Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.09.2015 - 10 S 1540/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,28230
VGH Baden-Württemberg, 08.09.2015 - 10 S 1540/15 (https://dejure.org/2015,28230)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.09.2015 - 10 S 1540/15 (https://dejure.org/2015,28230)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. September 2015 - 10 S 1540/15 (https://dejure.org/2015,28230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • verkehrslexikon.de

    Nötiger Ermittlungsaufwand vor Verhängung einer Fahrtenbuchauflage

  • Wolters Kluwer

    Auferlegung einer Fahrtenbuchauflage bei Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers nach einem Rotlichtverstoß; Beurteilung der Angemessenheit einer polizeilichen Aufklärungsmaßnahme

  • Die Justiz
  • Bt-Recht

    Bußgeldbehörde, Ermittlungspflicht, Unkenntnis der Betreuung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVZO § 31a Abs. 1 S. 1; StVG § 26 Abs. 3
    Auferlegung einer Fahrtenbuchauflage bei Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers nach einem Rotlichtverstoß; Beurteilung der Angemessenheit einer polizeilichen Aufklärungsmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fahrtenbuchauflage für einen betreuten Fahrzeughalter - und die Ermittlungspflicht der Behörde

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Fahrtenbuchauflage - Feststellung des verantwortlichen Fahrzeugführers

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 87
  • FuHe 2016, 463
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Freiburg, 07.12.2015 - 4 K 2707/15

    Fahrtenbuchauflage: Pflicht zur Vernehmung des Halters als Zeuge

    Dabei können sich Art und Umfang der Ermittlungstätigkeit an der Erklärung des betreffenden Fahrzeughalters ausrichten ( BVerwG, Urteil vom 17.02.1982, Buchholz 442.16, § 31a StVZO Nr. 12, sowie Beschlüsse vom 09.12.1993 - 11 B 113.93 -, juris, und vom 21.10.1987, NJW 1988, 1104; VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 08.09.2015 - 10 S 1540/15 -, juris, und vom 04.08.2009, NJW 2009, 3802; VG Freiburg, Urteil vom 10.04.2014 - 4 K 2141/13 - ).
  • VG Neustadt, 09.12.2015 - 3 K 697/15

    Verpflichtung zum Führen eines Fahrtenbuches - Angemessenheit der Maßnahmen nach

    Maßgeblich ist die damalige Sicht der Bußgeldbehörde (VGH BW, Beschluss vom 8. September 2015 - 10 S 1540/15 - m. w. Nachw., juris, Rn. 6).
  • VG Freiburg, 22.09.2017 - 5 K 3987/17

    Führung eines Fahrtenbuches

    Unmöglich im Sinne von § 31a Abs. 1 StVZO ist die Feststellung des Fahrzeugführers, wenn die Behörde nicht in der Lage war, den Täter zu ermitteln, obwohl sie alle angemessenen und zumutbaren Maßnahmen ergriffen hat ( BVerwG, Urt. v. 17.02.1982 - 7 C 3.80 -, juris, und Beschl. v. 01.03.1994 - 11 B 130/93 -, juris, und v. 09.12.1993 - 11 B 113.93 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 08.11.2016 - 10 S 1922/16 - und v. 08.09.2015 - 10 S 1540/15 -, juris, jew. m.w.N.; OVG NRW, Beschl. v. 11.11.2013 - 8 B 1129/13 -, juris; Bayer. VGH, Beschl. v. 24.06.2013 - 11 CS 13.1079 -, juris ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht