Rechtsprechung
   BGH, 14.05.1957 - I ZR 165/55   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1957,156
BGH, 14.05.1957 - I ZR 165/55 (https://dejure.org/1957,156)
BGH, Entscheidung vom 14.05.1957 - I ZR 165/55 (https://dejure.org/1957,156)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 1957 - I ZR 165/55 (https://dejure.org/1957,156)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 24, 257
  • NJW 1957, 1557
  • GRUR 1957, 553
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 29.04.2004 - I ZB 26/02

    Farbige Arzneimittelkapsel

    Nach einhelliger Auffassung kann der Anmelder die Eintragung einer Marke auf eine bestimmte Farbe oder auf eine bestimmte Farbkombination beschränken (vgl. BGHZ 24, 257, 261 - Tintenkuli; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 32 Rdn. 25; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 9 Rdn. 144, § 32 Rdn. 51).
  • BGH, 04.01.1963 - Ib ZR 95/61

    coffeinfrei

    Allerdings ist das in Schwarz-Weiß-Druck eingetragene Zeichen 495 519 für die Verwendung in allen Farben geschützt (BGHZ 8, 2023 205 - Kabelkennstreifen; 24, 257, 260 - Tintenkuli; GRUR 1956, 183 - Dreipunkt).

    Die dem Zeichen beigegebene Beschreibung, die im Sinne des § 2 Abs. 1 WZG erforderlich war und daher bei der Bestimmung des geschützten Zeichens zu berücksichtigen ist (BGHZ 24, 257, 261 [BGH 14.05.1957 - I ZR 165/55] - Tintenkuli m.w.Nachw. aus der Rechtsprechung des Reichsgerichts), enthält eine eindeutige Beschränkung des Schutzes auf diese Kombination von gelbbraun und rot, die in der Beschreibung nicht nur als solche erläutert, sondern im letzten Satz überdies noch ausdrücklich als "wesentlich" bezeichnet wird.

  • BGH, 06.11.1963 - Ib ZR 37/62

    Nachbau von Spielbausteinen

    Zwar hat der Bundesgerichtshof wiederholt anerkannt, daß Farbzusammenstellungen und auch einzelne Farben ausstattungsschutzfähig sind (BGHZ 16, 82, 85 - Wickelsterne; BGHZ 16, 296, 300 - Herzwandvase; BGH GRUR 1953, 40, 41 - Goldzack; GRUR 1957, 553, 556 - Tintenkuli; GRUR 1962, 299; 302 - form-strip).
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