Rechtsprechung
   BGH, 21.05.1969 - I ZR 42/67   

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https://dejure.org/1969,1011
BGH, 21.05.1969 - I ZR 42/67 (https://dejure.org/1969,1011)
BGH, Entscheidung vom 21.05.1969 - I ZR 42/67 (https://dejure.org/1969,1011)
BGH, Entscheidung vom 21. Mai 1969 - I ZR 42/67 (https://dejure.org/1969,1011)
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Volltextveröffentlichung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Vasenleuchter

    Art. 4 RBÜ (Brüsseler Fassung)

Papierfundstellen

  • GRUR 1972, 38
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10

    Seilzirkus

    Maßgebend ist allein, ob der ästhetische Gehalt als solcher ausreicht, um von einer künstlerischen Leistung zu sprechen (vgl. BGHZ 22, 209, 215 - Europapost; Urteil vom 29. März 1957 - I ZR 236/55, GRUR 1957, 391, 392 f.- Ledigenheim; Urteil vom 27. Februar 1961 - I ZR 127/59, GRUR 1961, 635, 637 f.  Stahlrohrstuhl; Urteil vom 21. Mai 1969 - I ZR 42/67, GRUR 1972, 38, 39  Vasenleuchter).
  • BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93

    Silberdistel

    Für den Urheberrechtsschutz ist danach ein höherer schöpferischer Eigentümlichkeitsgrad als bei nur geschmacksmusterfähigen Gegenständen zu verlangen, wobei die Grenze zwischen beiden nicht zu niedrig angesetzt werden darf (st. Rspr., vgl. BGH, Urt. v. 21.5.1969 - I ZR 42/67, GRUR 1972, 38, 39 - Vasenleuchter; Urt. v. 19.1.1979 - I ZR 166/76, GRUR 1979, 332, 336 - Brombeerleuchte; Urt. v. 27.1.1983 - I ZR 177/80, GRUR 1983, 377, 378 - Brombeer-Muster).
  • BGH, 27.01.1983 - I ZR 177/80

    Brombeer-Muster

    Es ist entgegen der Annahme der Revision nicht zu beanstanden, daß sich das Berufungsgericht in diesem Zusammenhang auf die Rechtsprechung des Senats berufen hat, wonach für den Urheberrechtsschutz ein höherer Grad ästhetischen Gehalts als bei nur geschmacksmusterfähigen Gegenständen zu verlangen ist (BGH GRUR 1972, 38, 39 - Vasenleuchter; 1974, 669, 671 - Tierfiguren).
  • OLG Köln, 14.10.2009 - 6 U 115/09

    Verletzung des Urheberrechts an einem Weißbierglas

    Die Beklagte, die insoweit die Beweislast trägt (vgl. BGH GRUR 1972, 38, 40 - Vasenleuchter), hat nicht dargelegt, dass bereits zuvor jemand ein Weißbierglas auch nur annähernd ähnlich gestaltet hätte.
  • BGH, 18.04.1996 - I ZR 160/94

    "Holzstühle"; Prüfung der Neuheit und Eigentümlichkeit eines Erzeugnisses

    Das Berufungsgericht hat zudem bei seiner Beurteilung, die geschmacksmusterrechtlichen Ansprüche des Klägers erfaßten nicht Stühle, deren Gesamteindruck nicht ebenso ruhig-elegant und schwungvoll-leicht sei wie bei den Klagemustern, nicht ausreichend beachtet, daß aus einem Geschmacksmuster nach Maßgabe des Schutzumfangs auch Ansprüche gegen verschlechterte Ausführungsformen geltend gemacht werden können (vgl. BGH, Urt. v. 21.5.1969 - I ZR 42/67, GRUR 1972, 38, 40 - Vasenleuchter).
  • BGH, 28.11.1985 - I ZR 104/83

    Oberammergauer Passionsspiele; Schutzfähigkeit eines Bühnenbildes; Einräumung

    Damit hat es sich an die von der Rechtsprechung verlangten rechtlichen Anforderungen gehalten (vgl. BGHZ 27, 351, 356 ff. [BGH 30.05.1958 - I ZR 21/57] - Candida-Schrift; BGH, Urt. v. 21.5. 1969 - I ZR 42/67, GRUR 1972, 38, 39 - Vasenleuchter).
  • LG Frankfurt/Main, 14.12.2017 - 3 O 96/16

    Zum urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Schutzumfang bei Modeschmuck

    Dazu muss er im Einzelnen darlegen, welche Gestaltungsformen er als vorbekannt ansieht und warum (BGH GRUR 1972, 38, 40 - Vasenleuchter; Dreyer/Kotthoff/Meckel, a.a.O., § 2 Rn. 148 m.w.N.).

    Bestehen zwischen zwei Werken weitgehende Übereinstimmungen, spricht der Anscheinsbeweis gegen eine Doppelschöpfung und dafür, dass bei der Gestaltung des späteren Werks das frühere zumindest unbewusst Modell gestanden hat (BGH GRUR 1972, 38, 40 - Vasenleuchter; Dreyer/Kotthoff/Meckel, a.a.O., § 2 Rn. 148).

  • OLG Frankfurt, 08.06.2010 - 11 U 52/09

    Zur Schutzfähigkeit einer Weinkaraffe als Geschmacksmuster

    Bei der Prüfung, ob ein Werk der angewandten Kunst die erforderliche Individualität aufweist, müssen alle Formungselemente, die auf bekannte Vorbilder zurückgehen, ausscheiden, soweit nicht gerade in ihrer Kombination untereinander oder mit neuen Elementen eine schöpferische Leistung zu erblicken ist (BGH GRUR 1972, 38 - Vasenleuchter; GRUR 1979, 332 - Brombeerleuchte).
  • OLG Köln, 22.06.2011 - 6 U 46/11

    Cremetiegel bei QVC

    Da sich bereits die geschmacksmusterschutzfähige Gestaltung von der nicht geschützten Durchschnittsgestaltung, dem rein Handwerksmäßigen und Alltäglichen abheben muss, ist für die Urheberrechtsschutzfähigkeit ein noch weiterer Abstand, das heißt ein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung und ein höherer schöpferischer Eigentümlichkeitsgrad als bei nur geschmacksmusterfähigen Gegenständen zu verlangen, wobei die Grenze zwischen beiden nicht zu niedrig angesetzt werden darf (BGH, GRUR 1972, 38 [39] - Vasenleuchter; GRUR 1995, 581 [582] = WRP 1995, 908 - Silberdistel; GRUR 2004, 941 [942] = WRP 2004, 1498 - Metallbett; Senat, GRUR-RR 2010, 89 - Kaminofen).
  • OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95

    Urheberrechtsschutz eines Parfumflakons

    Mit Recht ist von Seiten der Beklagten auf die ständige Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs hingewiesen worden, wonach für Werke der angewandten Kunst, soweit sie einen Geschmacksmusterschutz zugänglich sind, seit je her höhere Anforderungen an die Schutzfähigkeit zu stellen sind (BGH, Urteil vom 21.05.1969, GRUR 72, 38, 39 "Vasenleuchten"; Urteil vom 22.06.95, GRUR 95, 581, 582 "Silberdistel").
  • BGH, 25.05.1973 - I ZR 2/72

    Anspruch auf Auskunftserteilung und Rechnungslegung über den Umsatz von

  • BGH, 01.03.1974 - I ZR 123/72

    Schutz eines Geschmacksmusters allein durch die geschmackliche Wirkung des

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