BGB § 1611 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 284; ; BGB § 288; ; SGB VI § 52; ; KSVG § 1; ; BSHG § 91; ; BSHG § 91 Abs. 1 Satz 2 f; ; BSHG § 91 Abs. 2; ; ZPO § 92; ; ZPO § 97; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713; ; ZPO § 93 d

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe des Selbstbehalts des Unterhaltsverpflichteten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2001, 1724
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Karlsruhe, 08.06.1999 - 18 UF 263/98
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2000 - 5 UF 188/00
    So legen das OLG Karlsruhe (NJW 1999, 2680 f) und Kalthoener/Büttner (Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 7. Aufl., Rdn. 48) den erhöhten Eigenbedarf von 2.250 DM zugrunde, der nach Abschnitt D Abs. 1 Satz 1 der Düsseldorfer Tabelle (Stand: 01.07.1999) für den Bereich des Verwandtenunterhalts vorgesehen ist (vgl. auch Scholz, a. a. O. S. 134).
  • BGH, 07.11.1990 - XII ZR 123/89

    Heranziehung eines Elternteils zum Barunterhalt; Begriff des anderen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2000 - 5 UF 188/00
    In derartigen Fällen hat die Rechtsprechung dem alleinerziehenden Elternteil einen Bonus zugebilligt; dadurch soll der besondere Einsatz, der mit der gleichzeitigen Erwerbstätigkeit und Kindererziehung verbunden ist und über die konkreten Kosten der Betreuung hinausgeht, erfaßt werden (vgl. BGH NJW 1986, 2054/2055 = FamRZ 1986, 790 f. m. w. N.; Wendl/Staudigl, a. a. O., Rdnrn. 1, 454 und IV 193; siehe auch BGH NJW 1991, 697 f = FamRZ 1991, 182 f).
  • BGH, 20.10.1999 - XII ZR 297/97

    Bemessung des Ehegatten-Trennungsunterhalts

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2000 - 5 UF 188/00
    Neben diesen Aufwendungen sind die verbrauchsunabhängigen Kosten zu berücksichtigen, die auch bei der Bestimmung des sogenannten Wohnvorteils zu beachten sind (vgl. z. B. BGH NJW 2000, 284/287 = FamRZ 2000, 351 f).
  • BGH, 13.10.1999 - XII ZR 16/98

    Bemessung von Kindesunterhalt

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2000 - 5 UF 188/00
    In der Rechtsprechung - auch des Bundesgerichtshofs - ist anerkannt, daß zur Ausfüllung der unbestimmten Rechtsbegriffe wie zum Beispiel angemessener oder notwendiger Unterhalt Tabellenwerke verwandt werden können (vgl. BGH NJW 2000, 954/955 = FamRZ 2000, 358 f); dadurch soll eine möglichst einheitliche Behandlung gleicher Lebenssachverhalte erreicht werden.
  • BGH, 26.02.1992 - XII ZR 93/91

    Erhöhung des Selbstbehaltes gegenüber volljährigem Kind bei Unterhaltsbegehren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2000 - 5 UF 188/00
    Diese Empfehlungen haben Eingang in die Praxis der Sozialämter gefunden und sind in einzelnen Bundesländern in Richtlinien für die Sozialhilfe aufgenommen worden (vgl. Schellhorn, FuR 2000, 305 sowie BGH NJW 1992, 1393/1395 = FamRZ 1992, 795 f).
  • BGH, 23.04.1986 - IVb ZR 30/85

    Voraussetzungen der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2000 - 5 UF 188/00
    In derartigen Fällen hat die Rechtsprechung dem alleinerziehenden Elternteil einen Bonus zugebilligt; dadurch soll der besondere Einsatz, der mit der gleichzeitigen Erwerbstätigkeit und Kindererziehung verbunden ist und über die konkreten Kosten der Betreuung hinausgeht, erfaßt werden (vgl. BGH NJW 1986, 2054/2055 = FamRZ 1986, 790 f. m. w. N.; Wendl/Staudigl, a. a. O., Rdnrn. 1, 454 und IV 193; siehe auch BGH NJW 1991, 697 f = FamRZ 1991, 182 f).
  • OLG Koblenz, 09.07.2003 - 9 UF 142/03

    Erhöhung des Selbstbehalts bei Inanspruchnahme der Eltern durch erwachsene Kinder

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  • OVG Niedersachsen, 15.12.2003 - 12 ME 518/03

    Bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter; Erwerbsminderung; freiwillig;

    Das Gesetz hebt insoweit allein auf die Begriffe der Bedürftigkeit einerseits und der Leistungsfähigkeit andererseits ab (vgl. Münchener Kommentar zum BGB, 2. Aufl. 1987, § 1602 Rn. 11 f.).Grundsätzlich bleiben Eltern gegenüber ihren erwerbsunfähigen volljährigen Kindern unterhaltspflichtig (vgl. für den Fall der Behinderung Diederichsen in Palandt, Kommentar zum BGB, 62. Aufl. 2003, § 1602 Rn. 15; OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.12.2000 - UF 188/00 - FamRZ 2001, 1724; OLG Karlsruhe, Urt. v. 10.11.1999 - 2 UF 229/98 - FamRZ 2001, 47).
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