Rechtsprechung
   BGH, 04.03.1977 - I ZR 122/75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1977,1820
BGH, 04.03.1977 - I ZR 122/75 (https://dejure.org/1977,1820)
BGH, Entscheidung vom 04.03.1977 - I ZR 122/75 (https://dejure.org/1977,1820)
BGH, Entscheidung vom 04. März 1977 - I ZR 122/75 (https://dejure.org/1977,1820)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit von Sonderveranstaltungen bei Neueröffnungen - Preisnachlässe nach dem Rabattgesetz - Zeitbegrenzung bei Preisnachlässen zur Geschäftseröffnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1977, 730
  • GRUR 1977, 791
  • DB 1977, 1134
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 10.07.1997 - I ZR 201/95

    Geburtstags-Angebot - Sonderveranstaltung/Sonderangebote

    Dies schließt es nicht aus, daß auf der einen Seite je nach Branchenübung und Größe des Gesamtsortiments auch eine Werbung mit massierten Angeboten zulässig ist (vgl. BGH, Urt. v. 13.7.1979 - I ZR 128/77, GRUR 1979, 781 = WRP 1979, 715 - radikal gesenkte Preise; Urt. v. 23.6.1961 - I ZR 124/60, GRUR 1962, 36, 38 = WRP 1961, 277 - Sonderangebot; Urt. v. 8.2.1980 - I ZR 58/78, GRUR 1980, 722, 723 = WRP 1980, 540 - Einmalige Gelegenheit) und sich auf der anderen Seite schon die Werbung für einzelne Waren ausnahmsweise als Ankündigung einer den normalen Geschäftsbetrieb unterbrechenden Sonderveranstaltung darstellt (vgl. BGH, Urt. v. 4.3.1977 - I ZR 122/75, GRUR 1977, 791, 793 = WRP 1977, 399 - Filialeröffnung).
  • OLG Düsseldorf, 29.10.2002 - 20 U 81/02
    Vor allem bei der Herausstellung von Preisvorteilen erweckt eine zeitliche Begrenzung regelmäßig den Eindruck besonderer, nicht wiederholbarer Vorteile, was die Annahme des Außergewöhnlichen der Aktion nahe legt (vgl. BGH, GRUR 1972, 125, 126 - Sonderveranstaltung III; GRUR 1973, 653, 654 - Ferienpreis; GRUR 1977, 791, 792 - Filialeröffnung; Köhler/Piper, a.a.O., § 7 Rdnr. 29).
  • OLG Düsseldorf, 29.10.2002 - 20 W 47/02
    Vor allem bei der Herausstellung von Preisvorteilen erweckt eine zeitliche Begrenzung regelmäßig den Eindruck besonderer, nicht wiederholbarer Vorteile, was die Annahme des Außergewöhnlichen der Aktion nahe legt (vgl. BGH, GRUR 1972, 125, 126 - Sonderveranstaltung III; GRUR 1973, 653, 654 - Ferienpreis; GRUR 1977, 791, 792 - Filialeröffnung; Köhler/Piper, a.a.O., § 7 Rdnr. 29).
  • BGH, 08.02.1980 - I ZR 22/78

    Auslegung des Berufungsantrages - Umfang der Rechtskraftwirkung des

    Dementsprechend hat das Gericht, wenn es die Voraussetzungen des § 1 AO feststellt und der Klageantrag entsprechend gefaßt ist, auch den Vertrieb der davon betroffenen Waren als Teil der Abhaltung der Sonderveranstaltung (§ 2 AO) zu verbieten (vgl. BGH GRUR 1974, 341 = WRP 1974, 149 - Campagne; BGH GRUR 1977, 791 = WRP 1977, 399 - Filialeröffnung).
  • OLG Düsseldorf, 29.10.2002 - 20 U 82/02
    Vor allem bei der Herausstellung von Preisvorteilen erweckt eine zeitliche Begrenzung regelmäßig den Eindruck besonderer, nicht wiederholbarer Vorteile, was die Annahme des Außergewöhnlichen der Aktion nahe legt (vgl. BGH, GRUR 1972, 125, 126 - Sonderveranstaltung III; GRUR 1973, 653, 654 - Ferienpreis; GRUR 1977, 791, 792 - Filialeröffnung; Köhler/Piper, a.a.O., § 7 Rdnr. 29).
  • KG, 07.09.1993 - 5 U 2977/93

    Sonderpreis für Zeitschriftenabonnement in den neuen Bundesländern als

    Die Eigenschaft des Sonderpreises ergibt sich hier schon aus der Art der Ankündigung (vgl. BGH GRUR 1967, 433; BGH GRUR 1977, 791, 793).
  • OLG Köln, 27.03.1998 - 6 U 142/97

    Lagerverkauf

    Da einer Eröffnungsankündigung aber stets eine zeitliche Begrenzung immanent ist (vgl. BGH GRUR 1977, 791 - "Filialeröffnung" -)ruft dies die Vorstellung einer nur vorübergehenden, besonders günstigen Einkaufsgelegenheit hervor, die so bald nicht wiederkehrt und mit der daher besondere Kaufvorteile in Aussicht gestellt werden (vgl. Baumbach/Hefermehl, a.a.O., Rdn. 17 zu § 7 UWG m.w.N.).
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