Rechtsprechung
   BGH, 18.01.1955 - I ZR 102/53   

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https://dejure.org/1955,1000
BGH, 18.01.1955 - I ZR 102/53 (https://dejure.org/1955,1000)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1955 - I ZR 102/53 (https://dejure.org/1955,1000)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1955 - I ZR 102/53 (https://dejure.org/1955,1000)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 1955, 251
  • DB 1955, 287
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 10.06.2010 - I ZR 42/08

    Praxis Aktuell

    Der Umstand, dass es sich bei der beanstandeten Bezeichnung um eine eingetragene Marke handelt, spielt für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung keine Rolle und ist insbesondere kein Indiz dafür, dass die Marke unter den konkreten Umständen nicht irreführend benutzt worden ist (BGH, Urteil vom 18. Januar 1955 - I ZR 102/53, GRUR 1955, 251 = WRP 1955, 64 - Silberal; BGH, Urteil vom 1. März 1984 - I ZR 48/82, GRUR 1984, 737, 738 = WRP 1984, 540 - Ziegelfertigstütze; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 5 Rn. 2.55 f. und 2.58; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 2 Rn. 19 und § 8 Rn. 253; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 2 Rn. 80).
  • OLG Hamburg, 25.01.2008 - 5 U 90/07

    Praxis Aktuell

    So ist etwa anerkannt, dass eine Marke, die wie eine Beschaffenheitsangaben wirkt, irreführend sein kann, wenn die Waren nicht die erwartete Beschaffenheit haben (vgl. BGH GRUR 55, 251 - in Silberal).
  • BGH, 30.10.1956 - I ZR 199/55

    Underborg; Underberg

    Zu Recht weist das Berufungsgericht darauf hin, daß eine solche Aufklärung Verwechselungen und Irreführungen jedenfalls bei solchen Besuchern des Café Kr. nicht verhindert, die diese Art der Anpreisung lesen, ohne daß ihnen - mangels einer Bestellung - ein Hinweis auf die verschiedene Herkunft der beiden Bitterliköre gegeben wird (BGH GRUR 1955, 251 - Silberal).
  • OLG Hamm, 27.03.2012 - 4 U 193/11

    Weniger als 50% Naturprodukt ist nicht "Bio" - Irreführende Werbung für Kosmetik

    Dass die Marke eingetragen wurde, spielt bei der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung keine Rolle und ist insbesondere kein Indiz dafür, dass die Marke im konkreten Fall nicht täuschend benutzt wird (st. Rspr., z.B. BGH GRUR 1955, 251 - Silberaal; BGH GRUR 1984, 737, Ziegelfertigstütze).
  • BGH, 03.05.1963 - Ib ZR 93/61

    echt skai

    Vorstellungen entgegenzuwirken, dies nicht ausschließen, daß die selbständige Wirkung der Bezeichnungen "echt skai" und "Original skai" bei unerfahrenen Abnehmern, die nicht auf Grund von Inseraten oder Prospekten, sondern allein auf Grund des Aussehens und der Bezeichnung der angebotenen Ware den Kaufentschluß fassen, die irrige Vorstellung des besonders vorteilhaften Angebotes einer Lederware hervorruft (BGH GRUR 1955, 251 - Silberal).
  • BGH, 24.05.1962 - KZR 4/61

    Anforderungen an das Vorliegen eines warenzeichenmäßigen Gebrauchs -

    Das Berufungsgericht befindet sich hierbei im Einklang mit der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGHZ 13, 244, 253 [BGH 11.05.1954 - I ZR 178/52] - Cupresa; BGH GRUR 1955, 251 - Silberal; BGH GRUR 1957, 372, 373 - 2 DRP; BGH GRUR 1957, 358, 359 - "Kölnisch Eis"; BGH GRUR 1958, 39, 40 - Rosenheimer Gummimäntel; BGH GRUR 1960, 567 - Kunstglas; BGH GRUR 1961, 538 - Feldstecher).
  • BGH, 12.03.1971 - I ZR 115/69

    Anspruch auf Unterlassung der Verwendung von Bocksbeutelflaschen für anderen als

    Darauf, ob tatsächlich jemand irregeführt worden ist, wie lange eine solche Irreführung gedauert hat und ob vor dem Kaufabschluß der wahre Sachverhalt aufgeklärt worden ist, kommt es dann nicht mehr an (vgl. RG GRUR 34, 681, 686 - Dampf-Dauerwellen-System; BGH GRUR 55, 251, 252 - Silberal; 62, 411, 412 - Watti).
  • BGH, 12.03.1969 - I ZR 79/67

    Kaltverzinkung

    Ein gesicherter Sprachgebrauch, der die Vorstellungen des Verkehrs in bezug auf die Bezeichnung "Kaltverzinkung" in eine auf das spezielle Verfahren der Beklagten oder auf eine Gruppe ähnlicher neuer Verfahren beschränkte Richtung gesteuert und damit hinreichend festgelegt haben könnte, so daß eine Irreführung ausschiede (vgl. dazu BGHZ 27, 1,4 [BGH 28.02.1958 - I ZR 129/56] - Emaillelack; GRUR 1955, 251 - Silberal - betr. die Bezeichnung "Neusilber"), ist nach den Feststellungen des Berufungsgerichts nicht gegeben.
  • BGH, 27.06.1961 - I ZR 13/60
    Denn wie die unmittelbar anschließenden Ausführungen des Berufungsurteils ergeben, hat das Berufungsgericht mit der beanstandeten Bemerkung lediglich dartun wollen, daß der Streitfall demnach in tatsächlicher Hinsicht von den Fällen der Cupresa-Entscheidung (BGHZ 13, 244 [BGH 11.05.1954 - I ZR 178/52] = GRUR 1955, 37) und der Silberal-Entscheidung (GRUR 1955, 251) abweiche, in denen die dort beanstandeten Bezeichnungen "Cupresa" und "Silberal" vom Hersteller bis zum Einzelhändler durchgängig in der gleichen Weise verwendet wurden und die Verantwortlichkeit der Hersteller daraus folgte, daß diese Bezeichnungen an sich irreführend waren.
  • OLG Bamberg, 21.11.2001 - 3 U 65/01

    Irreführung der Werbung für eine Klassenlotterie

    Hierzu genügt, dass eine Angabe geeignet ist, Kaufinteressenten anzulocken und zur Beschäftigung mit dem Angebot geneigter zu machen, das sie sonst möglicherweise nicht beachtet hätten (vgl. BGH, GRUR 1955, 251; Baumbach/Hefermehl, aaO., § 3 UWG , Rdn. 89 a m.w.N.).
  • BGH, 27.09.1960 - I ZR 56/59

    Unlautere Wettbewerbshandlung durch Hervorrufen des Anscheins eines besonders

  • BGH, 04.03.1964 - Ib ZR 118/62

    Begriff der Orgel - Zulässigkeit der Bezeichnung eines den Toneffekt einer Orgel

  • BGH, 27.04.1962 - I ZR 170/60

    Rechtsmittel

  • BGH, 22.11.1960 - I ZR 163/58

    Kennzeichnung eines Weines nach der Weinbergslage - Begriff des

  • BGH, 12.11.1954 - I ZR 198/52

    Rechtsmittel

  • BGH, 20.12.1957 - I ZR 112/56
  • BGH, 01.03.1955 - I ZR 181/53
  • BGH, 19.11.1954 - I ZR 170/52

    Rechtsmittel

  • BGH, 12.11.1954 - I ZR 213/52

    Rechtsmittel

  • BGH, 30.11.1962 - I ZR 67/61

    Rechtsmittel

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