Rechtsprechung
   BGH, 24.02.1961 - I ZR 83/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1961,168
BGH, 24.02.1961 - I ZR 83/59 (https://dejure.org/1961,168)
BGH, Entscheidung vom 24.02.1961 - I ZR 83/59 (https://dejure.org/1961,168)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 1961 - I ZR 83/59 (https://dejure.org/1961,168)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,168) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BGHZ 34, 320
  • NJW 1961, 1017
  • MDR 1961, 480
  • GRUR 1961, 354
  • BB 1961, 431
  • DB 1961, 534
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 06.10.2005 - I ZR 322/02

    Noblesse

    Das Berufungsgericht hat seiner Beurteilung zutreffend zugrunde gelegt, dass es dem Verletzten freisteht, zur Berechnung des zu fordernden Schadensersatzes im Kennzeichenrecht - ebenso wie im Falle der Verletzung anderer Schutzrechte - zwischen dem konkreten Schaden (vor allem dem entgangenen Gewinn) und einem abstrakten Schaden (Lizenzanalogie oder Verletzergewinn) zu wählen (BGH, Urt. v. 24.2.1961 - I ZR 83/59, GRUR 1961, 354 - Vitasulfal, zum Warenzeichenrecht; BGHZ 60, 206, 208 - Miss Petite, zum Firmenrecht; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., Vor §§ 14-19 Rdn. 112; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 14 Rdn. 300).
  • BGH, 01.02.2018 - III ZR 53/17

    Verpflichtung eines öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers zur Auskunft über

    Soweit zum Teil in der Literatur (vgl. MüKoBGB/Schäfer, 7. Aufl., § 687 Rn. 14 mwN) unter Hinweis auf das Urteil des I. Zivilsenats vom 24. Februar 1961 (I ZR 83/59, BGHZ 34, 320) die Auffassung vertreten wird, für § 687 Abs. 2 BGB reiche ein objektiv auch-fremdes-Geschäft, ist diese Entscheidung nicht einschlägig.
  • BGH, 10.07.1986 - I ZR 102/84

    "Videolizenzvertrag"; Übertragung des Vermietungsrechts und Vergabe von

    Die Beschränkung des Gewinnherausgabeanspruchs entspricht auch der bisherigen Rechtsprechung des Senats; im Urteil vom 30. Januar 1959 (I ZR 82/57, GRUR 1959, 379 ff. - Gasparone), in dem es um die Schadensersatzansprüche des Bearbeiters einer Operette ging, ist bereits im einzelnen ausgeführt worden, daß dem Verletzten in der Regel nur ein Teil des Verletzergewinns zusteht, wenn das unbefugt genutzte Werk seinerseits nur eine abhängige Bearbeitung darstellt; denn unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes kann der Verletzte immer nur denjenigen Gewinn beanspruchen, der auf der unbefugten Benutzung seines geschützten Gutes beruht (BGH, aaO, S. 380; vgl. auch BGHZ 34, 320, 322 f. - Vitasulfal; E. Ulmer, aaO, S. 559; v. Gamm, aaO, § 97 Rdnr. 35).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht