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   BGH, 17.10.1958 - I ZR 180/57   

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https://dejure.org/1958,92
BGH, 17.10.1958 - I ZR 180/57 (https://dejure.org/1958,92)
BGH, Entscheidung vom 17.10.1958 - I ZR 180/57 (https://dejure.org/1958,92)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1958 - I ZR 180/57 (https://dejure.org/1958,92)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BGHZ 28, 234
  • NJW 1959, 336
  • MDR 1959, 99
  • GRUR 1959, 197
  • DB 1959, 137
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06

    Metall auf Metall

    Entgegen der Ansicht der Revision liegt kein Wertungswiderspruch darin, dass selbst kleinsten Tonpartikeln eines Tonträgers Leistungsschutz zukommt, während Teile eines Musikwerkes nur dann Urheberrechtsschutz genießen, wenn sie für sich genommen den urheberrechtlichen Schutzvoraussetzungen genügen (vgl. zum Schutz von Werkteilen BGHZ 9, 262, 266 ff. - Lied der Wildbahn I; BGHZ 28, 234, 237 - Verkehrskinderlied; BGH, Urt. v. 23.6.1961 - I ZR 105/59, GRUR 1961, 631, 633 - Fernsprechbuch; zum Werkteilschutz bei Musikwerken Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rdn. 122 m.w.N.).
  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 42/05

    TV-Total

    Es reicht nicht aus, dass die Zitate in einer bloß äußerlichen, zusammenhanglosen Weise eingefügt und angehängt werden; vielmehr muss eine innere Verbindung mit den eigenen Gedanken hergestellt werden (vgl. BGHZ 28, 234, 239 f. - Verkehrskinderlied; BGH, Urt. v. 4.12.1986 - I ZR 189/84, GRUR 1987, 363, 364 - Filmzitat, insoweit nicht in BGHZ 99, 162 abgedruckt).
  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14

    Zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

    (1) Allerdings ist bei der Interessenabwägung zu berücksichtigen, ob und in welchem Umfang durch das Zitat die dem Rechteinhaber zustehenden Verwertungsmöglichkeiten beeinträchtigt werden (vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 1958 - I ZR 180/57, BGHZ 28, 234, 243 - Verkehrskinderlied; BGH, GRUR 1986, 59, 61 - Geistchristentum; BGH, Urteil vom 4. Dezember 1986 - I ZR 189/84, GRUR 1987, 362, 364 - Filmzitat; Schricker/Spindler in Schricker/Loewenheim aaO § 51 UrhG Rn. 23; Dustmann in Fromm/Nordemann aaO § 51 UrhG Rn. 18).
  • BVerfG, 29.06.2000 - 1 BvR 825/98

    Germania 3

    Steht - wie vorliegend - ein geringfügiger Eingriff in die Urheberrechte ohne die Gefahr merklicher wirtschaftlicher Nachteile (z.B. Absatzrückgänge, vgl. hierzu BGH, GRUR 1959, S. 197 ) der künstlerischen Entfaltungsfreiheit gegenüber, so haben die Verwertungsinteressen der Urheberrechtsinhaber im Vergleich zu den Nutzungsinteressen für eine künstlerische Auseinandersetzung zurückzutreten.
  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96

    Tele-Info-CD

    Eine Urheberrechtsverletzung kommt unter diesen Umständen nur in Betracht, wenn der entlehnte Teil den Schutzvoraussetzungen des § 2 UrhG genügt (vgl. BGHZ 9, 262, 266 ff. - Lied der Wildbahn I; 22, 209, 219 - Europapost; 28, 234, 237 - Verkehrskinderlied; BGH, Urt. v. 23.6.1961 - I ZR 105/59, GRUR 1961, 631, 633 = WRP 1961, 318 - Fernsprechbuch; Urt. v. 20.12.1977 - I ZR 37/76, GRUR 1978, 305, 306 - Schneewalzer; Urt. v. 10.12.1987 - I ZR 198/85, GRUR 1988, 533, 534 - Vorentwurf II; Urt. v. 19.1.1989 - I ZR 6/87, GRUR 1989, 416 - Bauaußenkante).
  • BGH, 23.05.1985 - I ZR 28/83

    Geistchristentum; Zulässigkeit von Zitaten aus Werken

    An der erforderlichen Selbständigkeit würde es nur dann fehlen, wenn in dem Buch des Beklagten fremdes Geistesgut unter dem Deckmantel einer Mehrheit von Zitaten ohne wesentliche eigene Leistung wiedergegeben worden wäre (vgl. BGHZ 28, 234, 239 f. [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; E. Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, 3. Aufl. 1980, S. 314).

    Ihr Umfang wird hinsichtlich der Anzahl der benutzten Stellen und hinsichtlich ihres Ausmaßes durch das Verhältnis des Zitats zum benutzten Gesamtwerk bestimmt (vgl. BGHZ 28, 234, 242 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied).

    Bei der Ermittlung des sachlichen Umfangs lassen sich keine arithmetischen Maßstäbe anlegen (BGHZ 28, 234, 242 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; 50, 147, 158 - Kandinsky I).

    Denn jedenfalls in Ausnahmefällen können sich auch längere Textwiedergaben, die einen wesentlichen Teil des zitierten Werkes ausmachen, noch im Rahmen der Zitierfreiheit halten; so ist in der Rechtsprechung die Wiedergabe der ganzen Strophe eines dreistrophigen Liedes noch als zulässig angesehen worden (vgl. BGHZ 28, 234, 242 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; vgl. auch OLG Hamburg GRUR 1970, 38, 40 für die Wiedergabe von sechs Zeilen eines fünfzehn Zeilen umfassenden Liedertextes).

    Die darin festgelegte Zitierfreiheit soll der Freiheit der geistigen Auseinandersetzung mit fremden Gedanken dienen und auch in der Form stattfinden können, daß politische, wissenschaftliche oder geistige Strömungen durch die wörtliche Wiedergabe einzelner Stellen aus den geschützten Werken verschiedener Autoren deutlich gemacht werden (BGH GRUR 1973, 216, 217 - Handbuch moderner Zitate) Ausgehend von dem Gedanken, daß der Urheber bei seinem Schaffen auf den kulturellen Leistungen seiner Vorgänger aufbaut, wird es dem Urheber im Interesse der Allgemeinheit zugemutet, einen verhältnismäßig geringfügigen Eingriff in sein ausschließliches Verwertungsrecht ( § 15 Abs. 1 UrhG) hinzunehmen, wenn dies dem geistigen Schaffen anderer und damit zum Nutzen der Allgemeinheit der Förderung des kulturellen Lebens dient (BGHZ 28, 234, 242 f. [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; 50, 147, 152 - Kandinsky I).

    Mit diesem Zweck des Gesetzes wäre es nicht vereinbar, ein Werk um seiner selbst willen zur Kenntnis der Allgemeinheit zu bringen; andere sollen durch die Zitierfreiheit lediglich in die Lage versetzt werden, Entlehnungen als Hilfsmittel der eigenen Darstellung zu benutzen, sei es, daß sie das fremde Werk kritisch beleuchten, sei es, daß sie es als Ausgangspunkt und insbesondere zur Bekräftigung und Erläuterung des eigenen Gedankenganges auswerten, sei es schließlich auch, daß sie es in Gestalt von Leseproben zur Veranschaulichung eines selbständigen Berichts verwenden wollen (BGHZ 28, 234, 240 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied).

    Deshalb reicht es nicht aus, daß die Zitate in einer bloß äußerlichen, zusammenhanglosen Weise eingefügt und angehängt werden; vielmehr muß eine innere Verbindung mit den eigenen Gedanken hergestellt werden (BGHZ 28, 234, 240 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied).

    Das Anleihen bei dem Original darf schließlich nicht in einem solchen Umfang Kenntnis von dem Original oder dessen Kernstücken verschaffen, daß hierdurch ein gewisser Ersatz für den Erwerb des Exemplars des vollständigen Werkes geboten und damit die dem Schöpfer dieses Werkes zustehenden Verwertungsmöglichkeiten geschmälert werden (BGHZ 28, 234, 243 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; vgl. auch 50, 147, 153 - Kandinsky I).

  • OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 114/13

    Darstellung von Filmen Dritter innerhalb von Youtube-Videos

    An dieser Voraussetzung fehlt es jedenfalls dann, wenn der Zitierende sich darauf beschränkt hat, das fremde Werk unter Beifügung einiger dürftiger Bemerkungen mehr oder minder mechanisch auszugsweise zu wiederholen (BGH, GRUR 1959, 197, 199 - Verkehrskinderlied).
  • LG München I, 08.03.2012 - 7 O 1533/12

    Urheberrecht: Grenzen des Zitatrechts

    In seiner Entscheidung "Verkehrskinderlied" (vgl. GRUR 1959, 197) habe der BGH ein Zitat von 33% des Originalwerks als zulässig erachtet.

    sei es schließlich auch, dass sie es in Gestalt von Leseproben zur Veranschaulichung eines selbständigen Berichts verwenden wollen (BGHZ 28, 234, 240 Verkehrskinderlied).

    "Die Übernahme von Werkteilen durch die Bekl. ist angesichts des ganz erheblichen Umfangs - wie er sich aus den Ausführungen oben unter II ergibt - nicht als bloßes Hilfsmittel zur eigenen Darstellung benutzt worden (vgl. dazu BGH 28, 234, 240 Verkehrskinderlied zur Fußnote 4 ).

    Damit sind sie aber durch die in § URHG § 51 UrhG normierte Zitierfreiheit, die im Interesse des allgemeinen kulturellen und wissenschaftlichen Fortschritts in das Gesetz aufgenommen worden ist (vgl. BGHZ 28, BGHZ 28 Seite 234, BGHZ 28 Seite 242 f. - Verkehrskinderlied zur Fußnote 4; 50, 147, 152 - Kandinsky zur Fußnote 5 ), nicht mehr gedeckt.".

  • BGH, 03.07.2008 - I ZR 204/05

    Musical Starlights

    Auch kleinste Teile von Werken genießen Urheberrechtsschutz, wenn sie für sich genommen den urheberrechtlichen Schutzvoraussetzungen genügen, also eine persönliche geistige Schöpfung darstellen; auf das quantitative oder qualitative Verhältnis des entlehnten Teils zum gesamten Werk kommt es dabei ebenso wenig an wie darauf, ob sich in diesem Teil die besondere Eigenart des Werkes als Ganzes offenbart (BGHZ 9, 262, 267 f. - Lied der Wildbahn I; 28, 234, 237 - Verkehrskinderlied; BGH, Urt. v. 23.6.1961 - I ZR 105/59, GRUR 1961, 631, 633 - Fernsprechbuch; Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rdn. 2 m.w.N.).
  • BGH, 21.11.1980 - I ZR 106/78

    Staatsexamensarbeit

    Das Berufungsgericht hat auch zutreffend erkannt, daß es im Streitfall darauf ankommt, ob jede einzelne der entlehnten Stellen für sich Urheberrechtsschutz genießt, also eine eigenpersönliche Prägung aufweist, weil auch der Kläger nicht behauptet, der Beklagte zu 2 habe seine Arbeit vollständig und identisch oder nahezu identisch übernommen (vgl BGHZ 28, 234, 237 - Verkehrskinderlied; BGH v 30.1. 59 - I ZR 82/57 LM Nr. 2 zu § 41 LUG-Gasparone).
  • OLG München, 17.09.2009 - 29 U 3271/09

    Schranken des Urheberrechts: Verwendung eines Sprachwerks als Motto

  • OLG Köln, 31.07.2009 - 6 U 52/09

    Bearbeitungs- und Zitatrecht bei Bühnenstück

  • OLG Hamburg, 09.11.2000 - 3 U 79/99

    Begriff der Miturheberschaft

  • BGH, 12.06.1981 - I ZR 95/79

    WK-Dokumentation

  • LG Berlin, 16.03.2000 - 16 S 12/99

    Schadensersatz bei Screenshots ohne Quellenangabe

  • OLG Hamburg, 26.02.2008 - 7 U 61/07

    Zu den Grenzen des Zitatrechts nach § 51 UrhG : Zitatwiedergabe aus Programm

  • BGH, 03.04.1968 - I ZR 83/66

    Kandinsky

  • OLG München, 26.03.1998 - 29 U 5758/97

    Wörtliche Einbeziehung von Textpassagen in ein Werk; Urheberrechtliche

  • BGH, 07.03.1985 - I ZR 70/82

    "Liedtextwiedergabe"; Abdruck eines urheberrechtlich geschützten Liedtextes

  • OLG Hamburg, 10.07.2002 - 5 U 41/01

    Maschinenmensch

  • OLG Hamburg, 14.04.2016 - 5 U 117/12

    Urheberrechtsverletzung: Zeitablauf eines befristeten Unterlassungstitels;

  • KG, 21.12.2001 - 5 U 191/01

    Zulässigkeit nicht genehmigter Zitate aus einem Sprachwerk in einem anderen

  • OLG München, 02.11.2006 - 6 U 5575/05
  • BGH, 19.11.1971 - I ZR 31/70

    Schutzfähige Bearbeitung eines verfassten Bühnenwerkes - Begriff der

  • BGH, 30.01.1959 - I ZR 82/57

    Gasparone

  • OLG Düsseldorf, 23.10.2001 - 20 U 19/01

    Eingriffe in das Vervielfältigungsrecht durch Videomitschnitte und in das

  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 211/96

    Urheberrechtlicher Schutz der Teilnehmerdaten der Deutschen Telekom AG;

  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 210/96

    Urheberrechtlicher Schutz der Teilnehmerdaten der Deutschen Telekom AG;

  • LG Frankfurt/Main, 02.12.1993 - 3 O 736/92

    Urheberrechtlicher Zahlungsanspruch wegen Verwendung von Teilen eines Liedtextes

  • LG München I, 27.07.1994 - 21 O 22343/93

    Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von

  • KG, 22.02.1994 - 5 U 7798/93

    Begriff des Zitats; Übernahme von Zeichnungen eines Comic-Zeichners in ein Buch

  • BGH, 20.11.1970 - I ZR 50/69

    Urheberrechtliche Nutzungsrechte an Werken Wassily Kandinskys - Anspruch auf

  • LG Hamburg, 12.11.1996 - 308 O 267/96

    Ausschließliches Recht des Herstellers eines Films zur Nutzung des Films;

  • BGH, 16.10.1959 - I ZR 10/58

    Keine Ferien für den lieben Gott

  • KG, 13.01.1970 - 5 U 1457/69

    Eintänzer

  • OLG Bremen, 14.07.1976 - 3 U 6/76
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