Rechtsprechung
   BGH, 16.03.1964 - Ib ZR 129/62   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1964,2401
BGH, 16.03.1964 - Ib ZR 129/62 (https://dejure.org/1964,2401)
BGH, Entscheidung vom 16.03.1964 - Ib ZR 129/62 (https://dejure.org/1964,2401)
BGH, Entscheidung vom 16. März 1964 - Ib ZR 129/62 (https://dejure.org/1964,2401)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,2401) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines freien Warennamens - Anforderungen an das Vorliegen eines Löschungsanspruchs wegen Vorliegens eines freien Warennamens - Rechtliche Qualifizierung der Wortbestandteile "Alt", "Export" und "Hell" im Rahmen des Warenzeichenrechts - Anforderungen an das Vorliegen von Beschaffenheitsangaben im Warenzeichenrecht - Anforderungen an das Vorliegen von Freizeichen im Warenzeichenrecht - Möglichkeit der rechtlichen Qualifizierung der Bezeichnung "Düssel" als Beschaffenheitsangabe für obergäriges Bier

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1964, 571
  • GRUR 1964, 458
  • DB 1964, 801
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Saarbrücken, 11.04.2007 - 1 U 416/06

    Markenschutz für die Wortmarke Shisha

    Eine Umwandlung in eine Beschaffenheitsangabe kommt nur dann in Betracht, wenn zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag festzustellen ist, dass nur ein völlig unbeachtlicher Teil des Verkehrs mit dem Zeichen Herkunftsvorstellungen bezüglich eines bestimmten Unternehmens verbindet (BGH GRUR 1964, 458 - Düssel; BGH GRUR 1990, 274 - Klettverschluss).
  • LG Köln, 08.05.2008 - 31 O 258/08

    Elo ./. Elo-Posteri

    Von der nachträglichen Entwicklung einer Marke zu einer Gattungsbezeichnung im Sinne einer allgemein sprachgebräuchlichen oder verkehrsüblichen Bezeichnung für die betroffene Ware kann nur ausgegangen werden, wenn - bis auf einen völlig unbeachtlichen Teil des Verkehrs - nahezu alle beteiligten Verkehrskreise in der fraglichen Angabe nur noch einen Hinweis auf die beanspruchte Ware sehen (vgl. BGH GRUR 1964, 458, 460 - "Düssel"; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 307, 308 - "Gezuckerte Kondensmilch"; OLG Frankfurt GRUR-RR 2003, 67, 68 - "Gelbe Seiten im Internet"; Stöbele/ Hacker , 8. Auflage, § 49 MarkenG Rn. 30).

    Sofern ein nicht völlig unbeachtlicher Teil des Verkehrs - und seien es nur die mit dem Vertrieb der betroffenen Ware befassten Kreise selbst - die fragliche Bezeichnung mit einem bestimmten Unternehmen (auch dem eigenen) in Verbindung bringt, ist diese Voraussetzung nicht mehr erfüllt (vgl. BGH GRUR 1964, 458, 460 - "Düssel"; Ströbele /Hacker § 8 MarkenG Rn. 295; Ströbele/ Hacker § 49 MarkenG Rn. 30).

  • OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 92/07

    Markenrechtsverletzung: Anbringung der Gesamtbezeichnung "Sumitomo Bakelite" auf

    Von einem freien Warennamen kann hingegen dann nicht gesprochen werden, solange ein rechtlich erheblicher Teil der beteiligten Verkehrskreise, und seien es auch nur Personen, die mit der Herstellung oder dem Vertrieb der betreffenden Ware befasst sind (RGZ 108, 12; RGZ 117, 414), oder ein Teil der Abnehmer (RGZ 110, 339, 341; RG GRUR 1938, 352), die Bezeichnung als Hinweis auf einen bestimmten Geschäftsbetrieb auffasst (BGH GRUR 64, 458, 460 - Düssel; BGH GRUR 64, 82, 85 f - Lesering).
  • BPatG, 19.12.1997 - 33 W (pat) 209/96

    Eintragungsfähigkeit einer zu einem Gattungsnamen gewordenen Marke

    Eine Bezeichnung, die den Namen des Entdeckers der angemeldeten Ware als Bestandteil enthält (hier: GILSONITE), kann jedenfalls dann, wenn sie bereits das schutzbegründende Element einer 1895 eingetragenen, bis heute bestandskräftigen Marke bildet, nur unter der strengen Voraussetzung als nicht eintragungsfähiger Gattungsname der Ware angesehen werden, daß nachweislich kein rechtlich beachtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise mit dieser Bezeichnung noch betriebliche Herkunftsvorstellungen verbindet (BGH GRUR 1964, 458 - Düssel).

    Um zu verhindern, daß eine eingetragene Marke ihren Schutz verliert, kann die Umbildung in einen freien Warennamen nach ständiger Rechtsprechung nur dann als vollzogen angesehen werden, wenn feststeht, daß kein rechtlich beachtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise mit der betreffenden Kennzeichnung noch betriebliche Herkunftsvorstellungen verbindet (vgl. RGZ 59, 229 "Vaseline"; RG GRUR 1924, 85 "Saccharin"; 1939, 801, 803 "Kaffee Hag"; BGH GRUR 1964, 458, 460 "Düssel").

  • BPatG, 01.12.2009 - 33 W (pat) 75/07
    Zudem könne nach den Grundsätzen der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (BPatG GRUR 1964, 458 -Düssel; GRUR 1999, 722 -GILSONITE) von einer Umwandlung von einer Individualkennzeichnung zu einer Gattungsbezeichnung nur ausgegangen werden, wenn nachweislich kein rechtlich beachtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise damit noch betriebliche Herkunftsvorstellungen verbinde.
  • BGH, 09.10.1970 - I ZR 1/69

    Zeichenmäßige Benutzung der Bezeichnung "Nerz" für Haarspray - Verletzung des

    Es ist dabei zutreffend davon ausgegangen, daß die Freizeicheneigenschaft einen allgemeinen freien Zeichengebrauch, jedoch mit einer überwiegend zeichenmäßigen Verwendung voraussetzt (RGZ 154, 1/4 - Standard; RG GRUR 43, 131/133 - Valenciade; BGH GRUR 64, 458/459 - Düssel).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht