Weitere Entscheidung unten: LG Memmingen, 30.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.02.2006 - 11 WF 293/05   

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https://dejure.org/2006,10894
OLG Hamm, 10.02.2006 - 11 WF 293/05 (https://dejure.org/2006,10894)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.02.2006 - 11 WF 293/05 (https://dejure.org/2006,10894)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Februar 2006 - 11 WF 293/05 (https://dejure.org/2006,10894)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Beschwerde zur Abänderung eines Beschlusses über den Streitwert einer Ehescheidung gem. § 68 Gerichtskostengesetz (GKG); Ermittlung der Berechnungsgrundlage im Rahmen einer Ehescheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 48 Abs. 2 Satz 1; GKG § 48 Abs. 3
    Streitwert einer Ehescheidung bei Bewilligung von ratenfreier PKH für beide Parteien; Berücksichtigung von Kindesunterhalt, Kreditverbindlichkeiten, Kindergeld und Arbeitslosenhilfe bei der Ermittlung der Berechnungsgrundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 806
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Brandenburg, 12.10.2015 - 15 WF 176/15

    Bemessung des Verfahrenswertes in Ehesachen: Ermessensentscheidung des

    Dann aber ist auch das an die Ehefrau ausgezahlte Kindergeld Einkommen i.S.v. § 43 Abs. 2 FamGKG (so auch OLG Karlsruhe, AGS 2013, 472; OLG Brandenburg, FamRZ 2011, 755; 2008, 1206; OLG Jena, FamRZ 2010, 1934; OLG Köln, FamRZ 2008, 205; OLG Dresden, FamRZ 2006, 1053; OLG Hamm, FamRB 2012, 149; FamRZ 2006, 806; OLG Zweibrücken, FamRZ 2008, 2052; Schneider, a. a. O.; Oestreich/Hellstab/Trenkle, FamGKG, Anhang zum FamGKG, Stichwort Ehesachen, Rn. 8; BeckOK KostR/Neumann, a.a.O., Rn. 32; Schneider/Herget/Thiel, a.a.O., Rn. 7169 f., 7177; Schewe, NZFam 2014, 176; Nickel, FuR 2013, 255).
  • OLG Hamm, 16.09.2015 - 13 WF 146/15

    Berücksichtigung von Sozialleistungen bei der Bemessung des Gegenstandswerts in

    Der Senat hat bereits entschieden (Beschluss vom 08.05.2015, Az. II-13 WF 15/15, n.v.), dass Kindergeld zum Einkommen i.S. von § 43 Abs. 1, Abs. 2 FamGKG gehört (vergleiche auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.9.2013, Aktenzeichen: 5 WF 66/13, FamRZ 2014, 1226, Juris, Rn. 13; OLG Hamm, Beschluss vom 10.1.2012, Aktenzeichen: 5 WF 173/11, FamRB 2012, 149, Juris, Rn. 10, 12; OLG Hamm, Beschluss vom 10.2.2006, Aktenzeichen: 11 WF 293/05, FamRZ 2006, 806, Juris, Rn. 7; Thiel in Schneider/Herget, Streitwert-Kommentar, 13. Auflage, Rn. 7169a).

    Der pauschalierte Unterhaltsfreibetrag für die drei gemeinsamen Kinder in Höhe von je 300, 00 EUR (vergleiche Senat Beschluss vom 08.05.2015, Az. II-13 WF 15/15, n.v.; OLG Hamm, Beschluss vom 10.2.2006, Aktenzeichen: 11 WF 293/05, FamRZ 2006, 806, Juris, Rn. 6; Thiel in Schneider/Herget, Streitwert-Kommentar, 13. Auflage, Rn. 7180a) ist von dem Einkommen abzuziehen.

  • OLG Brandenburg, 23.04.2007 - 10 WF 7/07

    Streitwertbemessung in Ehesachen

    Anzusetzen ist für jedes unterhaltsberechtigte Kind grundsätzlich ein Betrag von 300 EUR (so auch OLG Hamm, FamRZ 2006, 718; FamRZ 2006, 806, 807; Zöller/Herget, ZPO, 26. Aufl., § 3, Rz. 16 "Ehesache"; 250 EUR werden angesetzt von OLG Karlsruhe, FamRZ 2006, 1055; OLG Düsseldorf, FamRZ 2006, 807; OLG Nürnberg, OLGR 2006, 322; OLG Schleswig, OLGR 2005, 370; zu den Beträgen vor dem 1.1.2002 vgl. die Nachweise bei Zöller/Herget, a.a.O.).
  • OLG Celle, 17.12.2013 - 12 WF 92/13

    Gegenstandswert für das Ehescheidungsverfahren: Berücksichtigung des staatlichen

    Nach einer Auffassung ist das staatliche Kindergeld als Einkommen zu berücksichtigen (OLG Brandenburg, FamRZ 2011, 755; OLG Hamm, FamRB 2012, 149; OLG Jena, FamRZ 2010, 1934; OLG Zweibrücken, FamRZ 2008, 2052; OLG Brandenburg, FamRZ 2008, 1206; OLG Hamm, FamRZ 2006, 718; 2006, 806; OLG Karlsruhe, FamRZ 2006, 1055; AGS 2013, 472; Türk-Brocker in Schneider/Wolf/Volpert FamGKG § 43 Rn 26; Oestreich/Hellstab/Trenkle GKG/FamGKG Stand: Juni 2011, "Ehesachen Rn 8; Hartmann, KostG 43 § 43 FamGKG Rn 30; Thiel in Schneider/Herget Streitwertkommentar 13 Rn 7156; Nickel, FuR 2013, 255).
  • OLG Jena, 12.05.2010 - 1 WF 143/10

    Streitwertfestsetzung in Ehesachen

    Demgegenüber bezog die Antragstellerin Kindergeld für drei minderjährige Kinder in Höhe von insgesamt 462,- EUR, welches als Einkommen im Sinne von § 48 Abs. 3 Satz 1 GKG zu berücksichtigen ist (vgl. OLGR Karlsruhe 2008, 422; OLG Brandenburg, FamRZ 2008, 1206; OLG Köln, FamRZ 2008, 205; OLG Dresden, FamRZ 2006, 1053; OLG Hamm, FamRZ 2006, 806; Meyer, a.a.O., Rdn. 19; Schneider/Wolf/Volpert, FamGKG, § 43 Rdn. 13).
  • OLG Hamm, 30.12.2011 - 5 WF 173/11

    Berechnung des Gegenstandswerts im Ehescheidungsverfahren

    Zu Recht weist die Beschwerde ferner daraufhin, dass auch das von der Antragstellerin bezogene Kindergeld als Einkommen im Sinne von § 48 Abs. 3 Satz 1 GKG zu berücksichtigen ist (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2006, 806; OLG Brandenburg, FamRZ 2008, 1206; OLG Köln, FamRZ 2008, 205; OLG Dresden, FamRZ 2006, 1053).
  • AG Westerstede, 21.07.2007 - 87 F 7101/06
    Inzwischen hat das OLG Oldenburg (2 WF 162/06) mit Beschluss vom 08.03.2007 (nach Aufhebung der vorangegangenen Streitwertbeschwerdeentscheidung durch das Bundesverfassungsgericht, FamRZ 2007, 1080 [BVerfG 21.02.2007 - 1 BvR 2407/06] ) in einem vergleichbaren Verfahren wie dem hier zu entscheidenden Fall "aus den Gründen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ... den Streitwert für die Scheidung anhand des dreifachen gemeinsamen Nettoeinkommens der Parteien" bemessen (ebenso OLG Hamm FamRZ 2006, 806 [OLG Hamm 10.02.2006 - 11 WF 293/05] ).
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Rechtsprechung
   LG Memmingen, 30.01.2006 - 4 T 2430/05   

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https://dejure.org/2006,32571
LG Memmingen, 30.01.2006 - 4 T 2430/05 (https://dejure.org/2006,32571)
LG Memmingen, Entscheidung vom 30.01.2006 - 4 T 2430/05 (https://dejure.org/2006,32571)
LG Memmingen, Entscheidung vom 30. Januar 2006 - 4 T 2430/05 (https://dejure.org/2006,32571)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erinnerung gegen einen Pfändungsbeschluss und Überweisungsbeschluss; Bestimmung der Untergrenze eines dem Schuldner zu belassenen notwendigen Lebensunterhalts im Rahmen eines Zwangsvollstreckungsverfahrens

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 806
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