Rechtsprechung
   BGH, 16.11.1954 - I ZR 12/53   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1954,622
BGH, 16.11.1954 - I ZR 12/53 (https://dejure.org/1954,622)
BGH, Entscheidung vom 16.11.1954 - I ZR 12/53 (https://dejure.org/1954,622)
BGH, Entscheidung vom 16. November 1954 - I ZR 12/53 (https://dejure.org/1954,622)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1955, 546 (Ls.)
  • GRUR 1955, 342
  • DB 1955, 357
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BGH, 16.07.2004 - 2 StR 486/03

    Angestellter der Deutsche Bahn AG ist kein Amtsträger

    Diese in ständiger Rechtsprechung vertretene Auslegung hat sich durch die Novellierung der Vorschrift und Verlagerung in das Strafgesetzbuch, die ausschließlich auf redaktionellen Gründen beruht (vgl. BGHSt 46, 310, 316, 317 m.w.N.) nicht geändert und entspricht auch der zivilrechtlichen Rechtsprechung (BGH GRUR 1955, 342 f.; 1984, 823; WRP 1993, 396, 397).
  • OLG Karlsruhe, 23.12.2010 - 4 U 109/10

    Erb-, familien- und steuerrechtliche Beratung durch eine Bank als

    Zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr genügen weder der bloße Wegfall der Störung noch die Zusage des Verletzers, von Wiederholungen künftig Abstand zu nehmen (BGHZ 1, 241, 248 - Piekfein; BGH, GRUR 1955, 342, 345 - Holländische Obstbäume).
  • BGH, 13.05.1987 - I ZR 79/85

    "Wiederholte Unterwerfung II"; Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe

    Bei einem Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs besteht eine tatsächliche Vermutung für das Vorliegen der Wiederholungsgefahr (BGH, Urt. v. 16.11.1954 - I ZR 12/53 - Holländische Obstbäume; Urt. v. 22.9.1972 - I ZR 19/72, GRUR 1973, 208, 210 = WRP 1973, 23 - Neues aus der Medizin).
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