Rechtsprechung
   BGH, 25.10.1972 - I ZR 22/71   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,623
BGH, 25.10.1972 - I ZR 22/71 (https://dejure.org/1972,623)
BGH, Entscheidung vom 25.10.1972 - I ZR 22/71 (https://dejure.org/1972,623)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1972 - I ZR 22/71 (https://dejure.org/1972,623)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zur Wettbewerbswidrigkeit der Führung des Firmenbestandteils "Mehrwert" für eine Verkaufsstätte des Einzelhandels - Irreführung des Verbrauchers durch Verwendung des Firmenschlagworts "Mehrwert" - Als Alleinstellungsbehauptung verstandenes Firmenschlagwort - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1973, 93
  • MDR 1973, 203
  • GRUR 1973, 534
  • DB 1973, 64
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LG München I, 18.03.2015 - 37 O 19570/14

    Erfolgreiche Unterlassungsklage gegen die Platzierung von Eintragungen im Rahmen

    Maßgeblich für die Beurteilung der Frage, ob eine Angabe irreführend ist, ist grundsätzlich die Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise (vgl. BGH, Urteil vom 11.05.1954 - I ZR 178/52, GRUR 1955, 37, 40 - Cupresa; BGH, Beschluss vom 25.10.1972 - I ZR 22/71, GRUR 1973, 534, 535 - Mehrwert 2; Sosnitza in: Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Auflage 2014, § 5 Rn. 115).
  • BGH, 19.06.1981 - I ZR 100/79

    Ecclesia-Versicherungsdienst

    Wer - wie hier die Beklagte - in einer solchen Weise die Leistungen seiner Mitbewerber in den Augen der von ihm angesprochenen Verkehrskreise insgesamt abwertet, handelt nach der Rechtsprechung des Senats wettbewerbswidrig im Sinne des § 1 UWG, ohne daß es dafür auf das Vorliegen der beanspruchten Spitzenstellung noch ankäme (BGH LM § 1 UWG Nr. 60 = GRÜR 1958, 485, 486 - Odol; LM § 3 UWG Nr. 59 = GRUR 1963, 371, 374 - Wäschestärkemittel; LM § 1 UWG Nr. 169 = GRUR 1967, 30, 33 - Rum-Verschnitt; GRUR 1973, 270, 273 - Der sanfte Bitter; LM § 3 UWG Nr. 119 - GRUR 1973, 534, 536 - Mehrwert II; LM SondVeranstAO Nr. 10 = GRUR 1973, 658, 660 - Probierpreis).
  • LG München I, 12.11.2014 - 37 O 6608/14

    50 % Rabatt, Sky-Fernsehen

    Maßgeblich für die Beurteilung der Frage, ob eine Angabe irreführend ist, ist grundsätzlich die Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise (BGH Urteil vom 11.05.1954 - I ZR 178/52, GRUR 1955, 37, 40 - Cupresa; BGH, Beschluss vom 25.10.1972 - I ZR 22/71, GRUR 1973, 534, 535 - Mehrwert 2).
  • BGH, 09.06.1983 - I ZR 106/81

    Kofferschaden

    Ob eine Werbeaussage gem. § 3 UWG als irreführend zu beanstanden ist, hängt maßgeblich von der Verkehrsauffassung ab, wie sie sich anhand des Gesamteindrucks der Werbeaussage bildet (BGH GRUR 1969, 415, 416 = WRP 1969, 239, 240 - Kaffee-Rösterei; GRUR 1973, 534, 535 = WRP 1973, 88, 89 - Mehrwert II; GRUR 1979, 716, 718 - WRP 1979, 639, 640, 641 - Kontinent Möbel; st. Rspr.).
  • BGH, 23.03.1973 - I ZR 9/72

    Darstellung des mündlichen Parteivorbringens im Tatbestand des Urteils -

    Wenn das Berufungsgericht in diesem Zusammenhang auf den allgemeinen Sprachgebrauch verwiesen hat, dann liegt darin kein Rechtsfehler; denn Sprachgebrauch und Verkehrsauffassung entspringen der gleichen Vorstellung und stehen insoweit jedenfalls nicht im Widerspruch zueinander (vgl. RGZ 156, 16, 18); vielmehr pflegt der Verkehr seine Auffassung nach dem allgemeinen Sprachgebrauch zu bilden (BGH NJW 73, 93 - Mehrwert II).
  • OLG Hamburg, 20.04.1995 - 3 U 290/94
    Zutreffend hat das Landgericht ausgeführt, daß an die Angabe im Sinne des § 3 UWG hinsichtlich des sachlichen Aussagegehalts keine übertriebenen Anforderungen zu stellen sind (BGH GRUR 1973, 534 - Mehrwert II).
  • BGH, 28.06.1974 - I ZR 51/75

    Irreführung des Verbrauchers durch die Bezeichnung "K. Möbel" in der

    Das Berufungsgericht hat nicht verkannt, daß sich der Verkehr an der Gesamtwirkung einer ihm entgegentretenden Bezeichnung orientiert (BGH GRUR 1973, 534, 535 - Mehrwert II).
  • OLG Rostock, 19.04.1995 - 2 U 13/95

    Anforderungen an die Geeignetheit eines einem Firmennamen vorangestellten Slogans

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG Berlin, 01.02.2002 - 103 O 12/02

    Darf sich ein neuer ostdeutscher Bauverband "Zentralverband des ostdeutschen

    Die gewählte Bezeichnung enthält eine Aussage zu Bedeutung, Größe und Betätigung des Antragsgegners und fällt somit als Angabe mit nachprüfbarem Tatsachenkern in den Regelungsbereich des § 3 UWG (vgl. BGH GRUR 73, 534, 535 - Mehrwert II; GRUR 1973, 371, 372 - Gesamtverband; GRUR 1984, 457, 460 - Deutsche Heilpraktikerschaft).
  • BGH, 28.06.1974 - I ZR 51/73
    Das Berufungsgericht hat nicht verkannt, daß sich der Verkehr an der Gesamtwirkung einer ihm entgegentretenden Bezeichnung orientiert (BGH GRUR 1973, 534, 535 1 Mehrwert II).
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