Weitere Entscheidung unten: BGH, 08.02.2011

Rechtsprechung
   BGH, 18.02.2011 - V ZR 137/10   

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https://dejure.org/2011,6879
BGH, 18.02.2011 - V ZR 137/10 (https://dejure.org/2011,6879)
BGH, Entscheidung vom 18.02.2011 - V ZR 137/10 (https://dejure.org/2011,6879)
BGH, Entscheidung vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10 (https://dejure.org/2011,6879)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 921 BGB, § 922 BGB, § 10 Abs 3 NachbG ST, § 15 NachbG ST, § 18 NachbG ST
    Nachbarrecht: Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Anbringung einer Wärmedämmung bei Abriss einer Giebel- bzw. Grenzwand

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Anbringung einer Wärmeisolierung durch den Eigentümer eines entlang der Grundstücksgrenze bebauten Grundstücks

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kein Anspruch auf Wärmedämmung nach Abriss einer Grenzwand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Anbringung einer Wärmeisolierung durch den Eigentümer eines entlang der Grundstücksgrenze bebauten Grundstücks

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarrecht - Außenmauer-Wärmedämmung an Grenzmauer nach Bauarbeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Abriss der Grenzwand

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Haus abgerissen - Nachbar verlangt Wärmedämmung an der so freigelegten Außenmauer

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Wärmedämmung einer freigelegten Grenzwand

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Keine Wärmedämmpflicht des Nachbarn bei Abriss einer Grenzwand

Besprechungen u.ä.

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Keine Wärmedämmpflicht des Nachbarn bei Abriss einer Grenzwand

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 515
  • NZM 2011, 758
  • GE 2011, 609
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 18.12.2015 - V ZR 55/15

    Haftung des Grundstückseigentümers bei Beschädigung einer auf dem

    Da eine Grenzwand die Grenze nicht überschreitet, ist sie nämlich - im Gegensatz zu einer auf der Grenze errichteten halbscheidigen Giebelwand nach einem Anbau - keine Grenzanlage im Sinne der §§ 921, 922 BGB; infolgedessen ist ihr Eigentümer im Verhältnis zu seinem Nachbarn nicht gemäß § 922 Satz 3 BGB verpflichtet, die Funktionsfähigkeit der Grenzwand zu erhalten (Senat, Urteil vom 18. Mai 2001 - V ZR 119/00, NJW-RR 2001, 1528, 1529; Urteil vom 16. April 2010 - V ZR 171/09, NJW 2010, 1808 Rn. 8; Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515 Rn. 6 f.; insoweit unzutreffend OLG Frankfurt, MDR 1982, 848; OLG Koblenz, OLGR 2000, 304 ff.).

    Der Vorteil, der sich daraus ergibt, dass eine Außenwand so lange keines oder keines vollständigen Witterungsschutzes bedarf, wie dieser Schutz von der Grenzwand des Nachbargrundstücks geboten wird, wird durch das Bürgerliche Gesetzbuch nicht geschützt (vgl. Senat, Urteil vom 16. April 2010 - V ZR 171/09, NJW 2010, 1808; Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515 Rn. 6 f.; zu einer solchen Fallkonstellation auch OLG Köln NJW-RR 1987, 529; OLG Naumburg NJOZ 2011, 884 ff.; ähnlich ferner LG Berlin, GE 1993, 1039).

  • OLG Hamm, 03.07.2017 - 5 U 104/16

    Gemeinsame Grenzwand vor Nässe schützen - Eigentümer haftet für Versäumnisse

    Bei einer Nachbarwand (auch halbscheidige Giebelmauer oder Kommunmauer genannt) handelt es sich um eine gemeinschaftliche Grenzeinrichtung, die dazu bestimmt ist, von jedem der beiden Nachbarn in Richtung auf sein eigenes Grundstück benutzt zu werden; das hierdurch begründete Rechtsverhältnis der Nachbarn ist durch die §§ 921, 922 BGB sowie durch landesrechtliche Vorschriften besonders geregelt (BGH, Urteil vom 18.02.2011 - V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515).
  • BGH, 27.07.2012 - V ZR 2/12

    Abriss eines Gebäudes bei gemeinsamer Giebelwand mit dem Nachbargebäude: Anspruch

    Es handelt sich deshalb um eine Nachbarwand, die auch als halbscheidige Giebelmauer oder Kommunmauer bezeichnet wird, welche dazu bestimmt ist, von jedem der beiden Nachbarn in Richtung auf sein eigenes Grundstück benutzt zu werden; das hierdurch begründete Rechtsverhältnis der Nachbarn ist durch die §§ 921, 922 BGB sowie - gegebenenfalls - durch landesrechtliche Vorschriften besonders geregelt (Senat, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515, 516 Rn. 8).

    Dies schließt es aus, die von dem Senat entwickelten Grundsätze zu dem nachträglichen Anbau an eine vollständig auf dem Nachbargrundstück stehende Grenzwand (siehe dazu Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515 f. Rn. 6; Urteil vom 16. April 2010 - V ZR 171/09, NJW 2010, 1808 Rn. 8) auf den hier vorliegenden Fall zu übertragen.

  • BGH, 20.07.2012 - V ZR 142/11

    Internationales Gesellschaftsrecht: Anwendbares Recht für die Rechtsscheinhaftung

    (c) Soweit die Revision geltend macht, das Berufungsgericht habe das von ihm ermittelte brasilianische Recht fehlerhaft angewendet, steht dem entgegen, dass die Anwendung ausländischen Rechts jedenfalls gemäß § 545 Abs. 1 ZPO in der bis zum 31. August 2009 geltenden Fassung (Art. 111 Abs. 1 und 2, Art. 112 Abs. 1 FGG-RG) nicht revisibel ist (vgl. Senat, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515 Rn. 9).
  • OLG Hamburg, 05.09.2014 - 9 U 121/13

    Haus abgerissen: Keine Haftung für Feuchtigkeitsschäden am Nachbargebäude!

    Hätte es den Altbau der Beklagten nicht gegeben, hätte die Klägerin die Außenmauer des "#s" selbst vor Witterungs- und sonstigen Einflüssen schützen müssen; die vorübergehende Ersparnis des Erfordernisses entsprechender Maßnahmen durch die angrenzende Wand ihres Altbaus kann nicht dazu führen, dass nunmehr die Beklagte diese Maßnahmen auf ihre Kosten durchführen muss (BGH, Urteil vom 16. April 2010 - V ZR 171/09 - Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10 - OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Dezember 2010 - 2 U 79/10).
  • BGH, 01.10.2013 - XI ZR 28/12

    Widerruf einer Subventionsbewilligung: Zuständigkeit eines Landesministers zur

    Obwohl diese Beschränkung einer Überprüfung von Landesrecht durch das FGG-Reformgesetz vom 17. Dezember 2008 aufgehoben worden ist, muss sie vorliegend weiter beachtet werden, da § 545 Abs. 1 ZPO nF nach der Übergangsvorschrift in Art. 111 Abs. 1 Satz 1 FGG-RG nicht auf Verfahren anzuwenden ist, die vor dem 1. September 2009 eingeleitet worden sind (vgl. BGH, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515 Rn. 9 mwN).
  • OLG Rostock, 12.03.2015 - 3 U 37/14

    Anforderungen an die Berufungsbegründung; Ausgleichsanspruch für Schäden am an

    Lässt der Eigentümer - wie hier - die Wand stehen, ist er insbesondere nicht verpflichtet, diese etwa gegen Witterungseinflüsse oder Ähnliches zu schützen oder sonstige Maßnahmen zu treffen (vgl. BGH, Urt. 18.02.2011, V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515; Urt. v. 16.04.2010, V ZR 171/09, NJW 2010, 1808; OLG Naumburg, Urt. v. 23.12.2010, 2 U 79/10, BauR 2011, 1062; OLG München, Urt. v. 20.12.2001, 24 U 838/99, OLGR München 2002, 228; Palandt/Bassenge, a.a.O. m.w.N.).
  • BGH, 14.07.2011 - III ZR 196/10

    Revisibilität des Brandenburgischen Orts- und Landesrechts; Anspruch eines

    Deshalb ist Ortsrecht, wie etwa eine kommunale Satzung (vgl. nur BGH, Urteil vom 7. März 1986 - V ZR 92/85, BGHZ 97, 231, 235), und Landesrecht in den Bundesländern, die nur ein Oberlandesgericht haben, in solchen "Altverfahren" nach § 545 Abs. 1 ZPO a.F. nicht revisibel (vgl. nur BGH, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515 Rn. 9; siehe auch Urteile vom 19. November 2009 - IX ZR 24/09, NJW-RR 2010, 671 Rn. 8 und 11. Mai 2010 - IX ZR 127/09, NZM 2010, 672; Beschluss vom 1. Juli 2010 - V ZR 34/10, ZOV 2010, 222).
  • OLG Dresden, 11.04.2018 - 1 U 1135/17

    Pflichten der Gemeinde beim Abriss eines Hauses im Wege der Ersatzvornahme

    Das hierdurch begründete Rechtsverhältnis der Nachbarn ist durch die §§ 921, 922 BGB sowie - gegebenenfalls - durch landesrechtliche Vorschriften besonders geregelt (BGH, Urt. v. 18.02.2011, Az.: V ZR 137/10, GE 2011, 609, Tz. 8; BGH, Urt. v. 27.07.2012, Az.: V ZR 2/12, GE 2012, 1309, Tz. 7).
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Rechtsprechung
   BGH, 08.02.2011 - VIII ZR 145/10   

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https://dejure.org/2011,14021
BGH, 08.02.2011 - VIII ZR 145/10 (https://dejure.org/2011,14021)
BGH, Entscheidung vom 08.02.2011 - VIII ZR 145/10 (https://dejure.org/2011,14021)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - VIII ZR 145/10 (https://dejure.org/2011,14021)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Wärmcontracting-Kosten bei vertraglicher Vereinbarung auf den Mieter umlagefähig

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Abrechnung im Wärmecontracting

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Rechtsprechungs- und Literaturübersicht zum Wohnraummietrecht - 1. Quartal 2011" von RiAG Ulf Börstinghaus, original erschienen in: ZAP 2011, 671 - 680.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GE 2011, 609
 
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