Rechtsprechung
   BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,114
BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02 (https://dejure.org/2004,114)
BGH, Entscheidung vom 13.10.2004 - I ZB 4/02 (https://dejure.org/2004,114)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2004 - I ZB 4/02 (https://dejure.org/2004,114)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    "Weine aus Italien"

  • Jurion

    Zurückweisen einer Rechtsbeschwerde in Markensachen; Kriterien zur Beurteilung der Ähnlichkeit einer Marke; Löschung einer Marke bei Gefahr der Verwechslung; Ermittlung der Ähnlichkeit von Wortzeichen anhand ihres Klangs, Schriftbilds und Sinngehalts; Gesamteindruck der Kollisionsmarken als Beurteilungskriterium; Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei den Marken "il Padrone" und "Il Portone"; Voraussetzungen der vollständigen Löschung einer Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    "il Padrone/Il Portone"; Verwechslungsfähigkeit zweier Marken bei Zeichenähnlichkeit; Umfang des markenrechtlichen Schutzes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Il Padrone/Il Portone

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "Il Padrone" und "Il Portone"

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Weinnamen il Padrone und Il Portone führt zur Löschung der jüngeren Marke!

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Il Portone" und "il Padrone"

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 326



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Wird zitiert von ... (182)  

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Abzustellen ist bei dem Zeichenvergleich auf die eingetragene Form der Klagemarke und des angegriffenen Zeichens (zu § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG BGH, Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZB 4/02, GRUR 2005, 326, 327 = WRP 2005, 341 - il Padrone/Il Portone; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 303 und 307; zu Art. 4 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - C-533/06, Slg. 2008, I-4231 = GRUR 2008, 698 Rn. 66 - O2/Hutchison).
  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 93/04

    Windsor Estate

    Sind die Zeichenbestandteile "Estate" und "Garden" danach an beschreibende Angaben angelehnt oder fasst sie das angesprochene Publikum nur als Beiwerk auf, treten sie weitgehend in den Hintergrund und bestimmen den Gesamteindruck der Kollisionszeichen nicht maßgeblich mit (vgl. BGH, Urt. v. 25.3.2004 - I ZR 130/01, GRUR 2004, 775, 776 = WRP 2004, 1037 - EURO 2000; Beschl. v. 13.10.2004 - I ZB 4/02, GRUR 2005, 326, 327 = WRP 2005, 341 - il Padrone/Il Portone).
  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13

    Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

    Bei Identität der Dienstleistungen und durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Klagemarke sind strenge Anforderungen an den Zeichenabstand zu stellen, der zur Vermeidung einer Verwechslungsgefahr zu wahren ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Oktober 2010 - I ZB 4/02, GRUR 2005, 326, 327 = WRP 2005, 341 - il Padrone/Il Portone).
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