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   BGH, 25.05.1973 - I ZR 94/72   

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https://dejure.org/1973,3441
BGH, 25.05.1973 - I ZR 94/72 (https://dejure.org/1973,3441)
BGH, Entscheidung vom 25.05.1973 - I ZR 94/72 (https://dejure.org/1973,3441)
BGH, Entscheidung vom 25. Mai 1973 - I ZR 94/72 (https://dejure.org/1973,3441)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage auf Unterlassung eines Werbespruchs wegen unzulässiger vergleichender und Alleinstellungswerbung sowie wegen unzulässiger pauschaler Herabsetzung - Annahme einer unsachlichen pauschalen Abwertung der Konkurrenz ohne Bezugnahme auf bestimmte Mitbewerber - ...

Papierfundstellen

  • GRUR 1974, 280
  • DB 1973, 2392
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.10.1998 - I ZR 69/96

    Vergleichen Sie - Vergleichende Werbung

    Zwar wird in der bloß allgemein gehaltenen Aufforderung an das angesprochene Publikum, einen Vergleich vorzunehmen, nicht ohne weiteres bereits ein Vergleich zu sehen sein (so schon bisher BGH, Urt. v. 29.3.1960 - I ZR 145/58, GRUR 1961, 237, 240 - TOK-Band; Urt. v. 25.5.1973 - I ZR 94/72, GRUR 1974, 280, 281 - Divi; Urt. v. 22.5.1986 - I ZR 11/85, GRUR 1987, 49, 50 = WRP 1987, 166 - Cola-Test; auch Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 20. Aufl., § 1 UWG Rdn. 362; Köhler/Piper, UWG, § 1 Rdn. 131).
  • BGH, 13.06.1973 - I ZR 61/72

    Vorliegen einer Sonderveranstaltung bei Ankündigung eines gegenüber dem

    Danach entspricht es Sinn und Zweck des § 1 Abs. 1 AO, der in erster Linie dem Schutz der Mitbewerber dient, maßgeblich auf den in der betreffenden Branche üblichen und als angemessen empfundenen Geschäftsverkehr abzustellen und nicht so sehr darauf, ob sich die Veranstaltung im Rahmen des von dem Veranstalter üblicherweise gezeigten Geschäftsgebarens hält (so auch die Grundlage der Entscheidungen vom 23. Juni 1961 - I ZR 1/60 - GRUR 1962, 42 f - Sonderveranstaltung II; vom 16. Juni 1971 - I ZR 11/70 - GRUR 1972, 125 - Sonderveranstaltung III und vom 24. November 1972 - I ZR 94/72 - Porzellan-Umtausch, sowie OLG Düsseldorf GRUR 1961, 321).
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