Rechtsprechung
   BGH, 18.11.1966 - Ib ZR 16/65   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Gleichartigkeit gewirkter und gewebter Stoffe - Verwechslungsfähigkeit der Namen "Rabe" und "Rawe" in einem Warenzeichen - Berechtigung zur Schaffung eines neuen verwechslungsfähigen Zeichens unter Verwendung stärker angenäherter Kennzeichnungselemente nach zwischenzeitlicher Begründung eines rechtmäßigen Zeichenrechts Dritter - Verletzung eines Wortkennzeichens durch ein Bild bei einem kombinierten Wort-Bildzeichen - Rechtfertigung der Beschränkung des Schutzes eines Tiersymbols auf die besondere Art der Darstellung unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Monopolisierung - Umfang des Kennzeichnungsschutzes eines Warenzeichens - Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnisses für ein über die konkrete Verletzungsform hinausgehendes generelles Verbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1967, 378
  • GRUR 1967, 355



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 14.04.2011 - I ZR 41/08

    Peek & Cloppenburg II

    Die Anmeldung einer mit dem Unternehmenskennzeichen der Klägerin verwechselbaren Marke stellt ebenso wie der Übergang von einer firmenmäßigen zu einer markenmäßigen Benutzung grundsätzlich eine unzulässige nachteilige Veränderung einer bestehenden Gleichgewichtslage dar (BGHZ 45, 246, 249 f. - Merck; BGH, Urteil vom 18. November 1966 - Ib ZR 16/65, GRUR 1967, 355 - Rabe; Urteil vom 21. November 1969 - I ZR 135/67, GRUR 1970, 315, 317 - Napoléon III; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 23 Rn. 37; Lange aaO Rn. 264; Ingerl/Rohnke aaO § 23 Rn. 36; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 15 MarkenG Rn. 21).
  • BGH, 26.09.1985 - I ZR 86/83

    Sporthosen

    Wie das Berufungsgericht im Hinblick auf die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zutreffend ausgeführt hat, kann eine Verwechslungsgefahr zwischen einer Bilddarstellung und einem Wortzeichen in Betracht kommen, wenn ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs den Wortbegriff im Bild wiederfindet und beim Anblick des Bildes an das Wort erinnert wird (BGH GRUR 1967, 355, 358 - Rabe), bzw. wenn das Wort die naheliegende ungezwungene und erschöpfende Benennung des Bildes ist (GRUR 1971, 251, 252 - Oldtimer; ebenso GRUR 1979, 853, 854 - Lila).
  • BGH, 07.07.2011 - I ZR 207/08

    Gartencenter Pötschke

    Die Anmeldung eines Namens als Marke durch den Prioritätsjüngeren stellt daher ebenso wie der Übergang von einer firmenmäßigen zu einer markenmäßigen Benutzung grundsätzlich eine unzulässige nachteilige Veränderung einer bestehenden Gleichgewichtslage dar, die der Inhaber des älteren Namensrechts nicht hinnehmen muss (BGHZ 45, 246, 249 f. - Merck; BGH, Urteil vom 18. November 1966 - Ib ZR 16/65, GRUR 1967, 355 - Rabe; Urteil vom 21. November 1969 - I ZR 135/67, GRUR 1970, 315, 317 - Napoléon III; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 23 Rn. 37; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, § 7 Rn. 264; Ingerl/Rohnke aaO § 23 Rn. 36; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 15 MarkenG Rn. 21).
  • BGH, 18.03.1999 - I ZB 24/96

    Schlüssel

    Sie vermittelt dem Verkehr ohne weiteres in Form eines - auf ein Unternehmen hinweisenden - Symbols den Sinngehalt des die Widerspruchsmarke prägenden Wortbestandteils "Schlüssel" (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 18.11.1966 - Ib ZR 16/65, GRUR 1967, 355, 359 - Rabe).
  • OLG Hamm, 23.10.2013 - 14 U 17/13

    In Marl darf es DIE GRÜNEN zweimal geben

    Ein Wortkennzeichen kann auch durch ein Bild verletzt werden, wenn ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs das Wort im Bild wiederfindet und beim Anblick des Bildes an das Wort erinnert wird (BGH, Urteil vom 18. November 1966 - Ib ZR 16/65 -, juris Tz. 27).

    Bei der Beurteilung der Frage ist von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass der Verkehr die in Frage stehenden Bezeichnungen regelmäßig nicht gleichzeitig wahrnimmt und miteinander vergleicht, sondern seine Auffassung aufgrund eines Erinnerungseindrucks gewinnt (BGH a.a.O. juris Tz. 28; BGH, Urteil vom 18. November 1966 - Ib ZR 16/65 -, juris Tz. 23).

  • BGH, 26.02.1971 - I ZR 67/69

    Anspruch auf Unterlassung der Kennzeichnung von Produkten mit einem

    Es ist zutreffend davon ausgegangen, daß die Verwechslungsfähigkeit eines Bildzeichens mit einem Wortzeichen dann gegeben ist, wenn das Wort die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Benennung des Bildes beinhaltet (vgl. BGH GRUR 67, 355, 358 - Rabe; BPatGerE 5, 172, 175 - Mohrenbild).
  • BGH, 25.05.1979 - I ZR 132/77

    HLA

    Eine Verwechslungsgefahr nach dem Sinngehalt kann zwischen einer Bilddarstellung und einem Wortzeichen entstehen, wenn ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs den Wortbegriff im Bild wiederfindet und beim Anblick des Bildes an das Wort erinnert wird ( BGH GRUR 1967, 355, 358 - Rabe), wenn also das Wort die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Benennung des Bildes ist ( BGH GRUR 1971, 251, 252 - Oldtimer).
  • BPatG, 21.11.2003 - 27 W (pat) 57/02
    Es kann daher entgegen der Ansicht der Widersprechenden nicht von einer wechselseitigen begrifflichen Ergänzung von Wort- und Bildbestandteil ausgegangen werden (vgl BGH GRUR 1967, 355, 358 - Rabe; 1990, 450, 453 - St. Petersquelle; 1998, 934, 936 - Wunderbaum), die dazu führt, daß sich der Verkehr die angegriffene Marke begrifflich als "Krokodil"-Marke einprägt und damit der Gefahr von Verwechslungen mit der denselben Bedeutungsgehalt verkörpernden Widerspruchsmarke unterliegt.
  • BGH, 21.11.1969 - I ZR 135/67

    Klage auf teilweise Schutzentziehung hinsichtlich eines international

    Für das Gebiet der Gleichnamigen hat der Senat aber schon mehrfach ausgeführt, daß keiner von beiden berechtigt ist, sich durch die Wahl neuer verwechslungsfähiger Bezeichnungen oder durch die Benutzung der bisherigen Bezeichnungen für neue Waren oder auch durch den Übergang von der firmenmäßigen zur warenzeichenmäßigen Benutzung einer Bezeichnung weiter als bisher dem anderen anzunähern (vgl. BGHZ 45, 246, 249 - Merck; GRUR 1967, 355, 357 - Rabe; ferner die zur Veröffentlichung bestimmten Urteile I ZR 131/66 vom 31. Mai 1969 - Faber und I ZR 115/67 vom 4. Juni 1969 - Brillant).
  • BGH, 23.06.1967 - Ib ZR 54/66

    Vertrieb einer Lebensmittelmarkte - Ähnlichkeit mit bestehendem Produktdesign der

    Da es bei Zeichenstreitigkeiten allein darauf ankommt, ob und inwieweit eine konkrete andere Kennzeichnung verwechslungsfähig ist, genügt es, die Kennzeichnungskraft solcher Merkmale der Klagekennzeichnung zu überprüfen, die bei der angegriffenen Aufmachung in verwechslungsfähiger Weise wiederkehren (BGH GRUR 1964, 71, 74 - personifizierte Kaffeekanne; 1964, 140, 142 - Odolflasche; 1967, 355, 358 - Rabe).
  • BPatG, 29.07.2003 - 27 W (pat) 57/02
  • BGH, 14.05.1969 - I ZB 7/68

    »Begleitende Marke« in der Textilbranche

  • BPatG, 05.09.2011 - 27 W (pat) 72/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BEFA" - schutzwürdiges

  • BPatG, 31.05.2011 - 27 W (pat) 72/10

    Löschung einer eingetragenen Marke wegen Bösgläubigkeit des Anmelders zum

  • BPatG, 06.12.2001 - 25 W (pat) 106/01
  • BGH, 27.06.1969 - I ZR 125/67

    Streit zwischen Lackherstellern über die Verwendung von Warenzeichen - Vorliegen

  • BGH, 20.11.1970 - I ZR 17/69

    Materiell-rechtliche Schutzfähigkeit von Farbzusammenstellungen auf

  • BGH, 28.03.1973 - I ZR 32/72
  • BGH, 25.06.1971 - I ZR 24/70

    Verletzung des Firmen- und Namensrechts - Latente Verwechselungsgefahr -

  • BGH, 26.02.1971 - I ZR 78/69

    Anspruch auf Unterlassung der Verwendung eines gemeinsamen Namens in

  • BGH, 21.11.1969 - I ZR 40/68

    Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht