Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1959 - I ZR 88/58   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1959,780
BGH, 24.11.1959 - I ZR 88/58 (https://dejure.org/1959,780)
BGH, Entscheidung vom 24.11.1959 - I ZR 88/58 (https://dejure.org/1959,780)
BGH, Entscheidung vom 24. November 1959 - I ZR 88/58 (https://dejure.org/1959,780)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,780) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1960, 628 (Ls.)
  • MDR 1960, 201
  • GRUR 1960, 186
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • KG, 04.02.2011 - 19 U 109/10

    Freiheit von Markenrechten: Zumutbarkeit einer Markenrecherche vor Erstellung

    Einerseits war die Klägerin, wie das Landgericht im Kern zutreffend ausgeführt hat, als spätere Markenanmelderin im Verhältnis zu etwaigen sonstigen Markeninhaber bereits zur Markenrecherche verpflichtet (BGH, GRUR 1960, 186, 187).
  • BGH, 26.02.1971 - I ZR 67/69

    Anspruch auf Unterlassung der Kennzeichnung von Produkten mit einem

    Nach ständiger Rechtsprechung trifft zwar denjenigen, der ein Kennzeichen neu in Benutzung nimmt und/oder zur Warenzeicheneintragung anmeldet, die Verpflichtung zu einer eingehenden Unterrichtung über die Zeichenbenutzungslage sowie über den Stand der Warenzeicheneintragungen und -anmeldungen (vgl. BGH GRUR 57, 222, 223 -Sultan; 60, 186, 187 - Arctos).
  • LG Düsseldorf, 31.08.2000 - 4 O 446/99

    Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz wegen

    Er hat sich sorgfältig über das Vorhandensein gleicher oder verwechslungsfähiger Zeichen zu unterrichten (vgl. hierzu BGH, GRUR 1960, 186, 188 -Arctos; GRUR 1974, 735, 737 - Pharmamedan; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, Vor §§ 14-19 Rdnr. 61).
  • BGH, 08.10.1969 - I ZR 149/67

    Muschi-Blix

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Köln, 16.04.1993 - 6 U 181/92

    Anspruch auf Erstattung der für eine berechtigte Abmahnung angefallenen

    Die von der Beklagten in diesem Zusammenhang zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (GRUR 1960, 186 - "Arctus") betraf den Fall einer bereits eingetretenen Zeichenverletzung und Schädigung.
  • BGH, 25.04.1961 - I ZR 31/60
    Hierbei ist es Frage des Einzel- : falles, ob dieser Erkundigungspflicht durch Nachforschungen aufgrund der Eintragungen in die Zeichenrolle des Beutschen Patentamtes"das am 1. Oktober 1949 nach dem 2. Weltkrieg in München neu eröffnet worden ist - oder- Überprüfung geeigneter Nachschlagewerke genügt wird (BGH GRUR 1960, 186 - Arctos).
  • LG Düsseldorf, 22.02.2000 - 4 O 234/99

    SABO

    Er hat sich sorgfältig über das Vorhandensein gleicher oder verwechslungsfähiger Zeichen zu unterrichten (vgl. hierzu BGH, GRUR 1960, 186, 188 - Arctos; GRUR 1974, 735, 737 - Pharmamedan; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, Vor §§ 14-19 Rdnr. 61).
  • LG Düsseldorf, 29.10.1996 - 4 O 198/96

    Net-Com

    Er hat sich durch geeignete Nachschlagewerke mit der nötigen Sorgfalt zu unterrichten (vgl. BGH, GRUR 1960, 186 - Arctos; GRUR 1974, 735 - Pharmamedan), und zwar auch in benachbarten Branchen.
  • BGH, 13.07.1973 - I ZR 90/72

    "King George" als Warenzeichen für Feuerzeuge - Verwechselungsfähigkeit von

    Denn von einem Gewerbetreibenden muß verlangt werden, daß er sich selbst über die Warenzeichensituation in seiner Branche unterrichtet, bevor er die Benutzung einer Kennzeichnung aufnimmt (vgl. auch BGH GRUR 1960, 186, 188 - Arctos).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht