Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 ZPO, § 26 Nr 8 ZPOEG
  Beschwer des Rechtsmittelführers: Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Nichterreichen einer Beschwer i.H.v. 20.000 Euro gem. § 26 Nr. 8 EGZPO; Kriterien zur Bewertung des Interesses des Beschwerdeführers an einer Abänderung des angefochtenen Urteils

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Berechnung der Beschwer bei Willenserklärung

• rewis.io

  Beschwer des Rechtsmittelführers: Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung

• ra.de
• rewis.io

  Beschwer des Rechtsmittelführers: Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EGZPO § 26 Nr. 8; WEG § 8
  Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Nichterreichen einer Beschwer i.H.v. 20.000 Euro gem. § 26 Nr. 8 EGZPO; Kriterien zur Bewertung des Interesses des Beschwerdeführers an einer Abänderung des angefochtenen Urteils

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GE 2012, 558

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 10.04.2008 - V ZR 154/07

  Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Klage eines Grundstückseigentümers auf …

  Auszug aus BGH, 10.11.2011 - V ZR 247/10

  Der Wert der Beschwer eines Rechtsmittelführers bestimmt sich nach dessen Interesse an der Abänderung des angefochtenen Urteils; dieses ist unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten (Senat, Beschluss vom 10. April 2008 - V ZR 154/07, juris mwN in Rn. 5).

• BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 79/14

  Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung: …

  Denn die Beschwer bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Interesse der in der ersten Instanz unterlegenen Partei am Erfolg ihres Rechtsmittels (BGH, Beschlüsse vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, GE 2012, 558 Rn. 3;… vom 12. Oktober 2011 - XII ZB 127/11, NJW-RR 2012, 130 Rn. 13; vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 88; jeweils mwN).
• BGH, 13.09.2022 - II ZR 42/22

  Bemessung des Werts der Beschwer nach dem Interesse des Rechtsmittelführers an …

  Bei der Verurteilung, eine Willenserklärung abzugeben, ist für die Bemessung der Beschwer das wirtschaftliche Interesse an dem Nichteintritt der mit der Erklärung verbundenen Folgen maßgeblich und nach § 3 ZPO zu schätzen (BGH, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, ZWE 2012, 176 Rn. 3).
• BGH, 25.10.2022 - II ZR 42/22

  Wertberechnung im Rahmen des § 544 Abs. 2 Nr. 1 ZPO nach den allgemeinen …

  Bei der Verurteilung, eine Willenserklärung abzugeben, ist für die Bemessung der Beschwer das wirtschaftliche Interesse an dem Nichteintritt der mit der Erklärung verbundenen Folgen maßgeblich und nach § 3 ZPO zu schätzen (BGH, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, ZWE 2012, 176 Rn. 3).

 
• BGH, 08.07.2014 - II ZR 391/13

  Gebührenstreitwert für das Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde …

  Bei der Verurteilung, eine Willenserklärung abzugeben, ist für die Bemessung der Beschwer des Beklagten grundsätzlich das wirtschaftliche Interesse an dem Nichteintritt der mit der Erklärung verbundenen Folgen maßgeblich und nach § 3 ZPO zu schätzen (BGH, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, Grundeigentum 2012, 558 Rn. 3).
• BGH, 17.01.2017 - II ZR 223/15

  Bemessung des Interesses des Rechtsmittelklägers an einer Abänderung der …

  Folgen maßgeblich und nach § 3 ZPO zu schätzen (BGH, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, Grundeigentum 2012, 558 Rn. 2).
• BGH, 25.02.2021 - V ZR 166/20

  Verwerfung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision als unzulässig …

  Dieses Interesse kann nach § 3 ZPO geschätzt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, ZWE 2012, 176, 177).