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OLG München, 17.11.2009 - 31 Wx 103/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Internationaler Minderjährigenschutz: Beendigung einer im Inland angeordneten Vormundschaft über einen Asylbewerber aus Sierra Leone; Anknüpfung an die Rechtsstellung als Flüchtling
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ende der Vormundschaft über einen Asylbewerber aus Sierra Leone wegen Volljährigkeit
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ende der Vormundschaft über einen Asylbewerber aus Sierra Leone wegen Volljährigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG München, 24.11.2008 - 542 VII 456/07
- LG München I, 07.04.2009 - 13 T 5832/09
- OLG München, 17.11.2009 - 31 Wx 103/09
Papierfundstellen
- FGPrax 2010, 31
- FamRZ 2010, 1095
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 08.06.2009 - 31 Wx 62/09
Vormundschaft für ein ausländisches Kind: Beendigung durch …
Auszug aus OLG München, 17.11.2009 - 31 Wx 103/09
Ob die unter der Geltung des MSA angeordnete Schutzmaßnahme der Vormundschaft beendet ist, richtet sich vielmehr - vorbehaltlich eines vorrangigen Staatsvertrages wie etwa der Genfer Flüchtlingskonvention - nach dem vom autonomen deutschen Kollisionsrecht berufenen Sachrecht (vgl. im Einzelnen OLG München Rpfleger 2009, 566).
- OLG Karlsruhe, 23.07.2015 - 5 WF 74/15
Beendigung der Vormundschaft für einen unbegleitet eingereisten algerischen …
(2) Das Tatbestandsmerkmal der Volljährigkeit, die nach dem Ausgeführten zur Beendigung der Vormundschaft führt, richtet sich nicht unbedingt nach dem gleichen Recht wie die Voraussetzungen für die Vormundschaft (…vgl. OLG München vom 08.06.2009 - 31 Wx 62/09, FamRZ 2009, 1062, juris Rn. 7; OLG München vom 17.11.2009 - 31 Wx 103/09, FamRZ 2010, 1095, juris Rn. 4 f.;… a.A. offenbar OLG Bremen vom 24.05.2012 - 4 UF 43/12, FamRZ 2013, 312, juris Rn. 6 f.), sondern ist selbständig anzuknüpfen (…vgl. BeckOK/Heiderhoff, a.a.O., Art. 24 EGBGB Rn. 9;… s. auch MünchKomm/Lipp, BGB, 7. Auflage 2015, Art. 24 EGBGB Rn. 27). - OLG Bremen, 24.05.2012 - 4 UF 43/12
Maßgebliches Recht für die Beendigung einer für einen 19 Jahre alten Liberianer …
Für eine Anwendung des KSÜ entgegen dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut besteht kein Raum (vgl. zur Anwendung des MSA: OLG München, Beschluss vom 17.11.2009, FamRZ 2010, 1095). - OLG München, 12.04.2010 - 31 Wx 106/09
Vormundschaft, Scheinbeschluss, Unterschrift, Richter, Haager …
Es erscheint durchaus möglich, dass Gambia - als ehemals britische Kolonie der englischen Rechtstradition des common law folgend - im geschriebenen Recht keine allgemeine Bestimmung über das Volljährigkeitsalter hat und dass sich das im hier erörterten Zusammenhang zu ermittelnde Volljährigkeitsalter nur aus einer Gesamtschau verschiedener Einzelbestimmungen erschließen lässt (vgl. Senatsbeschluss vom 17.11.2009, 31 Wx 103/09 = FGPrax 2010, 31, zu Sierra Leone).