Rechtsprechung
   BGH, 21.02.1969 - I ZR 40/67   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verwechselungsgefahr von Waren (Damenstrümpfe) - Unterlassung der Vertreibung der Waren - Auskunftserteilung und Schadensersatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1969, 547
  • GRUR 1969, 355



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen "JOOP!" und "LOOP"; erhöhter

    Denn während der Verkehr bei der Benutzung von Drittmarken zu einer sorgfältigeren Unterscheidung zwischen den Zeichen veranlasst wird, gilt dieser Erfahrungssatz bei nicht benutzten Marken gerade nicht (BGH, GRUR 1999, 586, 587 - White Lion, GRUR 1999, 241, 243 - Lions: vier Zeichen, GRUR 1967, 246, 248 - Vitapur, GRUR 1969, 355, 356 - Kim II; Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 14, 2003, Rn. 397ff.).
  • LG Düsseldorf, 12.06.1997 - 4 O 237/96

    Grundsatz der Bindung der Marke (des Warenzeichens) an den Geschäftsbetrieb

    Bei der Prüfung eines zeichenrechtlichen Schutzes war deshalb grundsätzlich zuerst die Warengleichartigkeit, und, wenn sie zu bejahen war, alsdann die Verwechslungsgefahr festzustellen (vgl. BGH, GRUR 1957, 287 - Plasticummännchen; 1969, 355 - Kim II).

    Von Warengleichheit war nach der Rechtsprechung zum alten Recht dann auszugehen, wenn die beiderseitigen Waren im Hinblick auf die regelmäßige Herstellungsstätte, auf ihre stoffliche Beschaffenheit, auf ihre wirtschaftliche Bedeutung und auf ihre Verwendungsweise so enge Berührungspunkte aufweisen, daß der Verkehr bei gleichen Zeichen annimmt, die Waren stammten aus derselben Herkunftsstätte (vgl. nur BGHZ 19, 23, 25 - Magirus; GRUR 1957, 287, 288 - Plasticummännchen; BGH, 1959, 25, 26 - Triumph; 1963, 572 - Certo; 1968, 550, 551 - Propan; GRUR 1969, 355 - Kim II; GRUR 1990, 361, 362 - Kronenthaler; 1992, 108, 109 - Oxygenol; 1995, 216, 217 - Oxygenol II).

  • BGH, 21.11.1969 - I ZR 135/67

    Klage auf teilweise Schutzentziehung hinsichtlich eines international

    Das Berufungsgericht unterstellt, daß das Klagezeichen von Hause aus schwach sei, da nach den Grundsätzen der Vitapur-Entscheidung (BGHZ 46, 152, 166; vgl. auch BGH GRUR 1969, 355, 356 - Kim II) in der Eintragung einer Reihe ähnlicher Zeichen für gleiche oder benachbarte Warengebiete ein Fingerzeig dafür zu erblicken sei, daß es sich um eine naheliegende verbrauchte Wortbildung von geringer ursprünglicher Originalität handele.
  • BGH, 24.06.1982 - I ZR 62/80

    Verwechslungsgefahr bei Benutzung von Warenzeichen für identische Produkte

    Dazu hätte es jedoch der Feststellung bedurft, ob solche Marken über die vom Berufungsgericht genannten hinaus benutzt werden und dem Verkehr aufgrund des Umfangs dieser Benutzung bekannt sein konnten (vgl. BGH GRUR 1952, 419, 420 - Gumax/Gumasol - BGHZ 45, 131, 140 [BGH 24.11.1965 - Ib ZB 4/64] - Shortening - BGHZ 46, 152, 157 [BGH 13.07.1966 - Ib ZB 6/65] - Vitapur - BGH GRUR 1969, 355, 356 - Kim II -).
  • BPatG, 21.10.2003 - 24 W (pat) 8/03
    Zwar darf dies nicht verallgemeinert werden und bei kurzen Markenwörtern grundsätzlich geringere Anforderungen an die Unterscheidbarkeit gestellt werden (vgl BGH GRUR 1957, 499, 502 "Wipp"; GRUR 1969, 355, 356 "Kim II").
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