Rechtsprechung
   BGH, 26.02.1969 - I ZR 108/67   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Streit zwischen Kaffeeröstereien über die Unterlassung irreführender Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1969, 639
  • GRUR 1969, 415
  • DB 1969, 611



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Frankfurt, 15.11.2018 - 6 U 159/17

    Beginn der absoluten Verjährung für wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch

    a) Hinweise darauf, dass es sich bei dem werbenden Unternehmen um das größte, erste oder führende handelt, werden vom Verkehr gewöhnlich ernst genommen (BGH GRUR 1969, 415 (416) - Kaffeerösterei).
  • LG Köln, 08.05.2018 - 31 O 178/17

    Unzulässige Spitzenstellungswerbung eines Fahrradgeschäfts

    Allgemeine Hinweise auf die Größe eines Unternehmens werden im Verkehr als ernst zu nehmende Aussagen verstanden, die auf ihre objektive Richtigkeit hin nachprüfbar sind (BGH, GRUR 1969, 415 (416) - Kaffeerösterei).
  • OLG Zweibrücken, 07.02.2002 - 4 U 90/01

    Wettbewerbsverstoß: Alleinstellungswerbung eines Lohnsteuerhilfevereins

    Die genannten Selbstbezeichnungen werden vom Verkehr als ernstzunehmende Aussage verstanden, die auf ihre objektive Richtigkeit nachprüfbar ist (vgl. auch BGH GRUR 1969, 415; Baumbach/Hefermehl aaO, § 3 Rdnr. 78 m.w.N.).
  • BGH, 25.10.1972 - I ZR 22/71

    Mehrwert II

    Das breite Publikum prüft eine ihm entgegentretende Firmenbezeichnung aber meist nur flüchtig und oberflächlich (BGH GRUR 69, 415, 416 - Kaffeerösterei).
  • OLG Köln, 15.11.2002 - 6 U 128/02

    UWG -Recht; Verbraucherrecht

    Sie sind überdies geeignet, den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen, weil das angesprochene Publikum die erreichte Größe eines Unternehmens speziell der Möbelbranche u. a. mit der Reichhaltigkeit und Vielfalt sowie der Preiswürdigkeit des Angebots in Verbindung zu bringen pflegt (vgl. BGH GRUR 1969, 415/416 -"Kaffeerösterei"-; ders. GRUR 1985, 140 -"Größtes Teppichhaus der Welt"-; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Auflage, § 3 UWG Rdn. 78 m. w. N.).
  • BGH, 09.06.1983 - I ZR 106/81

    Kofferschaden

    Ob eine Werbeaussage gem. § 3 UWG als irreführend zu beanstanden ist, hängt maßgeblich von der Verkehrsauffassung ab, wie sie sich anhand des Gesamteindrucks der Werbeaussage bildet (BGH GRUR 1969, 415, 416 = WRP 1969, 239, 240 - Kaffee-Rösterei; GRUR 1973, 534, 535 = WRP 1973, 88, 89 - Mehrwert II; GRUR 1979, 716, 718 - WRP 1979, 639, 640, 641 - Kontinent Möbel; st. Rspr.).
  • BGH, 22.05.1981 - I ZB 7/80

    Der größte Biermarkt der Welt

    Dies gilt namentlich für Angaben über die Größe eines Unternehmens (BGH GRUR 1969, 415, 416 - Kaffeerösterei -).
  • OLG Düsseldorf, 05.12.2011 - 20 U 128/10

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Wir verkaufen nur 100 % Originalware

    Es kommt darauf an, dass man überhaupt einer geschlossenen Spitzengruppe angehört, die gegenüber dem übrigen Feld der Mitbewerber den nötigen Abstand gewonnen hat (BGH GRUR 1969, 415, 416 - Kaffeerösterei).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht