Rechtsprechung
   BGH, 25.10.1957 - I ZR 136/56   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1958, 383
  • MDR 1958, 212
  • GRUR 1958, 185
  • DB 1958, 163



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 05.10.2006 - I ZB 86/05

    Farbmarke gelb/grün II

    Die Regelung entspricht der Senatsrechtsprechung zum Warenzeichengesetz (BGH, Urt. v. 25.10.1957 - I ZR 136/56, GRUR 1958, 185, 186 - Wyeth).
  • BGH, 19.06.1970 - I ZR 72/68

    Deutscher Sekt

    Vielmehr entspricht es gefestigter Rechtsansicht, wenn das Berufungsgericht von dem Erfahrungssatz ausgeht, daß der Verkehr nicht allein aus ausländischen Ortsangaben (vgl. dazu BGH GRUR 1963, 482, 484 - Hollywood Duftschaumbad; BGHZ 44, 1 [BGH 06.05.1965 - II ZR 217/62] b, 19 - de Paris; den zur Veröffentlichung bestimmten Beschluß I ZB 6/68 vom 7. Januar 1 - Samos), sondern in der Regel auch aus dem Gebrauch sonstiger fremdsprachiger Warenbezeichnungen auf die Herkunft der Ware aus dem entsprechenden Land zu schließen geneigt ist (vgl. BGH GRUR 1956, 187, 188 - English Lavender; 1958, 185, 187 - Wyeth; 1963, 589, 591 - Lady Rose; vgl. auch GRUR 1966, 150 - Kim und 1966, 267 - White Horse; ferner Baumbach/Hefermehl, UWG, 9. Aufl. Anm. 94 zu § 3 UWG; Beier, GRUR 1963, 236, 238).

    Bei derartigen Angaben ist anerkannt worden, daß Zusätze eher eine entlokalisierende Kraft entfalten können (RG MuW 1935, 236, 238 - Weinbrand; BGH GRUR 1956, 187, 188 - English Lavender; 1958, 185, 187 - Wyeth mit Anm. von Bußmann; 1963, 589, 591 - Lady Rose; BGHZ 44, 16, 22 [BGH 19.05.1965 - Ib ZR 36/63] - de Paris; vgl. auch GRUR 1965, 676, 679 - Nevada Skibindung; ferner Baumbach/Hefermehl a.a.O. Anm. 101 zu § 3 UWG; Beier a.a.O. S. 238; Ulmer, GRUR Ausl.

  • BGH, 16.12.1993 - I ZR 210/91

    Mozzarella II - Irreführung/Herkunft

    b) Herkunftsangaben, insbesondere solche mittelbarer Art, können ihren irreführenden Charakter im Sinne des § 3 UWG verlieren, wenn eindeutige entlokalisierende Zusätze über die wahre Herkunft der Ware aufklären und Fehlvorstellungen des Verbrauchers entgegenwirken (BGH, Urt. v. 31.1.1956 - I ZR 74/55, GRUR 1956, 187, 188 - English Lavender; Urt. v. 25.10.1957 - I ZR 136/56, GRUR 1958, 185, 187 - Wyeth; BGHZ 44, 16, 22 - de Paris; BGH, Urt. v. 9.10.1970 - I ZR 23/69, GRUR 1971, 255, 258 - Plym Gin; Urt. v. 29.4.1982 - I ZR 111/80, GRUR 1982, 564, 569 - Elsässer Nudeln).
  • BPatG, 20.04.2016 - 26 W (pat) 37/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "De-Mail" - ursprünglich als

    Er sei entwickelt worden, um zu verhindern, dass bei einer nachträglichen Änderung in zwischenzeitlich entstandene Rechte Dritter eingegriffen werde (BPatG GRUR 2005, 1053, 1055 - Farbmarkenkonkretisierung; BGH GRUR 1958, 185, 186 - Wyeth), die sich bei der Auswahl eines eigenen herkunftshinweisenden Zeichens an dem Anmeldezeichen orientierten, um einen ausreichenden Abstand zu wahren.

    Nach diesem schon frühzeitig entwickelten (u. a. Rhenius, Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen, 2. Aufl. 1908, S. 20) und von der Rechtsprechung zum Warenzeichengesetz übernommenen Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke (BGH GRUR 1958, 185, 186 - Wyeth; GRUR 1972, 180, 182 - Cheri; GRUR 1975, 135, 137 - KIM-Mohr; GRUR 1976, 353, 354 - COLORBOY)) stellt die Marke vom Anmeldetag an eine unveränderliche und unteilbare Einheit dar.

  • BPatG, 02.06.2016 - 26 W (pat) 37/14

    Umwandlung einer angemeldeten Gemeinschaftsindividualmarke in nationale

    Er sei entwickelt worden, um zu verhindern, dass bei einer nachträglichen Änderung in zwischenzeitlich entstandene Rechte Dritter eingegriffen werde (BPatG GRUR 2005, 1053, 1055 - Farbmarkenkonkretisierung; BGH GRUR 1958, 185, 186 - Wyeth), die sich bei der Auswahl eines eigenen herkunftshinweisenden Zeichens an dem Anmeldezeichen orientierten, um einen ausreichenden Abstand zu wahren.

    Nach diesem schon frühzeitig entwickelten (u. a. Rhenius, Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen, 2. Aufl. 1908, S. 20) und von der Rechtsprechung zum Warenzeichengesetz übernommenen Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke (BGH GRUR 1958, 185, 186 - Wyeth; GRUR 1972, 180, 182 - Cheri; GRUR 1975, 135, 137 - KIM-Mohr; GRUR 1976, 353, 354 - COLORBOY)) stellt die Marke vom Anmeldetag an eine unveränderliche und unteilbare Einheit dar.

  • BPatG, 30.08.2005 - 33 W (pat) 133/00
    Denn die Streichung eines Teiles eines zusammengesetzten Zeichens würde im Ergebnis die Schaffung eines neuen Zeichens bedeuten, bezüglich dessen nicht übersehen werden könne, ob es in bestehende Rechte Dritter eingreife (BGH GRUR 1958, 185, 186 - Wyeth).
  • BGH, 18.05.1973 - I ZR 12/72

    Geltung der Priorität einer ursprünglich geführten Firma bei Änderung der

    Daß durch Abänderungen, die die Unterscheidungskraft und Identität der Kennzeichnung nicht unberührt lassen, ein Prioritätsverlust eintritt, ist für das inländische Warenzeichenrecht anerkannt (vgl. RG GRUR 1937, 221, 227 - Mampe; BGH GRUR 1958, 185, 186 - Wyeth) und international in Art. 6 quinquies, Abschnitt C, Abs. 2 PVÜ festgehalten.
  • BGH, 18.11.1966 - Ib ZR 16/65

    Gleichartigkeit gewirkter und gewebter Stoffe - Verwechslungsfähigkeit der Namen

    Soweit die Revision einen gegenteiligen Standpunkt einnimmt und sich dabei auf die Wyeth-Entscheidung des früheren Ersten Zivilsenates (GRUR 1958, 185, 187) beruft, verkennt sie die Tragweite dieser Entscheidung.
  • BPatG, 28.10.1997 - 24 W (pat) 38/97

    Markenschutz - Festlegung der Markenform in der Anmeldung, Fehlende

    Da eine angemeldete Marke vom Anmeldetag eine unveränderliche und unteilbare Einheit darstellt (vgl. BGH GRUR 1958, 185, 186 "Wyeth"; 1967, 89, 91 "Rose"; 1972, 180, 182, "Cheri"; 1976, 353, 354, "COLORBOY"; BPatGE 38, 153, 156 kann die Festlegung auf eine bestimmte Markenform nicht nachträglich korrigiert werden.
  • BGH, 08.06.1966 - Ib ZR 74/64

    Löschungsklage gegen das Zeichen in seiner eingetragenen Gestalt - Übernahme

    Diese darf nicht beliebig verändert werden; denn ein Warenzeichen ist bereits von seiner Anmeldung an eine unteilbare und unveränderliche Einheit, so daß bei zusammengesetzten Zeichen die nachträgliche Streichung von Bestandteilen grundsätzlich unzulässig ist (vgl. BGH GRUR 1958, 185, 186 - Wyeth; GRUR 1958, 610, 611 - Zahnrad).
  • BGH, 07.04.1965 - Ib ZR 1/64

    Nevada-Skibindung

  • BPatG, 27.04.2010 - 33 W (pat) 26/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "skyline Haustechnik Vertriebs GmbH (Wort-Bildmarke)"

  • BGH, 09.10.1970 - I ZR 23/69

    Anforderungen an Zusätze der Etiketten, von in Deutschland hergestellten

  • BGH, 29.09.1965 - Ib ZR 88/63

    Verwendung der Bezeichnung "multikord" - Beruteilung des Bestehens einer

  • BGH, 09.06.1972 - I ZR 4/71

    Verwendung eines Adelsnamens in der Firmenbezeichnung - Irreführung durch

  • BGH, 12.07.1963 - Ib ZR 187/61
  • BPatG, 16.08.2005 - 33 W (pat) 446/02
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht