Rechtsprechung
   BGH, 12.07.1963 - Ib ZR 187/61   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1963,1634
BGH, 12.07.1963 - Ib ZR 187/61 (https://dejure.org/1963,1634)
BGH, Entscheidung vom 12.07.1963 - Ib ZR 187/61 (https://dejure.org/1963,1634)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 1963 - Ib ZR 187/61 (https://dejure.org/1963,1634)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1963,1634) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 1963, 589
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 13.10.1994 - I ZR 96/92

    Produktionsstätte - Irreführung/Herkunft

    Der Senat hat in seiner Rechtsprechung keinen Zweifel daran gelassen, daß die Verwendung einer Firma oder einer Bezeichnung nach Art einer Firma auf die Herkunft der Ware hinzuweisen geeignet ist und im Falle unzutreffender Angabe dem Verbot des § 3 UWG unterliegt (BGH, Urt. v. 12.7.1963 - Ib ZR 187/61, GRUR 1963, 589, 592 - Lady Rose; vgl. auch BGHZ 44, 16, 18 f. = GRUR 1965, 681, 682 f. - de Paris).
  • BGH, 19.05.1965 - Ib ZR 36/63

    Bezeichnung als "Waren ausländischer Herkunft"

    Auch aus dem Urteil des erkennenden Senats vom 12. Juli 1963 (GRUR 1963, 589, 591 - Lady Rose) ergibt sich nichts Gegenteiliges.

    Die Frage, ob in Fällen der irreführenden Herkunftsangabe "entlokalisierende" Zusätze möglich sind, die eine Täuschungsgefahr ausschließen, ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wiederholt bejaht worden (BGH GRUR 1956, 187 - English Lavender; GRUR 1963, 589, 591 - Lady Rose; vgl. dazu auch Ulmer, GRUR Ausl. 1962, 280; v. Moser, GRUR Ausl. 1962, 382, 399).

  • BGH, 19.06.1970 - I ZR 72/68

    Deutscher Sekt

    Vielmehr entspricht es gefestigter Rechtsansicht, wenn das Berufungsgericht von dem Erfahrungssatz ausgeht, daß der Verkehr nicht allein aus ausländischen Ortsangaben (vgl. dazu BGH GRUR 1963, 482, 484 - Hollywood Duftschaumbad; BGHZ 44, 1 [BGH 06.05.1965 - II ZR 217/62] b, 19 - de Paris; den zur Veröffentlichung bestimmten Beschluß I ZB 6/68 vom 7. Januar 1 - Samos), sondern in der Regel auch aus dem Gebrauch sonstiger fremdsprachiger Warenbezeichnungen auf die Herkunft der Ware aus dem entsprechenden Land zu schließen geneigt ist (vgl. BGH GRUR 1956, 187, 188 - English Lavender; 1958, 185, 187 - Wyeth; 1963, 589, 591 - Lady Rose; vgl. auch GRUR 1966, 150 - Kim und 1966, 267 - White Horse; ferner Baumbach/Hefermehl, UWG, 9. Aufl. Anm. 94 zu § 3 UWG; Beier, GRUR 1963, 236, 238).

    Bei derartigen Angaben ist anerkannt worden, daß Zusätze eher eine entlokalisierende Kraft entfalten können (RG MuW 1935, 236, 238 - Weinbrand; BGH GRUR 1956, 187, 188 - English Lavender; 1958, 185, 187 - Wyeth mit Anm. von Bußmann; 1963, 589, 591 - Lady Rose; BGHZ 44, 16, 22 [BGH 19.05.1965 - Ib ZR 36/63] - de Paris; vgl. auch GRUR 1965, 676, 679 - Nevada Skibindung; ferner Baumbach/Hefermehl a.a.O. Anm. 101 zu § 3 UWG; Beier a.a.O. S. 238; Ulmer, GRUR Ausl.

  • OLG Hamburg, 06.05.2004 - 3 U 203/03

    Zur Zulässigkeit der vergleichenden Preis-Werbung eines Telefondienstanbieters

    In den dortigen Sachverhalten ging es um die Warenbezeichnungen: "Ei fein" bzw. später: "Ei wie fein" für eine Margarine (BGH GRUR 1958, 86 - Ei-fein), um abgewandelte, aber im Bestandteil "Lady Rose" übereinstimmende Bezeichnungen für kosmetische Erzeugnisse (BGH GRUR 1963, 589 - Lady Rose) oder um prägende, später etwas abgeänderte Ausstattungsmerkmale von Waren (vgl. BGH GRUR 1962, 97 - Tafelwasser, GRUR 1971, 255 - Plym-Gin, GRUR 1982, 685 - Ungarische Salami II).
  • BGH, 29.04.1970 - I ZR 123/68

    Melitta-Kaffee

    Denn die Erwägung, ob mit dem beanstandeten Text die frühere, unstreitig unzulässige Werbung der Beklagten in einem Maße fortwirkt, das es für die Beklagte erforderlich macht, sich von ihr eindeutig abzusetzen, wenn sie sich nicht dem Vorwurf erneuter Irreführung aussetzen will (BGH GRUR 1966, 327, 330 - Richtpreiswerbung I; 1963, 589, 593 - Lady Rose; 1962, 97, 99 - Tafelwasser; 1961, 425, 427 - Möbelhaus des Handwerks; 1958, 86, 89 - Eifein; 1957, 348, 349 - Klasen-Möbel), ist erst dann anzustellen, wenn das zu beurteilende Verhalten für sich allein betrachtet, also ohne die vorausgegangene und möglicherweise fortwirkende Irreführung des Verkehrs durch die frühere Werbung, unverfänglich wäre und wettbewerbsrechtlich nicht beanstandet werden könnte (BGH GRUR 1964, 686, 688 - Glockenpackung II) Daran fehlt es hier gerade.
  • BGH, 09.10.1970 - I ZR 23/69

    Anforderungen an Zusätze der Etiketten, von in Deutschland hergestellten

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist anerkannt, daß der Gebrauch von Firmen- und/oder Warenbezeichnungen, die für sich allein betrachtet unrichtig auf eine ausländische Herkunft oder sonstige Verbindungen ins Ausland hinweisen, dann mit § 3 UWG vereinbar sein kann, wenn durch geeignete Zusätze dafür gesorgt wird, daß eine Irreführung vermieden wird (BGH GRUR 1956, 187, 186 - English Lavender; 1958, 185, 187 - Wyeth; 1963, 589, 591 - Lady Rose; BGHZ 44, 16, 22 [BGH 19.05.1965 - Ib ZR 36/63] - de Paris; Urteil des Senats vom 19. Juni 1970, BB 1970, 980).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht