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   BGH, 15.12.2010 - XII ZB 170/08   

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https://dejure.org/2010,5925
BGH, 15.12.2010 - XII ZB 170/08 (https://dejure.org/2010,5925)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2010 - XII ZB 170/08 (https://dejure.org/2010,5925)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - XII ZB 170/08 (https://dejure.org/2010,5925)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1836 Abs 1 S 3 BGB, § 5 Abs 1 VBVG, § 5 Abs 2 VBVG
    Berufsbetreutervergütung: Beurteilung der Mittellosigkeit des Betreuten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einheitliche Beurteilung einer Mittellosigkeit für den ganzen Abrechnungsmonat als Grundlage der Berechnung des monatlichen Stundenansatzes eines Betreuers

  • Bt-Recht

    Betreuervergütung, Mittellosigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einheitliche Beurteilung einer Mittellosigkeit für den ganzen Abrechnungsmonat als Grundlage der Berechnung des monatlichen Stundenansatzes eines Betreuers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Stundensatz des Betreuers: Frage der Mittellosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 198
  • MDR 2011, 198 8
  • FGPrax 2011, 74
  • FamRZ 2011, 368
  • Rpfleger 2011, 270
  • FuR 2011, 232
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 29.06.2018 - 21 W 75/18

    Vergütungsregelungen für Nachlasspflegschaft

    Eine derartige Konsequenz führte zu unnötiger Rechtsunsicherheit und wäre zudem für die Beteiligten mit einem sehr hohen Aufwand verbunden, ohne eine höhere materielle Gerechtigkeit zur Folge zu haben (vgl. auch BGH MDR 2011, 198 [BGH 15.12.2010 - XII ZB 170/08] gegen eine untermonatliche Feststellung der Mittellosigkeit im Fall der Festsetzung der Betreuervergütung).
  • OLG Naumburg, 19.05.2011 - 1 W 14/11

    Streitwertbemessung: Klage auf künftige Nutzungsentschädigung bis zur

    - KG Beschluss vom 22.12.2005 - 12 W 46/05 - [ z.B. ZMR 2006, 207 } - OLG Stuttgart Beschluss vom 17.1.2011 - 5 U 158/10 - [ MDR 2011, 198 ]; jeweils zitiert nach juris.
  • LG Kassel, 23.12.2011 - 3 T 652/11
    Zwar „entsteht“ der Vergütungsanspruch mit Ablauf eines jeden Monats der geführten Betreuung (vgl. BGH BtPrax 2011, 83), was unmittelbar zu einem Beginn der 15-Monats-Frist des § 2 VBVG führen würde.
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