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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.12.2005 - 9 W 20/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10573
OLG Frankfurt, 12.12.2005 - 9 W 20/05 (https://dejure.org/2005,10573)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.12.2005 - 9 W 20/05 (https://dejure.org/2005,10573)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Dezember 2005 - 9 W 20/05 (https://dejure.org/2005,10573)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rückforderung von während der Ehe gemachten unbenannte Zuwendungen im Rahmen eines schuldrechtlichen Ausgleichungsanspruch; Ergebnis der güterrechtlichen Abwicklung für Zuwender unzumutbar und unangemessen; Schuldrechtlicher Rückzahlungsanspruch bei Unbilligkeit des ...

Verfahrensgang

  • LG Hanau - 7 O 507/05
  • OLG Frankfurt, 12.12.2005 - 9 W 20/05

Papierfundstellen

  • FuR 2006, 132
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Rechtsprechung
   KG, 21.11.2005 - 16 UF 4/05, 16 WF 198/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,11714
KG, 21.11.2005 - 16 UF 4/05, 16 WF 198/05 (https://dejure.org/2005,11714)
KG, Entscheidung vom 21.11.2005 - 16 UF 4/05, 16 WF 198/05 (https://dejure.org/2005,11714)
KG, Entscheidung vom 21. November 2005 - 16 UF 4/05, 16 WF 198/05 (https://dejure.org/2005,11714)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Festsetzung von Unterhalt für Zeiten, in denen die Parteien in einem Haushalt gelebt haben, im vereinfachten Verfahren; Erstmalige Erhebung der darauf gestützten Rüge der Unzulässigkeit des vereinfachten Verfahrens in der Beschwerde

  • Judicialis

    ZPO § 645; ; ZPO § 648 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 652 Abs. 2 Satz 1

  • rechtsportal.de

    ZPO § 645 § 648 Abs. 1 Nr. 1 § 652 Abs. 2 Satz 1
    Zur Unterhaltsfestsetzung im vereinfachten Verfahren bei gemeinsamem Haushalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Prozessrecht - Unterhaltsfestsetzung im vereinfachten Verfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FuR 2006, 132
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Brandenburg, 27.01.2003 - 10 UF 259/02

    Statthaftes Vorbringen im Verfahren der sofortigen Beschwerde gemäß § 652 Abs. 2

    Auszug aus KG, 21.11.2005 - 16 UF 4/05
    Die Rechtsbeschwerde war im Hinblick auf die abweichende Entscheidung des OLG Brandenburg - 10 UF 259/02 - vom 27. Januar 2003 gemäß § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen.
  • OLG Brandenburg, 15.04.2003 - 10 UF 77/03

    Belegzwang bei Antrag über eingeschränkte und fehlende Leistungsfähigkeit zur

    Auszug aus KG, 21.11.2005 - 16 UF 4/05
    Für die Zeiträume, in denen diese Voraussetzung nicht vorliegt, ist das vereinfachte Verfahren unzulässig (vgl. Zöller-Philippi, 25. Aufl., § 645 Rdn. 1;a.A. OLG Brandenburg FamRZ 2004, 273 ).
  • KG, 21.11.2005 - 16 WF 198/05

    Zur Unterhaltsfestsetzung im vereinfachten Verfahren bei gemeinsamem Haushalt

    Geschäftsnummer: 16 UF 4/05 16 WF 198/05.
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Rechtsprechung
   KG, 21.11.2005 - 16 WF 198/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17998
KG, 21.11.2005 - 16 WF 198/05 (https://dejure.org/2005,17998)
KG, Entscheidung vom 21.11.2005 - 16 WF 198/05 (https://dejure.org/2005,17998)
KG, Entscheidung vom 21. November 2005 - 16 WF 198/05 (https://dejure.org/2005,17998)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung von Unterhalt im vereinfachten Verfahren für Zeiten, in denen die Parteien in einem Haushalt gelebt haben; Zulässigkeitsvoraussetzung für die Geltendmachung von Unterhalt im vereinfachten Verfahren

  • Judicialis

    ZPO § 645; ; ZPO § 648 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 652 Abs. 2 Satz 1

  • rechtsportal.de

    ZPO § 645 § 648 Abs. 1 Nr. 1 § 652 Abs. 2 Satz 1
    Zur Unterhaltsfestsetzung im vereinfachten Verfahren bei gemeinsamem Haushalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FuR 2006, 132
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • KG, 21.11.2005 - 16 UF 4/05

    Vereinfachtes Unterhaltsverfahren: Erstmalige Rüge der Unzulässigkeit des

    Auszug aus KG, 21.11.2005 - 16 WF 198/05
    Geschäftsnummer: 16 UF 4/05 16 WF 198/05.
  • OLG Brandenburg, 27.01.2003 - 10 UF 259/02

    Statthaftes Vorbringen im Verfahren der sofortigen Beschwerde gemäß § 652 Abs. 2

    Auszug aus KG, 21.11.2005 - 16 WF 198/05
    Die Rechtsbeschwerde war im Hinblick auf die abweichende Entscheidung des OLG Brandenburg - 10 UF 259/02 - vom 27. Januar 2003 gemäß § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen.
  • OLG Brandenburg, 15.04.2003 - 10 UF 77/03

    Belegzwang bei Antrag über eingeschränkte und fehlende Leistungsfähigkeit zur

    Auszug aus KG, 21.11.2005 - 16 WF 198/05
    Für die Zeiträume, in denen diese Voraussetzung nicht vorliegt, ist das vereinfachte Verfahren unzulässig (vgl. Zöller-Philippi, 25. Aufl., § 645 Rdn. 1;a.A. OLG Brandenburg FamRZ 2004, 273 ).
  • OLG Stuttgart, 25.03.2014 - 11 WF 50/14

    Vereinfachtes Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger: Zulässigkeit bei

    In diesem Zusammenhang hat das KG (FuR 2006, 132) entschieden, dass das vereinfachte Unterhaltsfestsetzungsverfahren auch dann unzulässig ist, wenn die Eltern innerhalb einer Wohnung getrennt leben.
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