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   BGH, 20.05.1969 - VI ZR 256/67   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1969,915
BGH, 20.05.1969 - VI ZR 256/67 (https://dejure.org/1969,915)
BGH, Entscheidung vom 20.05.1969 - VI ZR 256/67 (https://dejure.org/1969,915)
BGH, Entscheidung vom 20. Mai 1969 - VI ZR 256/67 (https://dejure.org/1969,915)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der journalistischen Sorgfaltspflicht - Widerruf eines Artikels zur Beseitigung einer Rufbeeinträchtigung - Art und Weise des Widerrufs unwahrer Tatsachenbehauptungen in der Presse - Weitergabe einer rufschädigenden Äußerung - Wahrnehmung berechtigter Interessen im Sinne des § 824 Abs. 2 BGB durch die Presse

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Cellulitis

    Art. 5 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1969, 651
  • GRUR 1969, 555
  • DB 1969, 1404
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07

    BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen

    Anders liegt es jedoch, wenn der tatsächliche Gehalt der Äußerung so substanzarm ist, dass er gegenüber der subjektiven Wertung ganz zurücktritt (Senatsurteile BGHZ 45, 296, 304; 139, 95, 103; vom 30. Mai 1974 - VI ZR 174/72 - MDR 1974, 921 und vom 22. Juni 1982 - VI ZR 251/80 - VersR 1982, 904, 905), insbesondere wenn eine unternehmensbezogene Kritik im wesentlichen Kern keine auf ihre Richtigkeit überprüfbare substantiierte Aussage enthält, sondern lediglich eine pauschale subjektive Bewertung des geschäftlichen Verhaltens (Senatsurteil vom 29. Januar 2002 - VI ZR 20/01 - VersR 2002, 445, 446; vgl. auch Senatsurteil vom 20. Mai 1969 - VI ZR 256/67 - GRUR 1969, 555, 557 f.).
  • BGH, 27.05.1986 - VI ZR 169/85

    Verbreiterhaftung bei ehrverletzenden Äußerungen - Ostkontakte

    Das hängt entscheidend davon ab, ob die Bekl. seinerzeit ihrer Recherchierungspflicht nachgekommen ist (vgl. hierzu BGHZ 31, BGHZ 31 Seite 308 zur Fussnote 2; 36, BGHZ 36 Seite 77 zur Fussnote 3; Senatsurteile vom 21. Juni 1966 - VI ZR 266/64 in NJW 1966, NJW Jahr 1966 Seite 2010; vom 20. Mai 1969 - VI ZR 256/67 - LM § 824 BGB Nr. 13).
  • OLG Dresden, 03.05.2012 - 4 U 1883/11

    Geldentschädigungsanspruch; Verdachtsberichterstattung

    Zur pressemäßigen Sorgfalt hätte es daher gehört im Vorfeld einer Veröffentlichung zu prüfen, ob auch der als geheim eingestufte Vermerk des LfV Sachsen als Erkenntnisquelle hinreichend zuverlässig war (vgl. hierzu BGH MDR 1969, 651; OLG Düsseldorf aaO).
  • BGH, 25.11.1997 - VI ZR 306/96

    Widerruf oder Richtigstellung bei für die Zukunft angekündigtem Verhalten

    Damit liegt der Äußerung die Behauptung einer gegenwärtigen inneren Tatsache zugrunde, die im Falle ihrer Unrichtigkeit ebenfalls dem Widerruf oder der Richtigstellung zugänglich wäre (Senatsurteile BGHZ 128, 1, 11; vom 20. September 1969 - VI ZR 256/67 - GRUR 1969, 555, 557).
  • OLG Düsseldorf, 22.06.2011 - 15 U 17/08

    Grundsätze der Verdachtsberichterstattung durch die Presse

    Zur pressemäßigen Sorgfalt gehört es vielmehr, im Vorfeld einer Veröffentlichung zu prüfen, ob die Erkenntnisquellen hinreichend und zuverlässig sind (BGH Urt. v. 20.5.1969, VI ZR 256/67, "Cellulitis" = MDR 1969, 651 = juris Rz. 59).
  • BGH, 13.05.1986 - VI ZR 96/85

    Irrtümliche Annahme einer zulassungsfreien Revision durch das Berufungsgericht

    Die Wahrnehmung berechtigter Interessen durch die Presse und die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht der Journalisten sind jedoch bereits in mehreren Entscheidungen des Senats behandelt (vgl. BGHZ 31, 308; 36, 77; Urteile vom 21. Juni 1966 - VI ZR 266/64 - NJW 1966, 2010; vom 20. Mai 1969 - VI ZR 256/67 - LM § 824 BGB Nr. 13).
  • LG Berlin, 24.02.2009 - 27 O 1191/08

    Unterlassung einer Äußerung im Internet

    Trotz der Zitatenform erfolgt ein Behaupten, wenn der Mitteilende sich die Äußerung zu Eigen macht ( BGH GRUR 1969, 555, 557).
  • BGH, 03.06.1969 - VI ZR 17/68

    Art und Weise einer Mitteilung einer GmbH an ihre Kunden über das Ausscheiden

    Er hat sich in den Grenzen zu halten, die unter Abwägung der beiderseitigen Belange zu ziehen sind (vgl. Urteil vom 20. Mai 1969 - VI ZR 256/67).
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