Rechtsprechung
   BGH, 19.05.1976 - I ZR 81/75   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Unterscheidungskraft von Vereinsemblemen ohne Verkehrsgeltung - Voraussetzungen des Namensschutzes bei Vereinszeichen - Anforderungen an Unterlassungsanspruch nach dem Warenzeichengesetz - Namensrechte von Nachfolgeorganisationen - Kennzeichnungsschutz von Wappen und Vereinsemblemen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1976, 644



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90  

    Universitätsname als Warenaufdruck

    Der Schutz nach dieser Vorschrift ist nicht auf den Namen im engeren Sinne beschränkt, sondern schließt auch Wappen und Siegel ein, sofern diese - was vorliegend außer Streit steht - individualisierende Unterscheidungskraft aufweisen und damit zur namensmäßigen Kennzeichnung geeignet erscheinen (vgl. BGH, Urt. v. 19.05.1976 - I ZR 81/75, GRUR 1976, 644, 646 - Kyffhäuser).
  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06  

    Haus & Grund III

    Der Namensschutz steht auch eingetragenen Vereinen zu (BGH, Urt. v. 19.5.1976 - I ZR 81/75, GRUR 1976, 644, 645 = WRP 1976, 609 - Kyffhäuser; Urt. v. 23.6.1994 - I ZR 15/92, GRUR 1994, 844, 845 = WRP 1994, 822 - Rotes Kreuz; Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 69/02, GRUR 2005, 517, 518 = WRP 2005, 614 - Literaturhaus).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02  

    Räucherkate

    Unter der Geltung des § 16 UWG a.F. entsprach es herrschender Meinung, daß Zeichen als besondere Bezeichnungen eines Erwerbsgeschäfts oder gewerblichen Unternehmens Schutz nach § 16 Abs. 1 UWG a.F. mit Benutzungsaufnahme nur erlangen konnten, wenn sie auch über eine Namensfunktion verfügten, nämlich ebenso wie die Firma das gewerbliche Unternehmen zu benennen, oder als Geschäftsabzeichen nach § 16 Abs. 3 Satz 1 UWG a.F. Verkehrsgeltung erlangten (BGHZ 8, 387, 389 - Fernsprechnummer; 14, 155, 159 f. - Farina II; BGH, Urt. v. 25.1.1957 - I ZR 158/55, GRUR 1957, 281, 282 = WRP 1957, 180 - karo-as; Urt. v. 27.9.1963 - Ib ZR 27/62, GRUR 1964, 71, 73 = WRP 1964, 60 - Personifizierte Kaffeekanne; vgl. auch BGH, Urt. v. 28.1.1977 - I ZR 109/75, GRUR 1977, 614, 615 - Gebäudefassade; Fezer, GRUR 1976, 647, 648 Anm. zu BGH GRUR 1976, 644 - Kyffhäuser; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 15 Rdn. 143; Großkomm.UWG/Teplitzky, § 16 Rdn. 51; v. Gamm, UWG, 3. Aufl., § 16 Rdn. 33).
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