Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 05.11.2010

Rechtsprechung
   LG Berlin, 12.11.2010 - 63 S 150/10   

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https://dejure.org/2010,21404
LG Berlin, 12.11.2010 - 63 S 150/10 (https://dejure.org/2010,21404)
LG Berlin, Entscheidung vom 12.11.2010 - 63 S 150/10 (https://dejure.org/2010,21404)
LG Berlin, Entscheidung vom 12. November 2010 - 63 S 150/10 (https://dejure.org/2010,21404)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Mieter kann sich bei Klage wegen einzelner Punkte der Betriebskostenabrechnung bei ihm möglichem Ablesen des Verbrauchserfassungsgeräts auf ein einfaches Bestreiten nicht beschränken; Differenzierung bei der Anforderung an ein Bestreiten des klagenden Mieters wegen ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Heizkostenabrechnung; Bestreiten der Ablesewerte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 556 Abs. 1; BGB § 556 Abs. 3
    Mieter kann sich bei Klage wegen einzelner Punkte der Betriebskostenabrechnung bei ihm möglichem Ablesen des Verbrauchserfassungsgeräts auf ein einfaches Bestreiten nicht beschränken; Differenzierung bei der Anforderung an ein Bestreiten des klagenden Mieters wegen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestreiten der Betriebskostenabrechnungswerte bei Ablesemöglichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebskostenabrechnung: Substanziiertes Bestreiten von Ablesewerten erforderlich! (IMR 2012, 1005)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 812
  • NZM 2011, 583
  • GE 2010, 1743
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Brandenburg, 28.09.2018 - 31 C 68/16
    Insofern waren die Beklagten hier also grundsätzlich zunächst einmal gehalten, die in die Betriebskostenabrechnung vom 03.12.- eingestellten Beträge erst einmal durch Einsichtnahme in die der Abrechnung zugrundeliegenden Belege mit den dortigen Beträgen abzugleichen (OLG Düsseldorf, Grundeigentum 2000, Seite 888; LG Berlin, Grundeigentum 2010, Seite 1743; LG Berlin, Grundeigentum 2001, Seite 1469; AG Tempelhof-Kreuzberg, MM 2005, Seite 147; AG Oldenburg, ZMR 2004, Seite 828; AG Köln, WuM 1987, Seite 275).

    Um den Sinn des Einwendungsausschlusses zu erhalten, ist nämlich von einem Mieter zu verlangen, dass er bis zum Fristablauf konkrete Beanstandungen anbringt (BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az.: VIII ZR 185/09, u.a. in: NZM 2010, Seiten 470 f.; OLG Düsseldorf, Grundeigentum 2003, Seiten 878 f. = ZMR 2003, Seiten 570 ff.; LG Itzehoe, ZMR 2012, Seiten 953 ff.; LG Krefeld, WuM 2010, Seiten 361 ff.; LG Halle/Saale, Urteil vom 13.10.2009, Az.: 2 S 80/09; LG Halle/Saale, ZMR 2009, Seiten 916 f.; LG Berlin, Grundeigentum 2010, Seite 1743; LG Berlin, Grundeigentum 2010, Seiten 414 f.; LG Bochum, ZMR 2005, Seiten 863 ff.; LG Berlin, Grundeigentum 2001, Seite 1469; AG Tempelhof-Kreuzberg, Grundeigentum 2014, Seiten 1345 f.; AG Oldenburg, ZMR -, Seiten 362 ff.; AG Frankfurt/Main, Urteil vom 02.07.2010, Az.: 33 C 348/10; AG Frankfurt/Main, Urteil vom 07.11.2008, Az.: 33 C 1783/08; AG Aachen, WuM 2004, Seite 611; AG Brandenburg an der Havel, NZM 2005, Seiten 257 f. = Grundeigentum 2004, Seiten 1459 f.).

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Rechtsprechung
   LG Berlin, 05.11.2010 - 63 S 100/10   

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https://dejure.org/2010,50354
LG Berlin, 05.11.2010 - 63 S 100/10 (https://dejure.org/2010,50354)
LG Berlin, Entscheidung vom 05.11.2010 - 63 S 100/10 (https://dejure.org/2010,50354)
LG Berlin, Entscheidung vom 05. November 2010 - 63 S 100/10 (https://dejure.org/2010,50354)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • GE 2010, 1743
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Potsdam, 21.11.2012 - 13 S 127/12

    Wohnraummiete: Wirksamkeit eines Mieterhöhungsverlangens des Hausverwalters ohne

    Von einer rechtlich beachtlichen Vertretung kann aber nur dann gesprochen werden, wenn derjenige, der - wie hier - die Vermieterseite vertritt, sei er nun selbst einer der Vermieter oder ein außenstehender Dritter, zu erkennen gibt, dass er als Vertreter auftritt (§ 164 BGB) (vgl. LG München NZM 2004, 220; LG Berlin GE 2010, 1743; AG Berlin-Mitte Ge 2011, 1687; AG Köpenick GE 2011, 1376; Emmerich in: Staudinger/Mietrecht, Praxis Edition, 2011, § 558a Rn. 5; Börstinghaus in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 10. Aufl. (2011) Vor § 558 Rn. 17, 43; ders., Handbuch - Miethöhe (2009) Kap. 3 Rn. 85; Rn. 60 zur Hausverwaltung), wobei eine nachträgliche Genehmigung des Berechtigten nicht möglich ist, da es zur Wirksamkeit der Mieterhöhungserklärung stets auf den Zeitpunkt der Abgabe der Erklärung ankommt (LG Essen ZMR 2008, 894; Börstinghaus in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 10. Aufl. (2011) Vor § 558 Rn. 17).
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