Rechtsprechung
   BGH, 28.09.1973 - I ZR 80/72   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,2761
BGH, 28.09.1973 - I ZR 80/72 (https://dejure.org/1973,2761)
BGH, Entscheidung vom 28.09.1973 - I ZR 80/72 (https://dejure.org/1973,2761)
BGH, Entscheidung vom 28. September 1973 - I ZR 80/72 (https://dejure.org/1973,2761)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gebrauch wettbewerbsverzerrender Bezeichnungsweisen durch das Wort "Lager" - Letztverbraucherwerbung mit den Bezeichnungen "Fabriklager", "Fabrikauslieferungslager" - Werbung mit dem Hinweis auf "Original-Fabrikpreise" - Beweiskraft von Testkäufen für eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1974, 127
  • GRUR 1974, 225
  • DB 1973, 2509
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 16.10.1986 - I ZR 157/84

    "Gemologisches Institut"; Werbung mit dem Begriff Institut

    Wie der Senat wiederholt entschieden hat (GRUR 1974, 225, 226 - Lager-Hinweiswerbung; GRUR 1977, 260, 261 - Friedrich-Karl Sprudel) könnte ein so weitgehendes Verbot nur in Betracht kommen, wenn eine ordnungsgemäße und eine Irreführung vermeidende Benutzung durch den Beklagten nicht denkbar, zumindest aber nicht gewährleistet wäre.
  • BGH, 11.11.1977 - I ZR 179/75

    METRO

    Denn auf diesen vom Großhändler zu beweisenden Ausnahmetatbestand kommt es erst an, wenn die Voraussetzungen des grundsätzlichen Verbots in § 6 a Abs. 2 Satz 1 UWG - einschließlich der Überschreitung der Toleranzgrenze - erfüllt sind (vgl. BGH GRUR 1974, 225, 226 - Lagerhinweiswerbung).
  • OLG Hamburg, 09.01.2014 - 5 U 52/10

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Zugangsvermittlers zum

    Dementsprechend führt die Einstellung einer als wettbewerbswidrig beanstandeten Werbung schon im Allgemeinen nicht dazu, dass die Wiederholungsgefahr entfällt (BGH GRUR 1974, 225, 227 - Lager-Hinweiswerbung; Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl., § 8 UWG Rz.1.40).
  • BGH, 05.02.1980 - KZR 2/79

    Antrag auf Feststellung einer Schadensersatzpflicht - Verurteilung zur

    In aller Regel ist zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr erforderlich, daß sich der Verletzer unter Übernahme einer angemessenen Vertragsstrafe zur Unterlassung verpflichtet (vgl. BGH GRUR 1970, 558, 559 - Sanatorium; BGH GRUR 1974, 225, 227 - Lager-Hinweiswerbung; BGH Urteil vom 1.10.1970 - KZR 18/68).
  • LG Würzburg, 07.08.2018 - 1 HKO 434/18

    Annahme einer wettbewerbsrechtlichen Wiederholungsgefahr

    Dementsprechend führt die Einstellung einer als wettbewerbswidrig beanstandeten Werbung schon im Allgemeinen nicht dazu, dass die Wiederholungsgefahr entfällt (BGH GRUR 1974, 225, 227 - Lager-Hinweiswerbung; Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl., § 8 UWG Rz. 1.40).
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