Weitere Entscheidung unten: BPatG, 02.10.1973

Rechtsprechung
   BGH, 25.10.1974 - I ZR 94/73   

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https://dejure.org/1974,759
BGH, 25.10.1974 - I ZR 94/73 (https://dejure.org/1974,759)
BGH, Entscheidung vom 25.10.1974 - I ZR 94/73 (https://dejure.org/1974,759)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1974 - I ZR 94/73 (https://dejure.org/1974,759)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verwendung des Adjektivs "unschlagbar" im Hinblick auf ein technisches Erzeugnis - Voraussetzungen für das Inanspruchnehmen der Spitzenstellung - Unterschied zu einer Anpreisung mit einem allgemein gehaltenen Werturteil - Mehrdeutigkeit von verwendeten Begriffen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 215 (Ls.)
  • MDR 1975, 207
  • GRUR 1975, 141
  • DB 1974, 2464
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 03.11.2016 - I ZR 227/14

    Optiker-Qualität - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für eine Brille mit der Angabe

    Dafür kann es genügen, dass die Anpreisung die Vorstellung einer besseren als der durchschnittlichen Qualität hervorruft (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 1974 - I ZR 94/73, GRUR 1975, 141, 142 = WRP 1975, 39 - Unschlagbar; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 5 Rn. 2.47).
  • OLG Hamm, 27.02.2007 - 4 U 164/06

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch unter den Gesichtspunkten einer

    Freilich kann auch in einer Aussage, die als Werturteil oder verallgemeinernde Schlussfolgerung erscheint, eine auf ihre Richtigkeit überprüfbare Tatsachenbehauptung liegen, wie z.B. die Inanspruchnahme einer technischen oder wirtschaftlichen Alleinstellung (BGH GRUR 1975, 141 - Unschlagbar; 1979, 781, 782 - radikal gesenkte Preise; 1988, 402, 403 - mit Verlogenheit zum Geld; Götting, a.a.O., § 8 Rn. 16).
  • OLG Rostock, 19.04.1995 - 2 U 13/95

    Anforderungen an die Geeignetheit eines einem Firmennamen vorangestellten Slogans

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  • OLG München, 20.04.1989 - 29 U 2356/89

    Wettbewerbswidrigkeit einer Werbebehauptung; Werbung für einen Ski mit dem

    Der Verkehr ist aber gerade in der von der Werbeaussage der Antragsgegnerin angesprochenen Welt des Sports damit vertraut, daß auch derjenige "Sieger" ist, der nur einen hauchdünnen Vorsprung vor dem Nächstbesten erzielt (vgl. BGH, GRUR 1975, 141, 142 "unschlagbar").
  • OLG München, 21.10.2010 - 29 U 2921/10

    Senderwerbung mit dem Umfang der Übertragung von Fußballspielen durch die

    (1) Bei Verwendung des negativen Komparativs nimmt der Werbende nach wörtlichem Sprachverständnis keine Alleinstellung, sondern nur eine Spitzengruppenstellung in Anspruch, ohne das Vorhandensein gleichwertiger Konkurrenzprodukte in Abrede zu stellen; der Verkehr kann eine solche Aussage gleichwohl als Alleinstellung auffassen (vgl. BGH GRUR 1975, 141 [142] -Unschlagbar ; OLG Hamburg, Urt. v. 22. März 2007 -3 U 202/06, juris, dort Tz. 31; OLG Frankfurt GRUR 1981, 603 [604] -Bausparkasse ; Bornkamm in: Köhler/Bornkamm , UWG, 28. Aufl. 2010, § 5 UWG Rz. 2.138 und 2.143 f.; Sosnitza in: Piper/Ohly/Sosnitza , UWG, 5. Auflage 2010, § 5 UWG Rz. 272 und 636; jeweils m. w. N.).
  • BGH, 25.03.1982 - I ZR 169/79

    Vertrieb von Wohnmöbeln und Schlafmöbeln unter Gebrauch der Werbeanpreisung "bed

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kommt es für den Begriff der Angabe im Sinne des § 3 UWG darauf an, ob die Werbung vom Verkehr als eine auf die Richtigkeit ihres Inhalts hin nachprüfbare, dem Beweis zugängliche Aussage, insbesondere über die Leistungsfähigkeit des Unternehmens oder über die Güte und den Preis einer Ware aufgefaßt wird (vgl. BGH GRUR 1965, 366 - Lavamat II; GRUR 1973, 594, 595 - Ski-Sicherheitsbindung; GRUR 1975, 141 - unschlagbar).
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Rechtsprechung
   BPatG, 02.10.1973 - 26 W (pat) 21/72   

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BPatG, 02.10.1973 - 26 W (pat) 21/72 (https://dejure.org/1973,7391)
BPatG, Entscheidung vom 02.10.1973 - 26 W (pat) 21/72 (https://dejure.org/1973,7391)
BPatG, Entscheidung vom 02. Januar 1973 - 26 W (pat) 21/72 (https://dejure.org/1973,7391)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1975, 141
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