Rechtsprechung
| OLG München, 26.11.2004 - 16 UF 1631/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2005, 713
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Koblenz, 30.05.2007 - 9 UF 45/07
Zugewinnausgleich: Berücksichtigungsfähigkeit von Schulden im Endvermögen, die …
Derselben Auffassung sind die Oberlandesgerichte München und Saarbrücken (OLG München, FamRZ 2005, 459; FamRZ 2005, 713; OLG Saarbrücken, FamRZ 2006, 1038). - AG Starnberg, 21.11.2018 - 2 F 366/16
Unterhaltsverfahren: Einkommensermittlung bei Gesellschaftergeschäftsführer
Dies gilt auch uneingeschränkt bei Zusammenleben des getrenntlebenden oder geschiedenen bedürftigen Ehegatten mit einem neuen Partner (OLG München FamRZ 2005, 713; 2006, 1535; OLG Hamm FamRB 2005, 6 bei vollschichtiger Tätigkeit des Bedürftigen; Gerhardt FamRZ 2004, 1544 in Anm. zu BGH FamRZ 2004, 1170, 1173; vgl. auch Dgft., 17. Deutschen Familiengerichtstages 2007, Empfehlungen des Arbeitskreises 3). - OLG München, 23.11.2005 - 16 UF 1484/05
Berücksichtigung fiktiven Einkommens aus Haushaltsführung des …
In der Rechtsprechung ist umstritten, ob es sich bei dem Einkommen aus Haushaltsführung für einen neuen Partner um eine Vergütung für eine geleistete Versorgung entsprechend einer bezahlten Haushälterin (vgl. BGH, FamRZ 2004, 1170 ; 2004, 1173 ) oder um ersparte Aufwendungen (OLG München, FamRZ 2005, 713;… vgl. näher FA-FamR/Gerhardt, 5. Aufl., 6. Kap., Rdn. 54) handelt, ferner, ob diese Einkünfte prägend (…so BGH, aaO.) oder nicht prägend (…so OLG, München aaO.) sind.Der Senat hält dabei an seiner Rechtsprechung fest, dass diese ersparten Aufwendungen, wie gerade im vorliegenden Fall deutlich wird, nicht prägend sind (OLG München, FamRZ 2005, 713).
Sie sind daher als nicht prägend im Wege der Anrechnung in die Unterhaltsberechnung einzustellen (OLG München, FamRZ 2005, 713; OLG Hamm, FamRB 2005, 6).
- AG Lemgo, 19.03.2008 - 8 F 527/03
Befristung von Unterhalt; ehebedingter Nachteil
Wenn die Tilgung der Schulden bereits beim Zugewinn berücksichtigt wurde, kann sie trotz Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse im Unterhalt nicht mehr eingesetzt werden (BGH FamRZ 2003, 432, OLG München, FamRZ 2005, 713). - OLG Celle, 10.05.2007 - 17 UF 41/07
Berechnung des Anspruchs auf Zahlung von nachehelichen Unterhalt; Bereinigung des …
Von daher hat nach Auffassung des Senats die Rechtsprechung des BGH nach wie vor Bedeutung (so auch Borth, FamRB 2005, 100), der von einer gefestigten Rechtsprechung des BGH ausgeht; vgl. weiter OLG Karlsruhe, FamRZ 2005, 909).