Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.07.1967

Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2006 - IV ZR 122/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,754
BGH, 15.11.2006 - IV ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,754)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2006 - IV ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,754)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2006 - IV ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,754)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,754) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 126, 368; ZPO §§ 416, 440 Abs. 2
    Namensabkürzung oder Paraphe ist keine Unterschrift

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung von handgeschriebenen Quittungstexten zur Tilgung von Darlehensschulden; Feststellung der Urheberschaft eines handschriftlich unterschriebenen Quittungstextes; Anforderungen an das Vorliegen einer ordnungsgemäßen Unterschrift

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Namensunterschrift; Echtheitsvermutung; Quittung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob eine Paraphe, die nur einen Buchstaben oder eine abgekürzte Buchstabenfolge enthält, eine Namensunterschrift im Rechtssinne darstellt

  • RA Kotz

    Namensunterschrift bei der Unterzeichnung einer Erklärung per Handzeichen?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 126 § 368; ZPO § 416 § 440 Abs. 2
    Anforderungen an die Namensunterschrift

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Handzeichen oder Abkürzung keine Unterschrift im Rechtssinne

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Unterschreiben von Erklärungen mit Namensabkürzungen

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Zur Beweiskraft sog. Namenskürzel (Paraphen)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Namenskürzel auf Quittung ersetzt nicht Unterschrift

  • 123recht.net (Kurzinformation, 2.3.2007)

    § 126b BGB
    Wann ist eine Quittung eine Quittung? // rechtliche Anforderungen an die Unterschrift auf einer Quittung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 351
  • MDR 2007, 451
  • GRUR 1968, 108
  • VersR 2007, 815
  • WM 2007, 426
  • DB 2007, 517
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • LAG Hessen, 22.03.2011 - 13 Sa 1593/10

    Schriftform - eigenhändige Unterschrift im Sinne des § 126 Abs 1 BGB

    Die Unterschrift ist hierbei vom Handzeichen (Paraphe) abzugrenzen, wobei das äußere Erscheinungsbild maßgeblich ist und ein großzügiger Maßstab anzulegen, sofern die Autorenschaft gesichert ist (BAG vom 24. Januar 2008, AP Nr. 64 zu § 622 BGB; BGH vom 15. November 2006, NJW-RR 2007, 351; Hessisches LAG vom 22. März 2010, NZA - RR 2010, 341; LAG Hamm vom 13. Juni 2007, - 3 Sa 514/07 -, zitiert nach juris; Junker im juris - PK BGB, 5. Auflage 2010, § 126 Randziffer 57 ff m. w. N.).
  • OLG Stuttgart, 11.05.2011 - 3 U 114/10

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Ablieferung von Transportgut

    Hierfür genügt, dass die Überzeugung des Gerichts vom Empfang der Leistung erschüttert wird (BGH NJW-RR 2005, 1558; NJW-RR 2007, 351 ; Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 362 BGB Rn. 4).
  • BGH, 07.04.2011 - V ZB 207/10

    Bietvollmacht eines Sparkassenvorstands als öffentliche Urkunde

    Für eine Unterschrift genügt ein die Individualität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender individueller Schriftzug, der sich nicht nur als Namenskürzel (Paraphe) darstellt, sondern charakteristische Merkmale einer Unterschrift mit vollem Namen aufweist und die Nachahmung durch einen Dritten zumindest erschwert; es reicht aus, dass jemand, der den Namen des Unterzeichnenden und dessen sonstige Unterschriften kennt, den Namen aus dem Schriftbild herauslesen kann (BGH, Urteil vom 27. Oktober 1987 - VI ZR 268/86, NJW 1988, 713; Beschluss vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04, NJW 2005, 3775 und vom 15. November 2006 - IV ZR 122/05, NJW-RR 2007, 351).

    Dabei ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, sofern die Autorenschaft gesichert ist (BGH, Beschluss vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04, aaO und Urteil vom 15. November 2007 - IV ZR 122/05, aaO).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 13.07.1967 - Ia ZB 1/67   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1967,190
BGH, 13.07.1967 - Ia ZB 1/67 (https://dejure.org/1967,190)
BGH, Entscheidung vom 13.07.1967 - Ia ZB 1/67 (https://dejure.org/1967,190)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 1967 - Ia ZB 1/67 (https://dejure.org/1967,190)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,190) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anmeldung eines Patents eine Messvorrichtung betreffend - Anforderungen an die Erfordernis der Schriftlichkeit bei der Unterzeichnung einer Beschwerdeschrift - Voraussetzungen für Beschwerden in Patenterteilungssachen - Erfordernis der eigenhändigen Unterschrift im ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1967, 2310
  • MDR 1967, 906
  • GRUR 1968, 108
  • DB 1967, 1628
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (47)

  • BGH, 10.07.1997 - IX ZR 24/97

    Unterzeichnung einer Berufungsschrift

    Ein Schriftzug, der als bewußte und gewollte Namensabkürzung erscheint (Handzeichen, Paraphe), stellt demgegenüber keine formgültige Unterschrift dar (BGH, Beschl. v. 13. Juli 1967 - Ia ZB 1/67, NJW 1967, 2310; v. 11. Oktober 1984 - X ZB 11/84, NJW 1985, 1227; v. 29. Oktober 1986 - IVa ZB 13/86, NJW 1987, 1333, 1334; Urt. v. 9. November 1988 - I ZR 149/87, NJW 1989, 588; Beschl. v. 8. Oktober 1991 - XI ZB 6/91, NJW 1992, 243; Urt. v. 22. Oktober 1993 - V ZR 112/92, NJW 1994, 55; v. 18. Januar 1996 - III ZR 73/95, NJW 1996, 997).
  • BGH, 11.02.1982 - III ZR 39/81

    Berufungsbegründungsschrift - Handzeichen - Unterschrift

    a) Das vom BerGer. zutreffend als "nahezu senkrecht verlaufende Linie mit feinem Aufstrich und kurzem wellenförmigem Auslauf" beschriebene Schriftzeichen stellt sich seinem Erscheinungsbild nach nicht als Unterzeichnung mit dem vollen Namen, sondern als Handzeichen, d. h. als erkennbar abgekürzte Form des Namens dar (vgl. BGH, NJW 1967, 2310).

    Daß die "Unterzeichnung" mit einem Handzeichen keine formgültige Unterschrift darstellt, ist gefestigte Rechtsprechung des BGH (NJW 1967, 2310; 1975, 1704 m. w. Nachw. - insoweit in BGHZ 65, 46, nicht abgedruckt), von der abzuweichen kein Anlaß besteht.

  • BGH, 11.10.1984 - X ZB 11/84

    "Servomotor"; Unterzeichnung eines bestimmenden Schriftsatzes

    Der angefochtene Beschluß führt zutreffend aus, daß die Beschwerdeschrift im Patenterteilungsverfahren eigenhändig unterschrieben sein muß (BGH GRUR 1968, 108 - Paraphe).

    Erforderlich, aber auch genügend, ist das Vorliegen eines die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnenden individuellen Schriftzuges, der einmalig ist, entsprechende charakteristische Merkmale aufweist und sich als Unterschrift eines Namens darstellt (BGH GRUR 1968, 108 - Paraphe; NJW 1982, 1467), und die Nachahmung durch einen beliebigen Dritten mindestens erschwert (BGHSt 12, 317).

    Handzeichen, die allenfalls einen Buchstaben erkennen lassen (vgl. dazu BGH NJW 1982, 1647), sowie Unterzeichnungen mit einer Buchstabenfolge, die sich als bewußte und gewollte Namensabkürzung (Paraphe) darstellt, werden demgegenüber nicht als formgültige Unterschrift anerkannt (BGH GRUR 1968, 108 - Paraphe).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht