Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.09.1975

Rechtsprechung
   BGH, 21.05.1975 - I ZR 43/74   

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https://dejure.org/1975,1019
BGH, 21.05.1975 - I ZR 43/74 (https://dejure.org/1975,1019)
BGH, Entscheidung vom 21.05.1975 - I ZR 43/74 (https://dejure.org/1975,1019)
BGH, Entscheidung vom 21. Mai 1975 - I ZR 43/74 (https://dejure.org/1975,1019)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verwertung der eigenen Sachkunde des Gerichts bei der Beurteilung der Irreführungsgefahr im wettbewerbsrechtlichen Sinne - Verwirkung des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Falle der Wahrung wesentlicher Interessen der Allgemeinheit - Wahrheitsgebot im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1975, 658
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 16.11.1989 - I ZR 107/87

    RDM

    Zwar wird in Fällen, in denen die Kenntnis des Tatrichters von den Wettbewerbsverhältnissen weiter reicht als das Wissen der angesprochenen Verkehrskreise, der Richter in der Regel auch in der Lage sein, die in Frage stehende Werbung vom Standpunkt des unbefangenen und unkritischen Durchschnittsbeobachters zu beurteilen (BGH, Urt. v. 2.4.1971 - I ZR 22/70, GRUR 1971, 365, 367 = WRP 1971, 274 - Wörterbuch; Urt. v. 21.5.1975 - I ZR 43/74, GRUR 1975, 658, 660 - Sonnenhof; Urt. v. 11.7.1975 - I ZR 95/74, GRUR 1976, 195, 196 - Treffpunkt Mocca Press).
  • BGH, 30.10.1981 - I ZR 149/77

    Anwendbarkeit des § 3 UWG auf das Weinbezeichnungsrecht - Zivilrechtliche

    Dieser Einwand ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Fällen der Irreführung des Verkehrs grundsätzlich ausgeschlossen (vgl. z.B. BGH GRUR 1975, 658, 660 r.Sp. Sonnenhof; GRUR 1971, 365, 368 Wörterbuch).
  • BGH, 14.03.1985 - I ZR 66/83
    Das in Frage stehende Interesse der Allgemeinheit, vor Irreführung bewahrt zu werden, ist grundsätzlich als vorrangig vor den Individualinteressen des irreführend Werbenden anzusehen (BGH, Urt. v. 11.10.1972 - I ZR 31/72, GRUR 1973, 532, 534 - Millionen Trinken; Urt. v. 17.10.1984 - I ZR 187/82, GRUR 1985, 140, 141 f = WRP 1985, 72 - Größtes Teppichhaus der Welt m.w.N.), so daß ein vom Verletzer erworbener Besitzstand in solchen Fällen regelmäßig nicht schutzwürdig ist (BGH, Urt. v. 21.5.1975 - I ZR 43/74, GRUR 1975, 658, 660 - Sonnenhof m.w.N.; Urt. v. 10.4.1981 - I ZR 162/79, GRUR 1981, 666, 668 = WRP 1981, 518 - Ungarische Salami).
  • BGH, 28.09.1979 - I ZB 2/78

    Verwechslungsgefahr eines Markennamens für Wein mit einem Weinanbaugebiet -

    Daß Lageweine allgemein höher eingeschätzt werden als verschnittene Weine, entspricht der Lebenserfahrung (vgl. BGH GRUR 1975, 658, 660 - Sonnenhof).
  • BGH, 10.04.1981 - I ZR 162/79

    Ungarische Salami

    Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, daß in Fällen der Irreführung im Sinne des § 3 UWG wegen des durch diese Vorschriften geschützten allgemeinen Interesses ein Besitzstandsschutz regelmäßig ausscheidet (vgl. z.B. BGH GRUR 1975, 658 - Sonnenhof m.w.N.).
  • KG, 15.06.1990 - 5 U 1397/90

    Anspruch auf Unterlassung eines Werbeausspruchs einer Supermarktkette wegen

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  • LG Berlin, 13.10.1994 - 16 O 364/94

    Unterlassungsanspruch gegen eine unrechtmäßige Werbeaussage; Verbot des Hinweises

    Davon, daß die Auffassung eines insoweit relevanten Teils der angesprochenen Verkehrskreise mit den vorstehenden Erörterungen einhergeht, geht die Kammer - deren Mitglied zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehört - aufgrund eigener Sachkunde aus (vgl. grundlegend: BGH GRUR 1963, 270 "Bärenfang"; GRUR 1975, 658 (660) "Sonnenhof"; OLG Hamburg WRP 1988, 411 "Antifalten-Creme").
  • BPatG, 24.06.1998 - 26 W (pat) 76/97

    Markenschutz - Keine Irreführung durch Fantasiebezeichnung mit dem Wort "Villa"

  • LG Berlin, 25.03.1994 - 16 O 41/94

    Irreführung von Werbeaussagen ; Umkehr der Beweislast ; Wirkung kosmetischer

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Rechtsprechung
   BGH, 26.09.1975 - I ZB 4/74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,2741
BGH, 26.09.1975 - I ZB 4/74 (https://dejure.org/1975,2741)
BGH, Entscheidung vom 26.09.1975 - I ZB 4/74 (https://dejure.org/1975,2741)
BGH, Entscheidung vom 26. September 1975 - I ZB 4/74 (https://dejure.org/1975,2741)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Herkunftskennzeichnung von Zigaretten im handelsrechtlichen Wettbewerb

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1975, 658
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 29.04.1982 - I ZR 111/80

    Elsässer Nudeln

    Darüber hinaus hätte das Berufungsgericht erwägen müssen, ob sich der gestellte Antrag nicht im Rahmen einer noch zulässigen Verallgemeinerung halten könnte (vgl. BGH GRUR 1975, 658, 660 - Sonnenhof -), weil die beanstandete Werbung in unterschiedlichen Verletzungshandlungen mit jeweils voneinander abweichenden Gestaltungsformen wiederkehrt und die Beklagte sich nicht ausschließlich mit den Besonderheiten dieser Formen, sondern auch unter Berufung auf den angeblichen Gattungscharakter der Bezeichnung "Elsässer Nudeln" schlechthin verteidigt hat, und weil danach - so der noch ungeprüfte Vortrag der Klägerin in der Berufungsbegründung - weitere andere Verletzungsformen zu befürchten seien.

    Im Hinblick auf diese naheliegende Möglichkeit begegnet es auch hier - wie schon bei der Frage der Entlokalisierung - rechtlichen Bedenken, daß das Berufungsgericht einen der Ausnahmefälle angenommen hat, in denen der Tatrichter eine Irreführungsgefahr ohne Durchführung der von der Klägerin beantragten Beweisaufnahme verneinen könne (vgl. BGH GRUR 1975, 658, 660 - Sonnenhof - m.w.N.).

  • LG Bonn, 15.12.2009 - 11 O 52/09

    Handelsvertreter - Provision - Wettbewerbsrecht - Verwirkung der Provision

    Hinter diesen blickfangmäßig besonders markanten Vorderteil der Sendungen trat der kleingedruckt auf der Rückseite der Sendungen angebrachte Hinweis auf den Absender nahezu vollständig zurück, so dass infolge dieses Gesamteindruckes die begründete Gefahr einer Verwechselung des Absenders mit dem bestehenden Stromversorger durch die Adressaten bestand und diese über die Identität des werbenden Unternehmens in die Irre geführt wurden (vgl. dazu auch BGH GRUR 2003, 249; GRUR 2000, 911, 913; GRUR 1991, 554, 555; GRUR 1975, 658, 660).
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