Rechtsprechung
   KG, 29.11.1974 - 5 U 1736/74   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1974,3028
KG, 29.11.1974 - 5 U 1736/74 (https://dejure.org/1974,3028)
KG, Entscheidung vom 29.11.1974 - 5 U 1736/74 (https://dejure.org/1974,3028)
KG, Entscheidung vom 29. November 1974 - 5 U 1736/74 (https://dejure.org/1974,3028)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Gesicherte Spuren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1976, 264
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 12.05.2010 - I ZR 209/07

    Lärmschutzwand

    Deshalb ist davon auszugehen, dass ein Beamter, der in Erfüllung seiner Dienstpflichten ein Werk geschaffen hat, seinem Dienstherrn stillschweigend sämtliche Nutzungsrechte einräumt, die dieser zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt (vgl. BGH, Urt. v. 22.2.1974 - I ZR 128/72 GRUR 1974, 480, 483 - Hummelrechte; KG GRUR 1976, 264, 265; OLG Hamburg GRUR 1977, 556, 558; Schricker/Rojahn, Urheberrecht, 3. Aufl., § 43 UrhG Rdn. 40 und 51; Seewald/Freudling, NJW 1986, 2688, 2691; Zirkel, WRP 2003, 59, 62).
  • OLG Köln, 12.08.1998 - 6 U 18/97

    Anspruch auf Unterlassung der Verwendung eines Werbeprospekts für Hammermühlen;

    Arbeitgeber die sich aus dem Wesen und Zweck des Dienstverhältnisses ergebende Nutzungsmöglichkeit zu eröffnen ( vgl. BGH GRUR 1974, 480/482 f -"Hummelrechte"-; KG GRUR 1976, 264/265 -"Gesicherte Spuren"-; Schricker-Rojahn, a.a.O., Rdn. 51 ff zu § 43; Fromm/Nordemann, a.a.O., Rdn. 3 zu § 43 UrhG - jeweils mit weiteren Nachweisen ).
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