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   BGH, 13.10.1965 - Ib ZR 111/63   

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https://dejure.org/1965,54
BGH, 13.10.1965 - Ib ZR 111/63 (https://dejure.org/1965,54)
BGH, Entscheidung vom 13.10.1965 - Ib ZR 111/63 (https://dejure.org/1965,54)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 1965 - Ib ZR 111/63 (https://dejure.org/1965,54)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verbot jedweder Nachbildung einer Orginalskulptur aus dem Gesichtspunkt einer Urheberrechts- oder Eigentumsverletzung - Gemeinfreiheit eines Werkes - Gegenstand des sachenrechtlichen Eigentums bei einem Werk als geistiges Gebilde - Unlauterer Wettbewerb bei Übernahme ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Apfelmadonna / Apfel-Madonna

  • wikisource.org

    Nachbildung einer gemeinfreien Skulptur Apfel-Madonna

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 44, 288
  • NJW 1966, 542
  • MDR 1966, 214
  • GRUR 1966, 503
  • BB 1966, 51
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10

    Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von

    Diese Befugnis des Grundstückseigentümers erkennt der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung an (Urteile vom 13. Oktober 1965 - Ib ZR 111/63, BGHZ 44, 288, 295, vom 20. September 1974 - I ZR 99/73, NJW 1975, 778, 779, vom 9. März 1989 - I ZR 54/87, NJW 1989, 2251, 2252 unter I. 2 b aE und vom 8. November 2005 - KZR 37/03, BGHZ 165, 62, 70 für Tonübertragung aus einem Fußballstadion).
  • OLG Stuttgart, 31.05.2017 - 4 U 204/16

    Reiss-Engelhorn-Museen

    Bereits vorher wurde eine Eigentumsverletzung für die Herstellung von Nachbildungen einer gemeinfreien Skulptur verneint, wenn als Vorlage eine mit Erlaubnis des Eigentümers hergestellte Kopie benutzt wurde (BGHZ 44, 288 [292 und 293] Nachbildung einer gemeinfreien Skulptur):.
  • BGH, 09.03.1989 - I ZR 54/87

    Zulässigkeit eines Fotos von allgemein zugänglicher Stelle - Friesenhaus

    Die bürgerlich-rechtliche Besitz- und Eigentumsordnung dient dem Schutz der Sachherrschaft über die körperliche Sache, während Gegenstand des Urheberrechts das unkörperliche, geistige Werk ist (vgl. BGHZ 44, 288, 293 f - Apfel-Madonna).
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   BPatG, 16.07.1965 - 24 W (pat) 900/64   

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https://dejure.org/1965,4886
BPatG, 16.07.1965 - 24 W (pat) 900/64 (https://dejure.org/1965,4886)
BPatG, Entscheidung vom 16.07.1965 - 24 W (pat) 900/64 (https://dejure.org/1965,4886)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juli 1965 - 24 W (pat) 900/64 (https://dejure.org/1965,4886)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1966, 503
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   BPatG, 09.04.1965 - 24 W 130/63   

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https://dejure.org/1965,3920
BPatG, 09.04.1965 - 24 W 130/63 (https://dejure.org/1965,3920)
BPatG, Entscheidung vom 09.04.1965 - 24 W 130/63 (https://dejure.org/1965,3920)
BPatG, Entscheidung vom 09. April 1965 - 24 W 130/63 (https://dejure.org/1965,3920)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1966, 503
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   BPatG, 26.03.1965 - 24 W (pat) 126/64   

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https://dejure.org/1965,3587
BPatG, 26.03.1965 - 24 W (pat) 126/64 (https://dejure.org/1965,3587)
BPatG, Entscheidung vom 26.03.1965 - 24 W (pat) 126/64 (https://dejure.org/1965,3587)
BPatG, Entscheidung vom 26. März 1965 - 24 W (pat) 126/64 (https://dejure.org/1965,3587)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1966, 503
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.05.1973 - 27 W (pat) 166/72
    Aber selbst demjenigen Käufer, der die Bedeutung eines dieser Worte oder beider Worte kennt, nützt diese begriffliche Stütze dann nichts, wenn er sich verhört, weil ihm dann entweder der Sinngehalt überhaupt nicht oder der falsche Begriff zum Bewusstsein kommt, zumal wenn die Vergleichsworte im Klang nahezu übereinstimmen (vergleiche BPatG 1965-03-26 24 W (pat) 126/64 = BPatGE 7, 185-187).3.
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   BPatG, 14.05.1965 - 24 W 382/63   

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https://dejure.org/1965,4566
BPatG, 14.05.1965 - 24 W 382/63 (https://dejure.org/1965,4566)
BPatG, Entscheidung vom 14.05.1965 - 24 W 382/63 (https://dejure.org/1965,4566)
BPatG, Entscheidung vom 14. Mai 1965 - 24 W 382/63 (https://dejure.org/1965,4566)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1966, 503
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   BPatG, 07.05.1965 - 24 W 974/63   

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https://dejure.org/1965,4240
BPatG, 07.05.1965 - 24 W 974/63 (https://dejure.org/1965,4240)
BPatG, Entscheidung vom 07.05.1965 - 24 W 974/63 (https://dejure.org/1965,4240)
BPatG, Entscheidung vom 07. Mai 1965 - 24 W 974/63 (https://dejure.org/1965,4240)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1966, 503
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