Rechtsprechung
   BGH, 29.01.1970 - X ZR 20/68   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1970,1452
BGH, 29.01.1970 - X ZR 20/68 (https://dejure.org/1970,1452)
BGH, Entscheidung vom 29.01.1970 - X ZR 20/68 (https://dejure.org/1970,1452)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1970 - X ZR 20/68 (https://dejure.org/1970,1452)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,1452) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • MDR 1970, 414
  • GRUR 1970, 237
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 14.03.1972 - X ZB 2/71

    Stofferfindung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 18.12.1975 - X ZR 51/72

    Zulässige Beschränkung des Patentanspruchs

    Bei den Verfahren zur Herstellung eines Erzeugnisses, bei denen aus ausgewählten - nicht notwendig neuen - Ausgangsstoffen mittels bereits für andere (analoge) Stoffe bekannten chemischen Verfahrensweisen ein neues Endprodukt mit wertvollen überraschenden Eigenschaften hergestellt wird, rechnet der Senat die Angaben über die Eigenschaften des Endprodukts nicht zum Gegenstand des Patents, insbesondere nicht zu der der geschützten Erfindung zugrunde liegenden Aufgabe (BGHZ 45, 102, 107; BGH GRUR 1970, 237, 239 f - Appetitzügler II; siehe auch BGHZ 58, 280, 287 - Imidazoline).
  • BGH, 30.05.1978 - X ZR 16/76
    Bei einem Verfahren zur Herstellung chemischer Stoffe werden die vorteilhaften Eigenschaften der Verfahrensprodukte, die sich bei ihrer Verwendung zeigen, nicht in die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe einbezogen (BGH GRUR 1970, 237, 239 - Appetitzügler II; BGHZ 64, 86, 90 - Metronidazol).
  • BGH, 18.02.1975 - X ZR 24/74

    Äquivalenz

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 25.06.1976 - X ZR 4/75

    Alkylenediamine II

    Damit war allenfalls beabsichtigt, einen Gegenbeweis der Beklagten von vornherein auszuschließen (siehe BGH GRUR 1970, 237, 241 - Appetitzügler II).
  • BGH, 03.06.1970 - X ZB 10/70

    Benutzung einer geschützten Erfindung im Wege der einstweiligen Verfügung -

    Ihre Revision ist durch Urteil des erkennenden Senats vom 29. Januar 1970 - X ZR 20/68 - zurückgewiesen worden.
  • BPatG, 13.08.2002 - 3 Ni 66/00
    Im Fall eines Stoffpatents ist der Patentgegenstand aber nicht auf eine bestimmte Anwendung eingeschränkt, und experimentelle Wirkdaten sind als Beleg für eine ursprünglich geltend gemachte und somit offenbarte Wirkungs- oder Anwendungsrichtung nachbringbar (vgl BGH GRUR 1966, 312 "Appetitzügler I"; 1970, 237 "Appetitzügler II"; 1972, 541 "Imidazoline"; 1996, 190 (A.II.2.a) "Polyferon"; sowie BPatGE 17, 192).
  • LG Düsseldorf, 02.12.2010 - 4b O 166/07

    DBDPE

    bbb) Das EP 0 447 XXX A1 (Anlagen B4, 4a) kann der Neuheit im Sinne von § 139 Abs. 3 PatG bereits deshalb nicht entgegen stehen, weil dieses Schutzrecht zwar prioritätsälter als das Klagepatent, jedoch nachveröffentlicht ist (vgl. BGH, GRUR 1970, 237, 241; LG München, GRUR 1964, 679, 680).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht